Europa mit kleinen Schritten auf der digitalen Aufholjagd

Was seit Ausbruch der Corona-Pandemie schlecht für die Weltwirtschaft ist, beschert den IT-Giganten Multimilliarden-Gewinne: Facebook-Chef Mark Zuckerberg wurde um 25 Milliarden Euro reicher, Zoom-Gründer Eric Yuan hat sein Vermögen seit Jänner auf sieben Milliarden Euro verdoppelt und Amazon-Jeff Bezos gewann 35 Milliarden dazu.

Europäische Online-Unternehmen spielen in dieser Liga nicht mit. Österreichische schon gar nicht.

Doch um dem US-Onlineriesen Amazon das Feld nicht völlig kampflos zu überlassen, versucht Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) nun eine Gegenoffensive: Geplant ist eine E-Commerce-Plattform, eine Art „virtuelles Kaufhaus Österreich“ fürs digitale Shoppen bei heimischen Händlern. Ähnliche Initiativen gibt es bereits (wko.at/regionaleinkaufen).

Doch angesichts ihrer überschaubaren Zahl lassen sie nur erahnen, wie weit Österreich und Europa in der Nutzung aller digitalen Möglichkeiten für die Wirtschaft hinterherhinken.

Erste Runde verschlafen

Und wie ein Brennglas hat die Corona-Krise einmal mehr gezeigt, dass Europa die erste große Welle der Digitalisierung verschlafen hat. „Das erste Rennen um persönliche Daten von Verbrauchern haben wir bereits verpasst“, musste EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton eingestehen. Doch der Kampf um industrielle Daten starte jetzt.

Dabei will sich Europa dieses Mal von vornherein besser positionieren – mit einer umfassenden Digitalisierungsstrategie der EU. Die Aufholjagd auf die digitalen Platzhirsche aus den USA und China ist eröffnet. Was allerdings noch fehlt, sind die konkreten Vorschläge, Gesetze und grünen Lichter aus Brüssel und den EU-Regierungen.

Nur in Trippelschrittchen kommt man voran: Heute segnen die 27 EU-Wirtschaftsminister (in Österreich auch das Bundeskanzleramt und die für den 5-G-Bereich zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger) die jüngsten EU-Ratsschlussfolgerungen ab. 24 Seiten auf den Punkt gebracht: Gefordert wird, dass die Digitalisierung in allen Lebens- und Arbeitsbereichen in der EU mit größter Anstrengung voranzutreiben sei. Anliegen Österreichs ist es dabei besonders, alle ländlichen Gebiete ebenfalls mit der neuesten Infrastruktur auszustatten und zu vernetzen.

„Wir müssen Europas Souveränität stärken“, drängt Deutschlands Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Dabei geht es nicht nur darum, den technologischen Rückstand gegenüber China und den USA aufzuholen. Geplant ist auch angesichts der Dominanz der großen Internet-Konzerne, den künftigen digitalen Markt in Europa stärker zu regulieren. Monopolartige Situationen wie bei Amazon, Google und Facebook sollen sich auf neuen Märkten nicht wiederholen.