Gerald Klug von Heinz Fischer angelobt
Der neue Verteidigungsminister Gerald Klug hat sein neues Amt Montagvormittag "mit gutem Gefühl" übernommen. Das sagte Klug bei der offiziellen Amtsübergabe in der Rossauer Kaserne. Montagfrüh war Klug von Bundespräsident Heinz Fischer als Verteidigungsminister angelobt worden. Das Staatsoberhaupt wünschte dem 44-jährigen Grazer für die "wichtige, verantwortungsvolle und sicher schwierige Aufgabe alles Gute". Klug wurde vom Bundeskanzler Werner Faymann begleitet, von der schwarzen Regierungsriege war niemand dabei.
Klug: Etwas "Schönes" für die Rekruten
Während Darabos die Wehrpflicht nicht erwähnte, eröffnete der neue Minister seine Rede mit eben diesem Thema. Er begrüßte gleich am Beginn eine Rekrutenabordnung und meinte, dass er sich den Grundwehrdienern in besonderer Weise verpflichtet fühle. Er zeigte sich erneut davon überzeugt, dass bis zum Sommer eine Reform des Wehrdienstes möglich ist. Dabei solle etwas "Schönes, Attraktives und Interessantes" herauskommen.
Zum heute erschienen Rechnungshofbericht über die Eurofighter wollte sich der Minister nicht äußern.
Nach der feierlichen Amtsübernahme mit einer Ehrenabordnung der Garde im Innenhof des Ministeriums traf der Minister zu einem kurzen Vorstellungsgespräch die leitenden Beamten des Ministeriums, darunter den Generalstabschef, den Streitkräftekommandanten und die Sektionschefs. In seinem Büro hing ein Plakat, auf dem er von den Mitarbeitern "herzlich Willkommen" geheißen wurde.
Zur Person
Der 44-jährige Grazer kommt aus der steirischen Gewerkschaftsbewegung. Er war Schul- und Berufsschulsprecher, machte eine Ausbildung zum Dreher, ist seit 1990 Sekretär der PROGE-Gewerkschaft in der Steiermark und absolvierte ein Jus-Studium. 2005 kam er in die Politik, seit 2010 ist er Chef der SPÖ-Fraktion im Bundesrat. Klug ist begeisterter Ausdauersportler.
KURIER: Wegbegleiter beschreiben Sie als Wehrpflicht-Fan, Sie selbst haben erklärt, für das Berufsheer gestimmt zu haben. Wie halten Sie es nun mit der Wehrpflicht?
Gerald Klug: Im Zuge der Debatte habe ich mich mit dem Berufsheer auseinandergesetzt. Ich habe es für ein spannendes Modell gehalten und bei der Volksbefragung dafür gestimmt, sage aber: Da ich Präsenzdiener war, kann ich mit der Wehrpflicht gut leben.
Das klingt, als hätten Sie sich überzeugen lassen.
Ich finde, die Wehrpflicht hat ihre Vorzüge – auch wenn manches verbesserungswürdig erscheint.
Wäre es für einen Verteidigungsminister nicht sinnvoll, sicherheits- oder militärstrategische Expertise mitzubringen?
Es gibt viele Politiker, die nicht aus der Materie kommen und trotzdem tolle Ergebnisse erzielt haben. Auch in der Gewerkschaft, aus der ich ja komme, ging es darum, für unterschiedliche Anliegen Lösungen zu finden, die für alle Beteiligten vertretbar und gut waren. Insofern freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit der ÖVP.
Kann man sich in sechs Monaten in einem Ressort einarbeiten und Reformen umsetzen?
Es ist ein überschaubarer Zeitraum, das stimmt, aber wenn die ÖVP sagt, sie gewährt mir keine Schonfrist, antworte ich: Die habe ich mir auch nicht gegeben. Ich habe im Wesentlichen zwei große Ziele: Im Sport soll das Sportförderungsgesetz vorangetrieben werden, im Heer geht es primär um die Attraktivierung des Grundwehrdienstes.
Was sagen Sie zu einer Annäherung an die NATO?
So lange ich für das Ressort keine politische Verantwortung trage, will ich mich zu Sachfragen nicht im Detail äußern. Zur NATO ein Satz: Ein Beitritt ist kein Thema.
Sie gelten als eifrig und ehrgeizig. Trifft das zu?
Ich würde mich so beschreiben: willensstark, zielstrebig und manchmal auch ein bisschen ungeduldig.
2012 war das Jahr der Korruptionsprozesse, das Image der Politik ist im Keller. Wie geht’s Ihnen als Neo-Minister damit?
Es ist schade, dass das Ansehen der Politik durch das Fehlverhalten Einzelner derart gelitten hat. Ich glaube vor allem, junge Menschen, die hier Erfahrung sammeln wollen, werden so von einem Engagement abgehalten. Die Politik ist hart, sie erfordert Herzblut und Verzicht. Aber sie ist deutlich besser, als sie derzeit dargestellt wird – und zwar auf allen Ebenen.
Apropos: Worauf verzichten Sie jetzt vermehrt?
Ich habe schon bisher auf viel Freizeit verzichtet. In meiner neuen Funktion wird’s nicht besser, aber ich will zumindest versuchen, regelmäßig laufen zu gehen.
Schon angemeldet für den Wien-Marathon?
Wenn, dann Halb-Marathon. Aber ich habe es diesmal gelassen. Wenn ich das Gefühl habe, dass ich etwas nicht mit einem respektablen Ergebnis abschließen kann, dann tue ich es nicht. Das gilt für den Sport – und das gilt auch für den Job.
Wie stehen Sie zur FPÖ und zu Frank Stronach?
Bei der FPÖ halte ich es mit dem Kanzler: Eine Kooperation mit Strache schließe ich aus. Die politische Erscheinung Stronach kann ich schwer einschätzen. Einmal kandidiert er, einmal nicht, plötzlich ist er weg. Es ist unklar, wie es dort weitergeht, da kann man nur abwarten.
Klugs Vorgänger Norbert Darabos versicherte in seiner Abschiedsrede, dass er keinen Tag seiner sechsjährigen Amtszeit missen möchte.
Er sei damit der längst dienendste Verteidigungsminister der EU, so Darabos. Das sei zwar kein Qualitätsmerkmal, er wage aber zu behaupten, dass seine Amtszeit eine gute Zeit für die österreichische Sicherheitspolitik gewesen sei. Der Job sei nicht immer einfach gewesen. Er habe aber eine fordernde und erfüllende Zeit gehabt. "Ich möchte keinen Tag missen", so Darabos.
Auf die Wehrpflichtdebatte und die Volksbefragung ging Darabos nicht wirklich ein. Er meinte lediglich, dass im Leben nicht immer alles funktioniere, man aber nichts verbessern könne, wenn man keine Veränderungen anstrebe. Seinem Nachfolger wünschte Darabos viel Erfolg und "die notwendige Hartnäckigkeit".
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