Rassismus: Mehr Hetze im Netz

Im Jahr 2012 ist die von ZARA registrierte Zahl rassistischer Diskriminierungen von Dienstleistern und öffentlich Bediensteten sowie im Internet weiter gestiegen. Die Beratungsstelle für Opfer und ZeugInnen von Rassismus präsentierte am Donnerstag den Report über die gemeldeten Fälle im Vorjahr. Daraus geht hervor, dass vor allem in Foren, Postings und sozialen Netzwerken beschimpft und gehetzt wird.

"Türken kotzen mich an", sagte etwa eine Lehrerin vor der Klasse oder, "Hau ab, Du schwarzer Affe", ein Taxifahrer. Die Beispiele an Alltagsrassismus seien mannigfaltig und "erschreckend", stellte ZARA-Geschäftsführerin Claudia Schäfer fest. Von den Vorfällen im Bildungsbereich zeigte sie sich "geschockt", zumal gerade Lehrende eine Vorbildfunktion haben. Oft würden sich Schüler vor Konsequenzen im weiteren Unterricht fürchten und folglich keine Meldung über Vorfälle erstatten.

Die Gesamtzahl der 2012 von ZARA dokumentierten rassistischen Vorfällen belief sich auf 772. 16 Prozent entfielen dabei auf den Öffentlichen Raum, 22 Prozent auf das Internet und ebenso viele auf den Bereich "Güter und Dienstleistungen". Negativ aufgefallen sind auch Exekutivbeamte, acht Prozent entfielen auf die Polizei, oder auf "Politik und Medien" (sieben Prozent). Rassismus als Reaktion auf die Anti-Rassimsus-Arbeit wird ebenfalls verzeichnet (vier Prozent).

Die Kategorie Internet verzeichnete im Vergleich zum Jahr davor einen Anstieg von drei Prozentpunkten. Islamophob, neonazistisch und antisemitisch - in Foren, Postings oder auf Portalen wird ungezügelt gegen Minderheiten gehetzt und geschimpft. Besonders problematisch sei, dass sich Gerüchte und Postings via Internet zu Selbstläufern entwickeln können. Falschmeldungen tauchen so immer wieder auf und sorgen für rassistische Meldungen. Als Beispiel nennt die ZARA-Geschäftsführerin etwa das angebliche Nikolo-Verbot in Kindergärten wegen muslimischer Kinder.

Gezielt würden etwa auch Facebook-Gruppen gegründet, um gegen Migranten zu schimpfen, erklärte Wolfgang Zimmer von der Beratungsstelle. Die Strafverfolgung von "Cyber hate" sei schwierig, wenn etwa Provider im Ausland sitzen und andere Gesetze gelten. Generell fordert ZARA unter anderem eine konsequente Beobachtung rassistischer Inhalte im Netz und gegebenenfalls Konsequenzen für die Verfasser und die Seitenbetreiber, die etwa strafbare Inhalte und deren Verbreitung nicht verhindern. Es sei an der Zeit, dass Gesetzgeber und Justiz auf die Entwicklung reagieren, forderte Schäfer.

Verzeichnet werden weiters zahlreiche "Einlassverweigerungen" in Lokalen oder Diskriminierungen bei Bewerbungen etwa von Frauen aus allen Bildungsschichten, die Kopftuch tragen. Kritisiert werden von ZARA auch mitunter zu milde Gerichtsurteile, verwies Dina Malandi etwa auf den Fall jener Afrikanerin, die von einem Wiener auf die U-Bahn-Gleise gestoßen worden war. Malandi befürchtet generell, dass von der Justiz Milderungsgründe oft berücksichtigt werden, der Erschwerungsgrund "rassistische Motivation" hingegen selten thematisiert wird.

Fälle aus der Politik

Einige Fälle gibt es laut Zimmer auch aus dem Bereich "Politik und Medien" zu vermelden. Als Beispiel nannte er etwa den FPÖ-Plakatslogan "Heimatliebe statt Marokkanerdiebe" im Innsbrucker Wahlkampf oder den mutmaßlich antisemitischen Cartoon auf der Facebook-Seite von FP-Chef Heinz-Christian Strache.

Zimmer kritisierte, dass ZARA zwar Vorfälle anzeigt, von den Behörden aber kaum Rückmeldung über ein etwaiges Verfahren bekommt. Grundsätzlich könne die Beratungsstelle auch nur über jene Fälle berichten, die ihr von Opfern selbst oder Beobachtern gemeldet werden.