Jäger der EU-Millionen als Vorbild für Zadić' neue Justiz-Spitze

Jäger der EU-Millionen als Vorbild für Zadić' neue Justiz-Spitze
Wie die Europäische Staatsanwaltschaft arbeitet und warum sie für Justizministerin ein Vorbild für die geplante Generalstaatsanwaltschaft ist.

Die Europäische Staatsanwaltschaft – kurz: EUStA – feierte am 1. Juni ihren zweiten „Geburtstag“. Sie diente als Inspiration für die neue Generalstaatsanwaltschaft, die sich Justizministerin Alma Zadić (Grüne) für Österreich wünscht. Aus diesem Grund war Österreichs EUStA-Vertreterin Ingrid Maschl-Clausen am Donnerstag zum „JustizDialog“ ins Justizministerium eingeladen. Die Burgenländerin, die zuvor bei der WKStA gearbeitet hat, gab Einblicke in ihre Arbeit in Luxemburg.

Die EUStA ist für Straftaten zum Nachteil von EU-Geldern zuständig, im Wesentlichen sind das Betrug und Korruption. Ermittelt wird in dem Land, in dem die Straftat bzw. deren überwiegender Teil gesetzt wurde – die Fälle sind oft grenzüberschreitend. Das Tagesgeschäft erledigen Staatsanwälte des jeweiligen Landes als „Delegierte“ der EUStA. In Österreich gibt es zwei: einen in der WKStA-Zentrale in Wien, einen in der Außenstelle in Graz.

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