Neuer Minister, aber alles bleibt beim Alten

Nach sechs weitgehend glücklosen Jahren als Verteidigungsminister hat Norbert Darabos absalutiert. Nun befehligt Gerald Klug das Ressort. Darabos managt fortan die SPÖ; deren Wahlkampf wird er leiten. Dem Gros der Österreicher behagt die Rochade. In einer KURIER-OGM-Umfrage heißen 54 Prozent diese Personalentscheidung des SPÖ-Kanzlers gut.

„Die mehrheitliche Zustimmung resultiert daraus, dass Darabos das Amt abgibt, in das er nie wirklich hineingefunden hat“, erläutert OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Dass sich durch den Ministerwechsel für das Heer etwas ändert, wird allerdings mehrheitlich bezweifelt. 51 Prozent gehen davon aus, dass alles beim Alten bleibt. Bachmayer: „Der gelernte Österreicher glaubt angesichts der jahrelangen Debatte über das Thema und des Ergebnisses der Volksbefragung (pro Wehrpflicht), dass es zu keinen wesentlichen Reformen kommt.“

Tatsächlich meinen nur 28 Prozent, es werde sich etwas zum Besseren wenden. Grün-Anhänger sind in der Hinsicht am skeptischsten (9 %), ÖVP-Sympathisanten am optimistischsten. Für gar 60 Prozent von ihnen kommen erquickendere Zeiten auf die Truppe zu. Für Bachmayer rührt das daher, „dass die ÖVP das als Sieger der Volksbefragung versprochen hat – auch wenn dazu bisher wenig zu hören war“.

Klug hat versprochen, bis zum Sommer ein Konzept für eine zeitgemäße Wehrpflicht vorzulegen. Etwas „Schönes, Attraktives, Interessantes“ werden herauskommen, sagte er gestern, als er sich in der Wiener Rossauer Kaserne der Truppe präsentierte. Mit Vorgänger Darabos und Noch-Generalstabschef Edmund Entacher (er geht Ende März in Pension) schritt er eine Formation der Garde ab. Zuvor hatte Bundespräsident Heinz Fischer den 44-jährigen Steirer in der Hofburg angelobt. Beim Abmarsch gab es von Fischer Unmilitärisches. Ein „Mach’s gut, toi, toi, toi“.

Der neue Verteidigungsminister Gerald Klug hat sein neues Amt Montagvormittag "mit gutem Gefühl" übernommen. Das sagte Klug bei der offiziellen Amtsübergabe in der Rossauer Kaserne. Montagfrüh war Klug von Bundespräsident Heinz Fischer als Verteidigungsminister angelobt worden. Das Staatsoberhaupt wünschte dem 44-jährigen Grazer für die "wichtige, verantwortungsvolle und sicher schwierige Aufgabe alles Gute". Klug wurde vom Bundeskanzler Werner Faymann begleitet, von der schwarzen Regierungsriege war niemand dabei.

Beim scheidenden Verteidigungsminister Norbert Darabos bedankte sich Fischer "sehr, sehr herzlich für die Dienste". Besiegelt wurde die Angelobung per Handschlag und der Unterzeichnung der entsprechenden Urkunden. Der neue Verteidigungsminister sprach nach seiner Angelobung von "einem bedeutenden Tag". Er freue sich, im Team von Kanzler Faymann dabei zu sein, sagte Klug.

Klug: Etwas "Schönes" für die Rekruten

Während Darabos die Wehrpflicht nicht erwähnte, eröffnete der neue Minister seine Rede mit eben diesem Thema. Er begrüßte gleich am Beginn eine Rekrutenabordnung und meinte, dass er sich den Grundwehrdienern in besonderer Weise verpflichtet fühle. Er zeigte sich erneut davon überzeugt, dass bis zum Sommer eine Reform des Wehrdienstes möglich ist. Dabei solle etwas "Schönes, Attraktives und Interessantes" herauskommen.

Zum heute erschienen Rechnungshofbericht über die Eurofighter wollte sich der Minister nicht äußern.

Nach der feierlichen Amtsübernahme mit einer Ehrenabordnung der Garde im Innenhof des Ministeriums traf der Minister zu einem kurzen Vorstellungsgespräch die leitenden Beamten des Ministeriums, darunter den Generalstabschef, den Streitkräftekommandanten und die Sektionschefs. In seinem Büro hing ein Plakat, auf dem er von den Mitarbeitern "herzlich Willkommen" geheißen wurde.

Zur Person

Der 44-jährige Grazer kommt aus der steirischen Gewerkschaftsbewegung. Er war Schul- und Berufsschulsprecher, machte eine Ausbildung zum Dreher, ist seit 1990 Sekretär der PROGE-Gewerkschaft in der Steiermark und absolvierte ein Jus-Studium. 2005 kam er in die Politik, seit 2010 ist er Chef der SPÖ-Fraktion im Bundesrat. Klug ist begeisterter Ausdauersportler.

Klugs Vorgänger Norbert Darabos versicherte in seiner Abschiedsrede, dass er keinen Tag seiner sechsjährigen Amtszeit missen möchte.

Er sei damit der längst dienendste Verteidigungsminister der EU, so Darabos. Das sei zwar kein Qualitätsmerkmal, er wage aber zu behaupten, dass seine Amtszeit eine gute Zeit für die österreichische Sicherheitspolitik gewesen sei. Der Job sei nicht immer einfach gewesen. Er habe aber eine fordernde und erfüllende Zeit gehabt. "Ich möchte keinen Tag missen", so Darabos.

Auf die Wehrpflichtdebatte und die Volksbefragung ging Darabos nicht wirklich ein. Er meinte lediglich, dass im Leben nicht immer alles funktioniere, man aber nichts verbessern könne, wenn man keine Veränderungen anstrebe. Seinem Nachfolger wünschte Darabos viel Erfolg und "die notwendige Hartnäckigkeit".