Polizei-Projekt könnte Schließung von drei Cobra-Außenstellen bringen
Es ist ein mögliches Projekt, das noch für viele Diskussionen innerhalb der Polizei sorgen dürfte.
Unter dem Motto „Synergien nutzen“ werden offenbar gerade polizeiintern gröbere Strukturänderungen geplant. Was sich hinter dem Arbeitstitel verbirgt, dazu hält man sich offiziell bedeckt, es könnte aber auch die Spezialeinheit Cobra treffen. In Polizeikreisen hält sich seit Wochen hartnäckig das Gerücht, um eine mögliche Auflösung der Cobra-Außenstellen in Klagenfurt, Salzburg und Feldkirch.
Zur Erklärung: Die Cobra, die Teil der Direktion für Spezialeinheiten (DSE) ist, ist in Österreich an acht Standorten vertreten: dem Hauptquartier in Wiener Neustadt, sowie an vier Standorten in den Städten Wien, Graz, Linz und Innsbruck und den drei genannten Außenstellen.
Wenn die Außenstelle im Verbund aufgeht
Organisatorisch werden die Außenstellen und die Standorte in sogenannten Verbünden zusammengefasst: Klagenfurt zählt zu Graz, Salzburg zu Linz und Feldkirch zu Innsbruck. Und genau hier könnte zusammengelegt werden. Klagenfurt würde dann von Graz aus bedient werden, Salzburg aus Linz und so weiter.
Neue Einheiten als Back-Up
Dass in Zeiten einer nach wie vor vorherrschenden Terrorgefahr Cobra-Beamte aus Bundesländern abgezogen werden könnten, sorgt nicht allerorts für Verständnis. Begründen soll das Innenministerium den Schritt in ersten internen Gesprächen vor allem mit der Schaffung von neuen Einheiten neben der Cobra. Gemeint sind die Schnellen Reaktionskräfte (SRK) und die schnellen Interventionsgruppen (SIG). Diese wären in den Bundesländern ohnedies Unterstützung für „normale“ Polizisten. Von Seiten des Innenministeriums (BMI) heißt es offiziell auf KURIER-Anfrage: "Natürlich werden alle Behördenbereiche laufend Evaluierungen unterzogen, um modernen Anforderungen an Sicherheitsbehörden gerecht zu werden und die hohen Standards aufrecht zu erhalten. Es gibt aber im BMI derzeit weder ein Projekt, noch einen Projektauftrag zur Reformierung der Außenstellen des Einsatzkommandos Cobra."
Flugpolizei als Cobra-Taxi?
Dennoch würde eine Fusionierung auch aus anderen Gründen als logisch erscheinen: Die Eingliederung der Flugpolizei bei der Direktion für Spezialeinheiten (DSE) seit 1. Juli, sowie die Übersiedlung der Flugeinsatzstelle von Wien-Meidling direkt neben das Hauptquartier der Cobra nach Wiener Neustadt. Die Hubschrauber der Flugeinsatzstelle stehen somit quasi im Vorgarten der Cobra rund um die Uhr bereit und könnten Cobra-Beamte in kürzester Zeit an Einsatzorte nach ganz Österreich transportieren. Ein Taxi-Service sozusagen, wenn besondere Gefahr in Verzug ist.
Neue Transporthubschrauber zum Truppentransport
Diese Gruppentransporte erscheinen auch vor einem anderen Hintergrund spannend: Die Polizei überlegt seit Längerem, sich bei den Ankäufen des Bundesheeres von Transporthubschraubern des Typs Leonardo zu beteiligen. Vier Transporthubschrauber könnten dabei an die Polizei gehen, wie der Chef der Flugpolizei, Christian Stella, bereits in einem früheren KURIER-Interview bestätigte. Diese Hubschrauber würden dann weitere Kapazitäten für den Transport von Cobra-Beamten in die Bundesländer bieten.
Einziges Manko: Man hätte bei einer Terrorlage, etwa in Klagenfurt, dann zwar Cobra-Beamte in der Luft, aber die bodengebundenen Einsatzkräfte, die in diesen Situationen ebenso nötig sind, wären nicht vorhanden, oder müssten von den lokalen Polizeiinspektionen, oder den neu geschaffenen Polizeieinheiten, gestellt werden.
Wenig Begeisterung aus den Bundesländern
Bei den möglicherweise betroffenen Cobra-Beamten der Außenstellen in Klagenfurt, Salzburg und Feldkirch treffen die Pläne aus Wien naturgemäß auf wenig Gegenliebe. „Man hätte bereits jetzt zu wenig Personal und zu viele Einsätze“, sagt ein Beamter, der anonym bleiben will.
Zu wenig Personal ist auch ein Stichwort, das bei der Cobra im Osten fällt. Nicht, weil Bewerber bei der Spezialeinheit ausbleiben, sondern weil durch die Eingliederung der Cobra in die Direktion für Spezialeinheiten (DSE) immer mehr und neue Fachbereiche entstehen würden, die auch mit Ressourcen befüllt werden müssen. So gibt es etwa einen eigenen Bereich für Personenschutz. Aus den letzten Ausbildungslehrgängen der Cobra wären etwa alleine 25 Leute nun dort tätig. Personen, die dann beim Tagesgeschäft der Einheit fehlen würden, heißt es.
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