"Ich bin Realist": Burgenlands LH Hans Niessl

© KURIER/Gerhard Deutsch

SPÖ
09/05/2017

Niessl zu Kern-Ansage: "Opposition ist Mist"

Burgenlands SPÖ-Chef Hans Niessl ist zwar von der Oppositionsrolle nicht begeistert, hilft Kanzler Kern aber bei dessen Mobilisierungsansage, als Zweitplatzierter nicht in die Regierung zu gehen.

Mit seiner Ansage im ORF-Sommergespräch, im Falle einer Wahlniederlage in Opposition zu gehen, hat Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern für Aufsehen gesorgt. Experten zufolge dient die Ansage Kerns jedenfalls zur Mobilisierung, geht damit doch ein neues SPÖ-Credo einher: Schwarz-Blau verhindern.

Schließlich sei laut Kern mit einer Koalition aus ÖVP und FPÖ zu rechnen, wenn die Roten nicht doch noch die Wahl gewinnen. Vier hochrangige SPÖ-Politiker, die die Oppositionsbank definitiv scheuen, stärken Kern nun aus Mobilisierungszwecken den Rücken: Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) begrüßte die Aussage Kerns. "Das schafft Klarheit", sagte Häupl am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl zitierte im Ö1-Montagsjournal den einstigen SPD-Chef Franz Müntefering: "Opposition ist Mist", sagte Niessl. Der Erstplatzierte bei der Wahl solle auch die Führungsrolle übernehmen, erklärte Niessl - und kritisiert die einstige Wendung des Ex-ÖVP-Chefs Wolfgang Schüssel, der trotz Oppositionsankündigung als Drittplatzierter der Nationalratswahl 1999 letztlich ins Kanzleramt einzog: "Das war demokratiepolitisch nicht in Ordnung", so der Chef der Burgenländer SPÖ. Kerns Ansage sei dennoch richtig gewesen: "Die ÖVP wird schließlich eine Koalition mit der FPÖ eingehen, wenn sie vorne ist".

Auch andere hochrangige SPÖ-Politiker schließen sich dem Credo, Schwarz-Blau mit allen Mitteln zu verhindern, an. Gewerkschaftsboss Erich Foglar äußert sich ähnlich wie Niessl: "Wenn zwei eine Regierung bilden, bleibt eben für die anderen Parteien nur die Opposition", gibt sich Foglar pragmatisch. Rudolf Kaske, Chef der Arbeiterkammer, agiert hingegen noch etwas zurückhaltender: "Jetzt wird einmal gewählt, dann wird gezählt und erst dann wird über Koalitionen verhandelt", kalmiert der Kammerchef.

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