Meinl-Reisinger: "Es geht nicht darum, wieviel Prozent wir haben"

Sie sei überhaupt nicht unzufrieden damit, dass die Neos zehn Jahre nach ihrer Gründung bei rund zehn Prozent der Stimmen zu stagnieren scheinen, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Mittwochabend in der ZIB 2. Hätte man ihren Pinken damals gesagt, dass man zehn Jahre später zweistellig dastehen würde, "hätten wir so gefeiert, dass wir tagelang das Büro nicht mehr verlassen hätten", so die 44-Jährige.

Moderator Armin Wolf wollte das so nicht stehen lassen. Am Beispiel des ÖVP-Absturzes bei Umfragen unmittelbar nach dem Rücktritt von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte er die Frage: Warum verteilen sich die wegfallenden ÖVP-Wähler in solchen Momenten auf andere Parteien, aber nicht merklich auf die Neos?

"Ich weiß nicht, Herr Wolf, was wollen Sie von mir?", reagierte Meinl-Reisinger erbost. Solche Fragen könnten nur von Politologen beantwortet werden. Die Neos wollen in erster Linie "eine Wahl schaffen", laut der Parteichefin also eine auf Inhalte fokussierte Alternative zum aus ihrer Sicht grassierenden Populismus in Österreich darstellen. Anhand dieses Ziels stehe fest, so Meinl-Reisinger: "Es geht nicht darum, wie viel Prozent wir haben".

Neuwahlen für "neuen politischen Stil"

Angesprochen auf ihren Sager, es brauche weniger "Hick-Hack" in der österreichischen Politik, konfrontierte Wolf die Neos-Chefin mit vergangenen, scharfen Aussagen. So bezeichnete sie das Veto von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum Schengen-Beitritt Rumäniens etwa als "Bullshit-Politik", über FPÖ-Chef Herbert Kickl sagte sie, er könne vor allem "das Maul aufreißen".

Sie verstehe, so Meinl-Reisinger, dass man auch ihre Spitzen als "Hick-Hack" bezeichnen könne. Vor allem der Kommentar zum Schengen-Veto sei aber aus Frust über die Regierung entstanden. Der Schritt sei "kurzsichtig, eine Schlagzeile, die keine Lösung bringt, für die man aber in Kauf nimmt, dass sich Österreich international isoliert". Aus ihrer Sicht müsse man Druck auf "unsolidarische" Länder wie Serbien oder Ungarn ausüben, anstatt "auf Patschi-Handi" gemeinsame Fotos mit den Staatschefs Vučić und Orbán zu machen.

Wegen Entscheidungen wie dem Schengen-Veto fehle ihrer Partei das Vertrauen in die Bundesregierung, so Meinl-Reisinger, bei der sie zudem "Legitimitätsprobleme" sieht. Für einen neuen politischen Stil im Land, den die Neos einfordern, brauche es daher Neuwahlen. Die Neos seien bereit, in einer "Allianz der Willigen" zusammenzuarbeiten und erstmals auch auf Bundesebene Teil einer Regierung zu sein.

Dass Neuwahlen ausgerechnet inmitten der Energie- und Corona-Krise ungünstig sein könnten, ist für Meinl-Reisinger "kein Argument", denn: "Irgendwann muss man wählen. In den Ländern tut man das ja auch."