Neues Kabinett im Eiltempo: Kocher wird Nehammers Superminister
Der Regierungsumbau ist abgeschlossen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) präsentierte in der Politischen Akademie der ÖVP das neue türkise Regierungsteam. Die Angelobung durch den Bundespräsidenten werde "zeitnah" stattfinden.
Landwirtschaftsminister und damit der Nachfolger von Elisabeth Köstinger wird Norbert Totschnig. Der 1974 geborene Osttiroler ist seit 1. August 2017 Direktor des Österreichischen Bauernbundes, also mit der heiklen Materie bestens vertraut.
So tickt Norbert Totschnig:
"Superministerium" für Kocher
Als Wirtschaftsminister folgt Arbeitsminister Martin Kocher auf Margarete Schramböck. Das heißt, Kocher wird einer Art "Superministerium" vorstehen, in dem Arbeit, Wirtschaft ressortieren. Auch die Tourismus-Agenden wandern aus dem Landwirtschaftsministerium zu Kocher.
Das ist Martin Kocher:
Weil man derzeit in diesem Bereich besonders gefordert sei, wie Nehammer sagte, wird Kocher eine Staatssekretärin zur Seite gestellt. Das Amt der Tourismus-Staatssekretärin wird die Gesellschafterin und Mitgründerin der Loisium Gruppe, Susanne Kraus-Winkler, bekleiden.
Nehammer nannte Kocher einen "absolut erfahrenen Experten" im Bereich Arbeit und Wirtschaft.
Susanne Kraus-Winkler im Porträt:
Aufwertung für Plakolm
Auch die Rolle von Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm wird aufgewertet. Zu ihr wandern die Zuständigkeit für den Zivildienst. Plakolm leiste einen wesentlichen Beitrag, damit die Interessen der Jugend ernstgenommen werden und die Jugend eine Stimme in der Regierung habe, sagte Nehammer.
Die Digitalisierung wandert wieder ins Finanzministerium. Dort wird Florian Tursky Staatssekretär für Digitalisierung.
Mehr zu Florian Tursky:
Das größte Problem an den Veränderungen: Letztlich gehen zwei Frauen, ihre Ministerien übernehmen zwei Männer. Staatssekretäre sind formell keine Regierungsmitglieder und dem jeweiligen Minister, also in diesem Fall Kocher, weisungsgebunden.
Nehammer erklärte, natürlich sei es das Ziel gleich viele Frauen wie Männer im Regierungsamt zu haben. Gleichzeitig gebe es Herausforderungen und Möglichkeiten, in denen man schnell entscheiden müsse und es nicht immer möglich sei, die gleiche Zahl an Männern und Frauen zu erreichen. Wenn die Arbeitsrealität von Ministerinnen anders wäre - hier zählte Nehammer etwa Beleidigungen auf Social Media und despektierliches Verhalten auf - würden sich vielleicht auch mehr Frauen für die politische Tätigkeit interessieren. Es gehe ja nicht nur darum, sich das Amt zuzutrauen, sondern auch zuzumuten.
Beim grünen Koalitionspartner bedankte sich Nehammer. Sie seien in die Umbildung miteingebunden gewesen, das "vertrauensvolle Verhältnis" zwischen den Klubobleuten und ihm und Vizekanzler Werner Kogler habe sich hier gezeigt.