Impf-Streit: Jetzt geht es um Anschobers Spitzenbeamte
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Türkis fordert Suspendierung. Grüne Gegenwehr bleibt aus, dafür unterstützt das Gesundheitsministerium die Kanzlerforderung nach einem EU-Gipfel.
Es wirkt wie ein gewaltiger Affront: Eine türkise Parteisekretärin richtet dem grünen Gesundheitsminister, der aktuell krank darniederliegt, via Presseaussendung aus, dass er seine Spitzenbeamten suspendieren soll. Ein Mega-Koalitionskrach? Es ist nicht ganz so, wie es aussieht.
Wir erinnern uns: Kanzler Sebastian Kurz hatte am Freitag das EU-Beschaffungsprogramm als „Basar“ kritisiert. Die EU-Kommission und mehrere Mitgliedsstaaten widersprachen. Österreich habe schlicht nicht zugegriffen, als Kontingente frei wurden, heißt es sinngemäß.
Die türkise Vize-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz fordert in ihrer Aussendung am Samstag Klarheit darüber, wie andere Länder mehr Impfstoff kaufen konnten, und fordert die Offenlegung aller Verträge mit der EU.
Zudem hält sie eine „sofortige Suspendierung“ der zuständigen Beamten – namentlich genannt werden Generalsekretärin Ines Stilling und Sonderbeauftragter Clemens Martin Auer – für „unvermeidbar“. Ihr Verdacht: „Es ist kaum vorstellbar, dass Anschober im Detail Bescheid wusste. Es gilt aufzuklären, ob er von den zuständigen Beamten getäuscht wurde.“
Eine Prüfung forderte am Samstagabend auch Kanzler Kurz, und meinte gegenüber Österreich: „Ich hoffe sehr, dass sich die Beamten an die Vorgaben der Politik gehalten haben.“ Auer ist stellvertretender Vorsitzender der EU-Steuerungsgruppe und verhandelte für Österreich. Stilling hat die Zeitpläne für die Lieferungen unterzeichnet.
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