SPÖ: Darabos soll das Kanzleramt für Faymann retten

Wer hätte vor einer Woche gedacht, dass der Papst vor Norbert Darabos zurücktritt“, hatte Wirtschaftskammer-Boss Christoph Leitl Mitte Februar gefeixt. Damals war schon gemunkelt worden, der SPÖ-Verteidigungsminister werde gehen. Offen war, wann er – nach sechs Jahren Amtszeit – absalutiert. Nun, nach geschlagener Wahl in Kärnten und Niederösterreich, zieht Darabos vom Schlachtfeld.

Er kehrt dorthin zurück, wo er schon war: in die Parteizentrale. Den Nationalratswahlkampf wird er für Werner Faymann managen; Platz 1 soll er ihm am 29. September sichern. Darabos beerbt Günther Kräuter, der am 1. Juli den Volksanwaltsposten von Peter Kostelka übernimmt. Heeresminister wird der bisherige Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat, Gerald Klug.

Faymann bestätigt Rochade

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann hat am Dienstagnachmittag nach einer Präsidiumssitzung die Rochade in seinem Team bekannt gegeben. Seine Vorschläge seien im Präsidium einstimmig zur Kenntnis genommen worden, betonte Faymann. Ausgegangen ist die Rochade nach Faymanns Darstellung davon, wen die SPÖ als Volksanwalt nominiert. Dass es sich dabei um Kräuter handelt, ziehe weitere Entscheidungen nach sich, erklärte der SPÖ-Chef. Darabos habe Erfolge vorzuweisen. Faymann: „Ich habe mir den Besten ausgesucht.“

Er habe auf die entsprechende Anfrage des Kanzlers sofort zugesagt, erklärt der Ex-Verteidigungsminister: „Ich bin ein Parteisoldat im positiven Sinn“, sagt Darabos, er freue sich auf die Aufgabe. Darabos verweist auf drei erfolgreich geschlagene Wahlen. Die soziale Kompetenz sei das Alleinstellungsmerkmal der Partei, meint er – und will das künftig stärker hervorheben.

Der neue Verteidigungsminister Klug war bei der Pressekonferenz Dienstagnachmittag noch nicht dabei, er soll am Mittwoch bei einem eigenen Medientermin vorgestellt werden. Seine Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer soll laut Faymann am Montag stattfinden.

Hohelieder

Überrascht von der Rochade ist hingegen Wehrsprecher Stefan Prähauser – wenngleich sie ihn erfreut: „Das ist ein kluger Schachzug des Kanzlers. Darabos war ein außergewöhnlich guter Bundesgeschäftsführer, ein Profi, von dem sich Faymann 100 Prozent Loyalität erwarten darf. Er kann stolz und froh sein, so einen Assistenten in der Parteiführung zu haben.“ Der steirische SPÖ-Geschäftsführer Anton Vukan singt ebenfalls ein Hohelied auf Darabos: „Er ist ein sehr guter Organisator.“ Als „idealen Wahlkampfleiter“ qualifiziert ihn der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser. Euphorisch ist Darabos’ Landsmann, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, im KURIER-Gespräch: „Ich bin überzeugt davon, dass Faymann mit Darabos den Besten, der zur Verfügung steht, gewonnen hat. Ein Wahlkampfprofi, der viel Erfahrung bei der Planung von Wahlkämpfen hat. Ohne guten Wahlmanager ist es ja schwer, zu gewinnen.“ Niessl weiß, wovon er spricht: Darabos hat im Jahr 2000 seinen Wahlkampf gemanagt. „Unter schwierigen Bedingungen“, wie sich Niessl erinnert. „Karl Stix wollte nicht mehr antreten, ich war erstmals Spitzenkandidat; und die Bank-Burgenland-Affäre ist hochgegangen.“ Dennoch siegte die SPÖ mit 46,5 Prozent (Plus 2,1 Prozent).

Zurück zu den Wurzeln - Norbert Darabos im Porträt

Also war Darabos auch in der Bundespartei gefragt. 2004 orchestrierte er Heinz Fischers Präsidentschaftsrennen gegen VP-Frau Benita Ferrero-Waldner. Fischer zog mit 4,8 Prozent Vorsprung in die Hofburg ein. 2006 gelang es unter Alfred Gusenbauer, die ÖVP Wolfgang Schüssels zu schlagen und die SPÖ wieder in das Kanzleramt zu bringen. Das lag freilich weniger an Darabos’ Wahlkampfstärke als an der Schwäche der Volkspartei. Die Roten verloren 1,2 Prozent, die Schwarzen acht.

Glücklos war Zivildiener Darabos als Heeresminister: Zoff mit der militärischen Führung, der – von Wiens Bürgermeister Michael Häupl verordnete – Schwenk von der Wehrpflicht zum Berufsheer, die Niederlage bei der Wehrpflichtbefragung am 20. Jänner dieses Jahres.

Mega-Baustelle

Auch jetzt wird es Darabos nicht leicht haben. Die SPÖ-Zentrale ist eine Mega-Baustelle, organisatorisch im Argen. Die bisherigen Geschäftsführer, Kräuter und Laura Rudas, konnten nicht miteinander. Sie könnten nicht kampagnisieren, mit der Basis kommunizierten sie nicht, wurde beklagt. Vor allem mit Rudas waren viele Genossen unzufrieden. „Jede WM hat ein Maskottchen. Warum nicht auch die Löwelstraße?“, ätzt einer. Faymann steht allerdings hinter ihr. Und so wird sie in der SPÖ-Zentrale bleiben.

Dass Darabos dort einkehrt , fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch heraus: „Ich freue mich auf das Match mit ihm.“ Dass er als Ressortchef abdankt, grämt die Schwarzen nicht. „Ich war ja nie beim Norbert Darabos-Fanclub“, sagt Obmann Michael Spindelegger.

„Das ist für alle eine Befreiung“, urteilt ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Darabos habe „die Empathie für das Thema gefehlt“. Der neue Minister müsse die Heeresreform forcieren. Schon im Herbst sollten die Rekruten Neuerungen spüren: weniger Funktionssoldaten, mehr Sportausbildung. Zudem sei stärker zu berücksichtigen, wo die Rekruten eingesetzt werden wollen. Mehr Geld für das Heer werde es vorerst nicht geben, die zwei Milliarden Euro seien aber „eine Untergrenze“.

Manchmal sagt man viel, wenn man nichts sagt. Von Gerald Klug, dem neuen Verteidigungsminister, ist in jüngerer Vergangenheit zumindest ein solcher Auftritt überliefert. Es war im November des Vorjahres, Ex-Minister Günther Platter bewarb im Bundesrat mit Verve die Wehrpflicht, und der sonst nicht mundfaule Klug tat Überraschendes: Anstatt dem wahlkämpfenden ÖVP-Landeshauptmann Kontra zu geben und das Berufsheer-Modell von SPÖ-Minister Darabos zu verteidigen, hielt sich der Fraktionschef der roten Bundesräte zurück. „Ich habe mich damals gewundert, dass er die Wehrpflicht mit keinem Wort erwähnte“, sagt Marco Schreuder.

Heute weiß der grüne Bundesrat warum: Klug, von Freunden liebevoll „Gerri“ genannt, gilt als ausgesprochener Fan der Wehrpflicht. „Er hat mir das in vielen Gesprächen erzählt“, sagt auch ÖVP-Bundesrat Gregor Hammerl.

Wer ist dieser Gerald Klug? Was befähigt ihn für das Amt des Verteidigungsministers, und: Welche Herausforderungen warten bis zur Wahl im Herbst auf ihn?

Wer Abgeordnete nach dem 44-jährigen Steirer fragt, bekommt oft als Antwort, dieser sei „ehrgeizig“, „fleißig“ und habe „Handschlagqualitäten“. Manche verwenden das Wort „eitel“. „Er ist sichtlich von sich eingenommen“, sagt Schreuder. Wohlmeinenden ist das zu hart. „Er kann distanziert wirken. Wer ihn als arrogant bezeichnet, tut ihm Unrecht“, sagt eine SPÖ-Mandatarin.
Routiniert

Faktum ist: Obwohl Klug bundesweit bislang nicht auffiel, wird er als routiniert beschrieben: Er ist fest in der Gewerkschaft verankert. ÖGB-Boss Erich Foglar gilt als einer derjenigen, die SPÖ-Chef Werner Faymann den Sekretär der steirischen PROGE-Gewerkschaft als Kandidaten für das Ministeramt ans Herz gelegt haben sollen.

Die Aufgaben, die auf den neuen Ressortchef warten, sind beachtlich: Da ist die Reform der Wehrpflicht, für die ihm die ÖVP keine 100 Tage Schonfrist einräumt; zudem muss Klug im April die gesamte Armee-Spitze neu besetzen, die Reform der „Zentralstelle“, sprich des Ministeriums, vorantreiben – und außerdem eine neue Sicherheitsstrategie entwickeln.

Viel Arbeit für wenige Monate. Doch Klugs Voraussetzungen sind nicht die schlechtesten. Er ist geerdet, sprich: Er ist ausgebildeter Dreher. Zudem hat er ein Jus-Studium in der Tasche, war beim Militär (Dienstrang: Gefreiter) und gilt als mutig. „Der Gerri gehört zu den wenigen, die bei Sitzungen auch einem Franz Voves offen widersprechen“, erzählt ein Landesrat.

Externe Beobachter können das nur bedingt bestätigen. Peter Pilz, Sicherheitssprecher der Grünen, wusste bis zum KURIER-Anruf nicht, dass Klug im Nationalen Sicherheitsrat sitzt. „Er hat sich offenbar nie zu Wort gemeldet.“ Aber er saß doch dort, oder? „Ich muss ihn für einen Beamten gehalten haben.“