Darf Österreich bei einer EU-Eingreiftruppe dabei sein?

Darf Österreich bei einer EU-Eingreiftruppe dabei sein?
Bis 2025 soll die „schnelle Eingreiftruppe“ der EU einsatzbereit sein. Warum es sich um keine EU-Armee handelt, das neutrale Österreich Soldaten abstellen darf und ab wann diese schießen dürfen.

3.000 Soldaten umfassten die beiden ersten Battlegroups in der Geschichte der Europäischen Union. Sie stellten im ersten Halbjahr 2005 die „militärische Krisenreaktionskraft“ Brüssels. Die französischen und britischen Soldaten sollten in einem 6.000 Kilometer-Radius von Brüssel 30 Tage lang autark operieren können – etwa, wenn sich Krisen in Afrika oder dem Nahen Osten ereignen.

Viele Krisen und keinen einzigen Battlegroup-Einsatz später, soll eine neue „schnelle Eingreiftruppe“ – „Rapid Deployment Capacity“ genannt – entstehen. Was kann sie, was macht sie, und ist Österreichs Beteiligung mit der Neutralität vereinbar? Der KURIER hat die Antworten.

Was ist die Aufgabe der neuen Eingreiftruppe?

5.000 Soldaten umfasst die schnelle Eingreiftruppe, die ab 2025 in einem noch festzulegenden möglichen Einsatzraum beispielsweise in bewaffnete Konflikte eingreifen, Menschen evakuieren oder Flughäfen sichern könnte. Dieses Vorhaben wurde am Montag im Rahmen des EU-Außen- und Verteidigungsministertreffens präsentiert und soll Teil des „Strategischen Kompasses“ sein. Die deutsche Verteidigungsministerin nennt sie „militärisches Herzstück“. Wie beim „Strategischen Kompass“ muss zunächst evaluiert werden, wohin es gehen soll.

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