Sebastian Kurz war der 14. Kanzler der Zweiten Republik, wenn man Karl Renner dazu zählt. Er wird nach dem Beamten-Intermezzo mit Brigitte Bierlein auch der 16. Kanzler werden.
Nach der Bestätigung bei der Nationalratswahl – die ÖVP erhielt 37,5 Prozent und um 16,3 Punkte mehr als die zweitstärkste SPÖ – bekommt Kurz heute, Montag, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung.
2017 erteilte Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag fünf Tage nach der Wahl, 2019 sind es acht.
2017 war Kurz der erste und einzige Bundeskanzler unter 40 Jahren, 2019 ist er immer noch der einzige unter 40. Leopold Figl wurde mit 43 Jahren Kanzler, Alfred Gusenbauer mit 46.
2017 begann Kurz am 25. Oktober, zehn Tage nach der Wahl, mit den Freiheitlichen zu verhandeln. Am 15. Dezember waren Türkis und Blau handelseins, am 18. Dezember wurde die Regierung angelobt.
Rekord
Siebzehn Monate später zerbrach das Kabinett bereits wieder, was Kurz zu einem weiteren Rekord verhalf: Er war der bisher kürzest dienende Kanzler der Zweiten Republik. Sein Rivale Christian Kern (SPÖ) schaffte knapp zwanzig Monate.
Der längstdienende Kanzler war Bruno Kreisky (SPÖ), er regierte 157 Monate. Franz Vranitzky (SPÖ) brachte es auf 127 Monate. Die SPÖ stellte seit Kriegsende 496 Monate den Regierungschef, die Volkspartei 391 Monate.
Nun bekommt Kurz eine zweite Chance, die Kanzler-Statistik für die ÖVP zu verbessern und seine eigene Amtsperiode zu verlängern.
Was macht den Kanzlerjob eigentlich so begehrenswert? „Der Kanzler ist der politisch attraktivste Job im Land. Keiner kann so viel gestalten wie der Regierungschef. Er hat Autorität, Macht und Verantwortung, er ist die prägende Persönlichkeit der Regierung“, sagt Heidi Glück, frühere Sprecherin von Alt-Kanzler Wolfgang Schüssel.
Das Anforderungsprofil für einen guten Bundeskanzler ist anspruchsvoll. Glück nennt: Er sollte charismatisch sein und „auch auf einer emotionalen Ebene eine Identifikationsfigur“ abgeben; er brauche breites Wissen und Neugier auf alles Neue in der Welt; er müsse verstehen, wie man „das Notwendige mehrheitsfähig macht“; er müsse selbst wissen, was er wolle, und dann diese Ziele geduldig und beharrlich verfolgen; er müsse ein Gefühl für den Koalitionspartner haben („Leben und leben lassen“), in der Regierung ausgleichend wirken und gleichzeitig führen. „Unerlässlich ist, dass der Bundeskanzler einen Blick fürs Ganze hat. Und dass er international vernetzt und akzeptiert ist“, meint Glück.
Kurz wird mit Regierungsbildung beauftragt
Partnerwahl
Nach dem Zerbrechen von Türkis-Blau und dem guten Wahlergebnis bietet sich Kurz die Gelegenheit, seine Kanzlerschaft neu auszurichten. Was wird der 33-Jähre aus dieser Chance machen?
Entscheidend ist, welchen Partner er wählt. Arithmetisch hat der ÖVP-Chef drei Möglichkeiten für eine parlamentarische Mehrheit: mit der SPÖ, mit der FPÖ oder mit den Grünen.
Vertraute aus der Umgebung des ÖVP-Chefs sagen, er werde „ernsthaft versuchen“, mit den Grünen eine Regierung zu bilden. Damit könnte er in Europa eine Vorreiterrolle einnehmen. „Wenn ihm das Kunststück gelingt, die erste Klimaschutzkoalition zu zimmern, katapultiert ihn das in die europäische Top-Liga“, sagt ein österreichischer Spitzenvertreter auf EU-Ebene zum KURIER. „Wenn er wieder mit der FPÖ koaliert, ist er hingegen in der Schmuddelecke.“
Althergebrachte Tabus zu brechen, Neues zu probieren, Vorreiter zu sein – das entspricht ganz der Rolle, in der sich Sebastian Kurz gern sieht. Der Politik-Profi weiß, dass man eine Geschichte erzählen muss, um im Gedächtnis haften zu bleiben. Die erste Klimaschutz-Koalition in Europa hätte das Potenzial für eine solche Erfolgsgeschichte. Aber dazu muss Kurz sie zuerst zustande bringen und dann durchtragen.
Sich mit der FPÖ zu einigen war vor zwei Jahren eine leichte Übung.
Politik-Beraterin Glück, deren Ex-Chef Wolfgang Schüssel 2003 auch mit den Grünen verhandelt hatte, dann aber doch mit der FPÖ abschloss, traut Kurz den Umstieg zu einem anderen Regierungspartner zu. Glück: „Kurz weiß, dass in einer Koalition der Sieger der Atem der Geschichte weht.“
Kommentare