Rassistische Orbán-Rede: SPÖ fordert Statement von Nehammer

Am Donnerstag ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán auf Einladung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Wien zu Gast. Nicht nur Orbáns Kritik an den EU-Sanktionen gegen Russland schlugen im Vorfeld hohe Wellen.

Orbán hatte am Samstag in einer Rede vor Anhängern im rumänischen Baile Tusnad erklärt: "Es gibt nämlich jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt." Dem gegenüber gebe es das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken und andere miteinander vermischten. "Wir sind bereit, uns miteinander zu vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden."

Diese und weitere Aussagen des Regierungschefs wurden von vielen Seiten im In-und Ausland heftig kritisiert, darunter auch vom Internationalen Auschwitz Komitee. Komitee-Vizepräsident Christoph Heubner hatte Nehammer aufgefordert, dieser solle Orbán mitteilen, "wie seine rassistischen Ausflüge in die Vergangenheit und in die Zukunft Europas innerhalb der Europäischen Union bewertet werden". Auch der Oberrabbiner Ungarns, Róbert Frölich, hatte offene Kritik an Aussagen Orbáns zur "Rassenvermischung" geübt.

SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried schloss sich der Kritik am Mittwoch an. Orbán dürfe in Wien keinen Kuschelbesuch absolvieren. "Antisemitische Äußerungen über Rassenvermischung und Witze über den Holocaust haben im Wertebund der Europäischen Union keinen Platz. Nehammer muss endlich das Schweigen beenden und Stellung beziehen und Orbán bei seinem Besuch zurechtweisen", so Leichtfried. Der Kanzler trage große Verantwortung gegenüber den Jüdinnen und Juden in Europa und Österreich.

Goebbels-Vergleich

Orbán reagierte am Dienstagabend mit einem Schreiben an seine langjährige Mitstreiterin, die Soziologin Zsuzsa Hegedüs. Die Beauftragte des Regierungschefs für gesellschaftlichen Anschluss war aus Empörung über die rassistischer Äußerungen Orbáns am Dienstag zurückgetreten. Diese Aussagen "wären Goebbels würdig", so Hegedüs in einem offenen Brief an den Premier in Anspielung auf den Propagandaminister Nazideutschlands, Joseph Goebbels.

Der Regierungschef verwies in dem Schreiben an Hegedüs auf seine christlichen Überzeugungen als Beweis dafür, dass er kein Rassist sein könne: "Wir kennen uns ewig und Du kennst meine Auffassung, nach der der liebe Gott jeden Menschen nach seinem Bild erschaffen hat", schrieb Orbán. Deswegen sei Rassismus in seinem Fall "ab ovo ausgeschlossen". Er nahm den Rücktritt von Hegedüs mit Bedauern zur Kenntnis.