Politik | Inland
06.03.2013

Darabos-Erbe Klug sagt Ja zur Wehrpflicht

Darabos-Nachfolger war für Berufsheer, will jetzt aber die Wehrpflicht attraktivieren.

Er war klein, man könnte auch sagen bescheiden, jedenfalls wirkte er verloren: Der Spickzettel, der am Mittwoch vor Gerald Klug auf dem Plexiglas-Pult lag, war eher unauffällig. Und das passte zum Moment.

Denn eigentlich gibt es vorerst nicht viel zu sagen – Klug muss erst angelobt werden, er kennt weder das Ministerium noch die Beamten, und formal heißt der Verteidigungsminister ja noch bis Montag Norbert Darabos.

Doch der 44-jährige Steirer und sein Parteichef Werner Faymann sind lange genug in der Politik, um zu wissen: Man kann nicht bis zur offiziellen Amtsübernahme warten, die Menschen wollen neue Gesichter sofort sehen. Und so gehorchten sie der politischen Logik.

Als „hart“, „zielstrebig“ und „fleißig“ pries SPÖ-Chef Faymann seinen neuen Armee-Minister bei der Präsentation im Kanzleramt. „Er weiß, was er will.“

Tatsächlich wirkte der ausgebildete Dreher, der Jus studierte und bis zuletzt Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat war, alles andere als unsicher. Es sei, so sagte der Grazer mit einer klaren, bisweilen leicht ins Steirische driftenden Stimme, eine „große Ehre“, den Job zu machen.

Das Wichtigste vorweg: Was die Wehrpflicht angeht, hält es Klug ganz mit Vorgänger Norbert Darabos: Zwar hätte er einen Systemwechsel begrüßt („Ich habe für das Berufsheer gestimmt“). Er werde das „klare Votum“ aber „1:1“ umsetzen und alles tun, damit die Wehrpflicht attraktiver wird.

Die Klarstellung war insofern bemerkenswert, als Klug bis zuletzt als Fan von Wehrpflicht und Zivildienst galt (mehrere Wegbegleiter berichten von entsprechenden Gesprächen), bei der Abstimmung am 20. Jänner aber im Sinne der Partei stimmte.

Reformen

Am Fahrplan für die Wehrpflicht-Reform (Konzept bis Sommer, erste Reformschritte im Herbst) will der Neo-Minister festhalten. Was den Sport anlangt, hatte er gestern vor allem Lob für das von Darabos auf die Reise geschickte „Sportförderungsgesetz“ – womit der scheidende Amtsinhaber noch einmal erwähnt sei. Denn obwohl dieser seinen Wechsel in die Parteizentrale bereits am Tag davor erklärt hatte, gab Faymann Darabos gestern einen zweiten Auftritt: Der Kanzler lobte den Noch-Minister für seinen Einsatz in einer teils eher undankbaren Funktion; und Darabos durfte noch einmal vor Kameras festhalten, dass er ein „gut aufgestelltes“ Heer hinterlasse. Und ja: Er habe den Job durchaus gern gemacht.

Zapfenstreich wird getrennt gefeiert

Ursprünglich hatte es geheißen, Minister Darabos könne am Abschlussempfang von Generalstabschef Edmund Entacher am 22. März wegen des offiziellen Besuches eines Schisprungbewerbes in Slowenien nicht teilnehmen.

Jetzt hätte Darabos Zeit. Doch als Privatperson will Entacher jenen Minister, der ihn wegen seiner entgegengesetzten Haltung in der Wehrpflichtfrage aus dem Amt entfernen wollte, nicht einladen.

Der General, der nicht damit rechnete, dass er länger im Amt bleibt als Darabos, ist zum Abschied um Contenance bemüht: „Für mich ging es nie gegen die Person, sondern immer nur um die Sache. Deshalb wünsche ich ihm alles Gute.“

Den missglückten Absetzungsversuch durch Darabos will Entacher heute nicht mehr kommentieren. Nur soviel: „Mich hat ja niemand gezwungen, zu bleiben. Ich habe mich freiwillig dazu entschlossen, um die Sache durchzustehen.“

Besonders ärgerlich nach den „Demütigungen“ während der Auseinandersetzung um die Wehrpflicht empfand Entacher das jüngste Medienspektakel um seinen Abschiedsempfang in der Maria-Theresien-Kaserne. Er lehnt daher auch einen Staatsakt ab; und finanziert selbst ein Fest. Entacher: „Da hat das Ministerkabinett nichts mehr mitzureden.“ Auf die Einladungsliste kommen nur Freunde.

ÖVP-Vertrauensvorschuss für Klug

Vorsichtig positiv ist der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug am Mittwoch von ÖVP-Landespolitikern aufgenommen worden. Weniger freundlich fiel das Urteil über den scheidenden Ressortchef und neuen SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos aus. ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits wertete ihn als "Pleiten-, Pech- und Pannen-Minister". Auch die FPÖ übte Kritik.

Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer lobte Klug als "klugen Kopf" und hoffte in einer Aussendung auf eine konsensuale Führung des Verteidigungsressorts durch den bisherigen Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat. Lokalpatriotisch freute er sich, "dass die Steirerriege in der Bundesregierung eine Verstärkung erfahren hat".

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner gestand Klug einen Vertrauensvorschuss zu. Er hoffe, dass er das klare Ergebnis der Volksbefragung zur Kenntnis nehme und sich rasch um die Umsetzung der Heeresreform und der damit einhergehenden Attraktivierung des Grundwehrdienstes kümmere.

Für Klikovits hat Darabos die Truppe demoralisiert und im stillen Kämmerchen unseriöse Berufsarmee-Konzepte entwickelt, statt Reformen anzugehen. "Der neue Ressortchef wird dem Kader hoffentlich wieder mehr Mut machen und zügig jene Baustellen angehen, die Darabos in sechs Jahren Amtszeit hinterlassen hat. Bei der Wehrpflicht-Reform kann Gerald Klug auf die volle Unterstützung der ÖVP zählen."