Politik | Inland
11.09.2017

Ping Pong bei Koalitionsvarianten

Seit der Oppositionsansage von Kanzler Kern folgt eine Koalitionsprophezeiung der nächsten.

"Wenn wir Erster sind, dann werde ich Kanzler bleiben“, sagte Christian Kern beim vielfach diskutierten ORF-Sommergespräch. Wenn nicht, dann werde er die SPÖ in die Opposition führen und Österreich eine schwarz-blaue Regierung bekommen. Seither lässt beinah täglich einer der politischen Proponenten wissen, welche Koalitionsvariante die wahrscheinlichere ist. Während Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl die Oppositionsansage begrüßte, ließ Burgenlands SP-Landeschef Hans NIessl wissen: "Opposition ist aus meiner Sicht Mist."

SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil kann der vom Kanzler propagierten Oppositionsrolle ebenfalls nichts abgewinnen. Bis zu einem gewissen Grad zeichne sich die schwarz-blaue Koalitionsvariante ab. „Dann wäre die Sozialdemokratie in Opposition und das müssen wir mit allen Mitteln verhindern,“ sagt Doskozil. Die Koalitionsvarianten sind für die Doskozil und Niessl auch deshalb von Bedeutung, da am 1. Oktober Kommunalwahlen im Burgenland stattfinden.

Schwarz-Blau "steht bevor"

Niessl, der im Burgenland mit den Freiheitlichen regiert und damit gleichsam gegen die Vranitzky-Doktrin verstößt, sieht seit dem Wochenende die Tür zu den Blauen zugeschlagen. Grund: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kündigte neuerlich an, nach der Wahl keine Koalitionsgespräche mit der SPÖ führen zu wollen, solange diese nicht ihren Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt.

Damit sei klar, so Niessl: "Wenn die SPÖ am 15. Oktober nicht vorne ist, steht den Österreichern eine schwarz-blaue Regierung bevor. Mit massiven Steuergeschenken für Konzerne und Millionäre und Einsparungen bei den normalen Leuten." Vom Gegenteil geht Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter aus.

Rot-Blau "vorgezeichnet"

Es gebe klare Hinweise, so Platter, dass SPÖ und FPÖ bereits eifrig an einer möglichen Koalition arbeiten würden. Der Weg dafür sei "vorgezeichnet". Die vom früheren SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky vorgegebene Doktrin, niemals mit der FPÖ zu koalieren, sei „obsolet“, meinte Platter. Der Beschluss, einen Kriterienkatalog für künftige Koalitionspartner zu erstellen und dabei die Freiheitlichen mit einzuschließen, hielt der Landeschef für „vorbereitend“ für eine rot-blaue Regierungszusammenarbeit. Daher reiche es nicht alleine, wenn die ÖVP Erster werde - man müsse „deutlich Erster werden“.

Die Freiheitlichen selbst äußern sich zu den Koalitionsvarianten seit Wochen in abgewandelter Form. Ex-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer geht von einem Zweikampf mit der ÖVP um den ersten Platz aus. Gleichzeitig hält er - wie auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache - eine Wiederauflage der Großen Koalition für möglich. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ließ via Aussendung wissen, dass die diesbezüglichen Weichen längst gestellt seien. Es drohe, dass die Österreicher nach der Wahl genau das bekommen, "was sie am allerwenigsten wollen, nämlich den vierten Anlauf von Rot mit Schwarz.“ Für Kickl ist Niessls Kritik an Strache gleichbedeutend mit einem "Marschbefehl an Doskozil" für eine Neuauflage von Rot mit Schwarz.