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19.10.2017

Van der Bellen beauftragt Kurz am Freitag mit der Regierungsbildung

Wer in Sachen künftiger Regierung erster Ansprechpartner sein wird, ließ Kurz bisher offen, allgemein wird aber erwartet, dass die ÖVP Gespräche mit der FPÖ aufnimmt.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag wie erwartet den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Dies teilte die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag in einer Aussendung mit. Van der Bellen wird Kurz demnach morgen um 11.00 Uhr in seinen Amtsräumen in der Hofburg empfangen.

Nach dem Auftrag zur Regierungsbildung will Kurz zunächst sogenannte Annäherungsgespräche mit allen Parteichefs führen und danach in konkrete und vertiefende Koalitionsgespräche eintreten. Diese könnten im Lauf der nächsten Woche beginnen.

Wer in Sachen künftiger Regierung erster Ansprechpartner sein wird, ließ Kurz bisher offen, allgemein wird aber erwartet, dass die ÖVP Gespräche mit der FPÖ aufnimmt. Mittwochabend soll es in diesem Zusammenhang bereits ein erstes persönliches Treffen zwischen Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegeben haben,wie der KURIER exklusiv berichtete. Das Treffen habe rund drei Stunden gedauert, Inhalte wurden vorerst nicht bekannt gegeben.

Das Gespräch zwischen Kurz und Strache fand also nur wenige Stunden nach der neuerlichen Forderung der FPÖ nach dem Innenministerium statt. Offensichtlich will Kurz vor weiteren öffentlichen Äußerungen schon ein paar Punkte einer möglichen Regierungszusammenarbeit festlegen.