Hass im Netz und fehlender Polizeischutz: Betroffene klagen an

Hass im Netz und fehlender Polizeischutz: Betroffene klagen an
Twitter verweigerte die Auskunft nach Hasspostings und einem Wiener wurde nach einem Messerangriff der Polizeischutz verwehrt.

Der Tod der oö. Ärztin Lisa-Maria Kellermayr feuert die Debatte um die Schwachstellen im harten Kampf gegen Hass im Netz an. Auch die Frage, ob die Medizinerin nach schweren Angriffen von Corona-Leugnern Polizeischutz benötigt hätte, wird heftig diskutiert.

Auch andere Betroffene erzählen von haarsträubenden Erfahrungen, beispielsweise nach Hasspostings auf Twitter. Julia Spacil beobachtet als Fotografin seit Jahren die extreme Rechte in Österreich. Sie veröffentlicht diese Bilder auf Twitter und berichtet dort von Demonstrationen. Wegen dieser Aktivitäten wurde sie in den vergangenen Jahren immer wieder öffentlich beschimpft und bedroht, wie sie dem KURIER erzählt. Es fielen Begriffe wie „Terroristin“ oder „verlogene Ratte“. Hinter den Beschimpfungen steckte ein Mensch, der auf Twitter ein Konto mit seinem Klarnamen angelegt hat. „Es handelt sich dabei vermutlich um einen Unterstützer der Identitären“, erzählt Spacil.

Doch um dies beweisen zu können, müsste man den Namen des Kontos mit einer Handynummer oder IP-Adresse verknüpfen, um eine klare Zuordnung vornehmen zu können. Spacil beantragte deshalb von Twitter beim Landesgericht Wien eine Auskunft über die Stammdaten des Nutzers – und bekam diese nicht. „Twitter hat die Auskunft verweigert“, so die Fotografin, obwohl der konkrete Verdacht wegen übler Nachrede und Beleidigung mit Screenshots, die Spacil gesammelt hatte, nachgewiesen werden konnte.

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