Klare Absage an Kickl und die FPÖ? Nehammers kryptische Video-Botschaft

Sieht Karl Nehammer irgendwie und irgendwo vielleicht doch noch eine kleine Möglichkeit, mit der FPÖ über eine Regierung zu reden oder zu verhandeln?

In Teilen der Volkspartei wird über diese Frage auch in diesen Tagen noch unvermindert nachgedacht. Immerhin hat der ÖVP-Chef in seiner jüngsten Video-Botschaft weder Herbert Kickl noch die Freiheitlichen namentlich erwähnt, geschweige denn angefeindet oder kritisiert. Seine Botschaft – „Das, was ich vor der Wahl versprochen habe, halte ich auch nach der Wahl“ – wird aber als erneute klare Absage an Kickl und die Blauen gedeutet.

Dazu muss man wissen: Das über die sozialen Medien ausgespielte Video war nach einem knappen Statement der ÖVP bereits die zweite Reaktion auf einen Vorschlag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, wonach sich die Chefs der drei größeren Parteien – also FPÖ, ÖVP und SPÖ – erneut treffen und miteinander reden sollten. Die Öffentlichkeit verdiene „Klarheit“ und müsse wissen, so Van der Bellen, ob es bei der gegenwärtigen „Pattstellung“ (Van der Bellen) bleibt, die da lautet: Herbert Kickl will Bundeskanzler werden, hat dafür aber keine parlamentarische Mehrheit; und keine der anderen Parteien, also auch nicht SPÖ oder ÖVP, wollen mit ihm über diese Mandatsmehrheit und damit einen Koalitionspakt verhandeln.

Terminsuche

Zuletzt war Herbert Kickl bzw. dessen Büro damit beschäftigt, bilaterale Gespräche mit Nehammer und Babler einzuhängen. Bis Ende nächster Woche sollten sie erledigt sein. Starten werden sie am Dienstag - und zwar zwischen FPÖ und ÖVP sowie zwischen SPÖ und ÖVP; am Donnerstag treffen einander dann SPÖ und Freiheitliche. Statements über den Verlauf dazu wird es – wenn überhaupt – erst nach Berichten an den Bundespräsidenten geben.

Kennenlernen

Bemerkenswert dabei: Der ÖVP-Chef und der SPÖ-Chef treffen einander in der nächsten Woche erneut. Wie berichtet hat es ja schon am Dienstag ein Treffen zwischen Nehammer und Babler gegeben. Bis auf die bedingt durch den Wahlkampf und dessen Themen eher hart geführten Gespräche in TV-Studios sei man sich zwischenmenschlich bisher kaum begegnet – das solle sich nun ändern. Außerdem, so sagt eine Sprecherin, müsse man nun verstärkt über Inhalte reden.

Beobachter sehen in dieser Geste eine zarte Vorleistung für all das, was in der übernächsten Woche und den folgenden Monaten kommt. Denn für den Fall, dass Babler, Nehammer und Kickl von ihren, ohnehin seit Wochen unveränderten Positionen nicht abgehen, müssen Volkspartei und SPÖ darüber verhandeln, ob man zu zweit oder mit einem Partner wie den Neos in engere Regierungsgespräche eintritt.

Damit wären die Freiheitlichen trotz enormer Zugewinne und Platz eins bei der Nationalratswahl vorerst aus dem Rennen.

Ein Szenario, das nicht dem Wählerwillen entsprechen würde, wie Kickl am Samstag bei einem Medientermin bekräftigte.

Das aktuelle Nehammer-Video will man bei der FPÖ mit Verweis auf das geplante Gespräch hingegen nicht kommentieren.

In der Regierungsmannschaft der Volkspartei sah man Freitagabend auf Nachfrage des KURIER keinen großen Interpretationsspielraum für das Video: Karl Nehammer habe lediglich wiederholt, was er seit Wochen, wenn nicht Monaten sage, nämlich: Mit der Kickl-FPÖ sei kein Staat zu machen. Und dass man dabei den Namen des Freiheitlichen nicht immer erwähnt, tue dem Inhalt keinen Abbruch.