Gudenus vermutet bei Strache Verdrängungsmechanismus

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
07/17/2020

Nach KURIER-Enthüllung: Die Justiz sucht den Verräter

Verletzung des Amtsgeheimnisses / Staatsanwaltschaft will den Namen des Informanten

von Dominik Schreiber, Kid Möchel

Vor einem Monat (am 16. Juni) veröffentlichte der KURIER unter dem Titel „Bilder zeigen Gudenus bei mutmaßlichem Drogenkonsum: War er erpressbar?“ eine Geschichte, die durch die heimische Medienlandschaft ging. Praktisch alle Zeitungen und Fernsehsender übernahmen die Geschichte, die auf dem 378 Seiten starken Zwischenbericht der SOKO Ibiza fußte. Der KURIER enthüllte damit auch den aktuellen Ermittlungsstand der Polizei rund um das Ibiza-Video.

Außerdem gab es Fotos von einer Videoaufnahme, die den ehemaligen FPÖ-Spitzenpolitiker beim mutmaßlichen Kokainkonsum zeigt – er selbst bestritt das anschließend nicht und sprach davon, dass es sich um Schnee von gestern handle.

Der KURIER-Bericht war schon mehrfach Thema im Untersuchungsausschuss, so auch am Donnerstag bei der Befragung der Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Maria-Luise Nittel. Die FPÖ-Mandatarin Susanne Fürst fragte die Staatsanwaltschaftschefin, was sie von der medialen Berichterstattung zur Ibiza-Causa hält. Etwa davon, dass Chatverläufe von Beschuldigten oder Aktenbestandteile in den Medien landen.

„Kann uns nicht gefallen“

„Das kann uns nicht gefallen“, sagt Nittel. Es gebe intern mehrere Verfahren wegen „Verletzung des Amtsgeheimnisses“. Im Zuge der Akteneinsicht gäbe es mehrere mögliche Quellen, erklärt Nittel im Ausschuss.

Praktisch zeitgleich trudelte in der KURIER-Redaktion eine Aufforderung der Staatsanwaltschaft Wien ein, den Namen des Informanten bis spätestens 27. Juli bekanntzugeben.

In dem Schreiben heißt es weiters: „Die Staatsanwaltschaft Wien führt ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Täter wegen des Verdachts des Vergehens der Verletzung des Amtsgeheimnisses (...) Konkret wird der UT (Unbekannte Täter, Anm. d. Red.) verdächtigt, Aktenbestandteile aus einem Ermittlungsverfahren (...) unter anderem Ihr Medium weitergegeben zu haben.“

Der KURIER wird den oder die Informanten jedenfalls nicht nennen. Das sieht auch das Redaktionsgeheimnis so vor.

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