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Politik Inland
10/07/2019

Der Weg zur neuen Regierung

Wie funktioniert die Regierungsbildung? Und wie lange darf und kann sie dauern? Ein Überblick.

von Daniela Kittner

Wenn er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag bekommen hat, wird Sebastian Kurz diese Woche mit den Chefs aller Parteien Koalitionsmöglichkeiten „sondieren“. Möglicherweise zieht er eine zweite, vertiefende Runde.

Nach Abschluss der Sondierungen wird Kurz dem Bundespräsidenten berichten, mit welcher Partei er in richtige Regierungsverhandlungen einzusteigen gedenkt.

Die Präferenz der Türkisen ist klar: die Grünen. Am vergangenen Donnerstag auf dem „Tag der Industrie“ am Wiener Schwarzenbergplatz ging die Stimmung eindeutig in Richtung Türkis-Grün. Vielen Großbetrieben ist längst klar, dass der Zug in Richtung Ausstieg aus fossiler Energie abgefahren ist, mancher Gesprächspartner vermittelte den Eindruck, dass Klimaschutzpolitik als Katalysator für technologische Transformation willkommen ist.

Die Sorge in der ÖVP gilt der wechselseitigen Überforderung: Türkis und Grün sind zwei Welten mit nur wenigen Überschneidungen, daher will man sich Zeit lassen, um Vertrauen herzustellen und einander besser kennen zu lernen. Die erste Phase wird der Atmosphäre gewidmet sein, die Inhalte folgen.

Zeitdruck hat Kurz jedenfalls keinen. Die längste Regierungsbildung dauerte 129 Tage.

Große Koalitionen waren immer schon mühsam, 1962 stellten ÖVP und SPÖ einen Verhandlungsrekord auf.

Nicht viel kürzer dauerte der Umstieg Wolfgang Schüssels von der großen Koalition zu Schwarz-Blau I. 124 Tage sondierte zuerst Bundespräsident Thomas Klestil und verhandelte in der Folge Wolfgang Schüssel zuerst mit der SPÖ, dann mit der FPÖ.

Die kürzesten Regierungsbildungen waren – wenig überraschend – die Alleinregierungen von Bruno Kreisky. Er benötigte für die drei Kabinette 23, 25 und 30 Tage.