Politik | Inland
30.01.2018

Blaue Comebacks nach braunen Rülpsern

FPÖ demonstriert gern Härte bei Rechtsabweichlern, doch viele Verstoßene sind wieder da.

An Andreas Bors würde sich vermutlich kaum jemand erinnern, wäre da nicht dieses eine Foto: Bors, blauer Bezirksobmann in Tulln, reckt da die rechte Hand nach oben.

Eine Jugendsünde? Nein, nur ein Rapid-Fangesang, sagte Bors 2014, als das Foto bekannt wurde. Die FPÖ zog nach medialem Wirbel dennoch Konsequenzen und beurlaubte ihn. Diese Geschichte könnte hier zu Ende sein. Ist sie aber nicht – und das ist kein Einzelfall: Nachdem die Staatsanwaltschaft 2015 das Verfahren wegen Verjährung eingestellt hatte, kehrte Bors flugs in die Partei zurück. Im Herbst 2017 hätte er sogar in Landtag und Bundesrat einziehen sollen – wäre da nicht wieder dieses Foto in den Bezirksblättern aufgepoppt. Bors entschuldigte sich für die "saudumme Pose", wurde nicht Bundesrat, ist aber weiter FPÖ-Bezirkschef in Tulln.

Verurteilungen

Weitere Beispiele gefällig? Da wäre Ex-NationalratspräsidentMartin Graf, der 2013 auf eine weitere Kandidatur verzichtete, weil er Mitarbeiter aus dem rechtsextremen Umfeld beschäftigt hatte und weil wegen Untreue und Betrugs gegen ihn ermittelt wurde. Heute sitzt er wieder für die FPÖ im Nationalrat.

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Oder Michael Winter, der – ebenso wie seine Mutter Susanne – wegen Verhetzung verurteilt wurde, weil er Muslimen einen Hang zur Sodomie unterstellt hatte. Seine Zwangspause dauerte nicht allzu lange: 2008 war er zwar als RFJ-Obmann zurückgetreten, tauchte aber bald wieder auf Bezirksebene auf; 2017 stand er bei der Grazer Gemeinderatswahl dann auf der FPÖ-Kandidatenliste – übrigens gemeinsam mit Heinrich Sickl: Der Sohn von Ex-FP-Ministerin Elisabeth Sickl war Anfang der 1990er-Jahre in der Neonazi-Szene um die verbotene "Nationalistische Front" aktiv. Eine "Jugendsünde", wie FPÖ-Graz-Chef Mario Eustacchio sagt.

Zurück in ein Amt hat es auch Heimo Borbely geschafft. Der FP-Ortsparteichef in Lichtenwörth (NÖ) war 2013 wegen Verhetzung verurteilt worden, weil er Fake News à la "Türken dürfen Kinder vergewaltigen" verbreitete. Zwei Jahre später kandidierte er wieder – und ist heute im Gemeinderat.

>>> Chronologie: Die braunen Rülpser der FPÖ

Ähnlich auch die Geschichte von Patrick Haslwanter, einst Tiroler RFJ-Obmann. Er war 2010 im Zuge "einer Säuberungswelle gegen den ganz rechten Rand" aus der FPÖ ausgeschlossen worden, wie Grünen-Klubchef Gebi Mair sagt. Jetzt ist er, "wie viele andere, die damals in die Wüste geschickt wurden", wieder da: Er sitzt im Landesparteivorstand und tritt bei der Wahl als Spitzenkandidat in Innsbruck-Land an. Haslwanter war auch für den martialischen Wahlkampfauftakt mit Heinz-Christian Strache verantwortlich, bei dem sich auch ein anderer Verstoßener zeigte: Werner Königshofer, 2011 von Strache persönlich aus der FPÖ geworfen, weil er die Neonazi-Seite alpen-donau.info mit Infos versorgt hatte.

Allein: Jene Fälle, die erst kürzlich für Wirbel gesorgt haben, haben es schwerer. Martin Hochstöger etwa, der in Tirol wegen des Besitzes von NS-Devotionalien aus der FPÖ ausgeschlossen worden war, tritt nicht mehr in Erscheinung. Ebenso Johannes Hübner, der nach antisemitischen Anspielungen auf eine Kandidatur bei der Nationalratswahl verzichtet hatte – er ist aber noch Parteimitglied.