Norbert Hofer und Bundespräsident Heinz Fischer

© APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER

Hofburg
05/25/2016

Fischer: "Rückkehr zur demokratischen Normalität"

Der amtierende Bundespräsident empfing Norbert Hofer, der bei der Stichwahl um die Hofburg knapp seinem Kontrahenten Alexander Van der Bellen unterlegen ist.

Das Kommen und Gehen am Ballhausplatz geht auch am Tag zwei nach Bekanntgabe des Bundespräsidenten-Wahlergebnisses weiter. Amtsinhaber Heinz Fischer empfing Mittwochfrüh um 9.00 Uhr den knapp gescheiterten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zu einem Gespräch. Fischers designierter Nachfolger Alexander Van der Bellen absolvierte direkt gegenüber Antrittsbesuche bei der Regierungsspitze.

Fischer: "Rückkehr zur demokratischen Normalität"

Fischer hat nach dem Gespräch mit Norbert Hofer betont, dass nun alles getan werden müsse, um den "demokratischen Normalzustand" nach dem hitzigen Wahlkampf wiederherzustellen. Die FPÖ streut vor allem via Social Media seit Tagen Wahlmanipulations-Gerüchte. Am Dienstag sah sich FP-Chef Heinz Christian Strache gezwungen, seine Facebook-Fans "zur Besonnenheit und zur Mäßigung" aufzurufen und mehrere seiner Postings zu löschen. Laut Medienberichten hatten Facebook-User zuvor Van der Bellens Privatadresse veröffentlicht und mit Gewalttaten gedroht. Die Sicherheitsvorkehrungen für den designierten Bundespräsidenten wurden daraufhin erhöht.

"Wenn die Wahl vorbei ist, bemüht man sich, zur demokratischen Normalität zurückzukehren", sagte Fischer. Unterschiedliche Standpunkte müssten "in ruhiger und besonnener Art" ausgetauscht werden. Hofer betonte, dazu beitragen zu wollen. "Ich bin nicht der Meinung, dass Österreich ein gespaltenes Land ist", sagte der Dritte Nationalratspräsident. Wegen eines Staus war er zum Termin in der Hofburg eine viertel Stunde zu spät erschienen: "Es tut mir sehr leid, ich komme nie zu spät, normalerweise."

Strache teilte indessen noch Mittwochvormittag via Facebook einen Bericht des FP-nahen Blogs "unzensuriert.at", in dem über angebliche Wahlmanipulation zugunsten Van der Bellens spekuliert wird.

Van der Bellen bei Regierungsspitze

Am Morgen traf Van der Bellen Bundeskanzler Kern im Bundeskanzleramt, danach kam er mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zusammen. Über den Inhalt der Gespräche verriet Van der Bellen danach nichts, außer dass es um österreichische und internationale Fragen gegangen sei. Man habe Vertraulichkeit vereinbart, sagte er zu Journalisten vor dem Bundeskanzleramt.

Nicht nur Journalisten interessierten sich für den designierten Bundespräsidenten, auch mehrere Schülergruppen und Touristen verfolgten seinen Auftritt am Ballhausplatz. Beim Verlassen des Kanzleramts ging Van der Bellen auf diese zu, plauderte und stellte sich auch für Selfies zur Verfügung. Erst dann konnten die Medienvertreter ihre Fragen stellen.

Nachmittags schritt dann wieder Fischer zur Tat, er gelobte Thomas Drozda erneut an, jetzt offiziell als Kultur- und Medienminister. Es war Fischer letzte Angelobung im Amt des Bundespräsidenten.

Offen ist nur noch die Ergänzung der Zuständigkeiten von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), die zusätzlich noch das Frauenministerium übernimmt. Weil dieses bisher im Unterrichtsministerium angesiedelt war, ist dazu allerdings noch eine Änderung des Bundesministeriengesetzes notwendig. Eine eigene Angelobung Oberhausers als Gesundheits- und Frauenministerin wird es entgegen ursprünglichen Angaben des Kanzleramts allerdings nicht geben. Bei derartigen kleineren Zuständigkeitsverschiebungen ist dies nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei vom Mittwoch nicht nötig.

Hofer in der Hofburg, Van der Bellen beim Bundeskanzler

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