Inland

Grüne Koalitionsschmerzen – oder doch nur Show?

Werner Koglers Partei ist nach ihrem Comeback 2019 am Absteigen, die Koalition mit der ÖVP ist dennoch alternativlos – und funktioniert besser, als es scheint.

Von Raffaela Lindorfer

16.08.21, 05:00

Die ÖVP greift die Justiz an, stellt Klimamaßnahmen infrage, weigert sich, Kinder aus Flüchtlingslagern aufzunehmen und beharrt entgegen jeder Logik auf Abschiebungen nach Afghanistan (mehr dazu).

Tut’s weh? Auf Fragen wie diese scherzt der grüne Vizekanzler Werner Kogler gern: „Es tut nirgendwo weh, ich bin ja nicht von der Sado-Maso-Truppe.“ Und Klubchefin Sigrid Maurer sagte am Sonntag im APA-Sommerinterview: „Es geht in der Politik nicht um Befindlichkeiten, sondern darum, was man umsetzt.“

Das Umsetzen ihrer Herzensprojekte, Stichwort Klima, war ein starkes Argument, als sich die Grünen Anfang 2020 auf die Koalition mit den Türkisen eingelassen haben. Damals waren sie mit einem Wahlergebnis von 13,9 Prozent in Höchstform. Zu Beginn der Pandemie kletterten sie gar auf 18 Prozent in den Umfragen. Seither geht es für den Juniorpartner der Regierung bergab.

Zahlt sich das aus? Müsste nicht irgendwann der Selbstschutzmechanismus greifen? Indem auch die ÖVP nur noch bei 35 Prozent liegt (2019: 37,5), hätte Türkis-Grün derzeit keine Mehrheit für eine Koalitionsneuauflage.

Kooperative Signale

Das ist (noch) kein Grund zur Panik, sagt Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer. Um die Koalition sei es besser bestellt, als man meinen möchte. Ständige Spekulationen, wann Türkis-Grün zerbröselt, kann der OGM-Chef nicht nachvollziehen. Die „Zweckgemeinschaft“ hält – auch, wenn es manchmal kracht.

Überhaupt glaubt Bachmayer, dass die Krachs der vergangenen Wochen mehr Show gewesen seien. Zwei Parteien, die so verschieden sind, müssten manchmal Kante zeigen, um ihre eigene Klientel zu beruhigen. So sei der Streit ums Klima (Die ÖVP will „nicht zurück in die Steinzeit“, Grüne konterten: „Betonschädel“) ein „Schattenboxen vom Feinsten“ gewesen, sagt Bachmayer. Beim Sommerministerrat kurz danach habe Türkis-Grün schon wieder Harmonie demonstriert.

Zuletzt habe es einige kooperative Signale gegeben: Etwa, dass die Grünen bei der Verlängerung des U-Ausschusses nicht mitgestimmt haben. Oder dass die Grünen Stiftungsräte bei der ORF-Wahl den türkisen Wunschkandidaten Roland Weißmann unterstützt haben. Klimaministerin Leonore Gewessler hat zwar mit ihrer Ankündigung, dass alle Bauvorhaben evaluiert werden, für einen Knalleffekt gesorgt, dann aber doch sofort grünes Licht für den Bau der S10 im Mühlviertel gegeben.

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Mitte statt Fundi

Richtig gelesen – das waren alles Zugeständnisse der Grünen an die ÖVP. Letztlich, so Bachmayer, profitieren die Grünen aber vom konsensualen Kurs. Im Fundi-Lager sei, pragmatisch betrachtet, nicht viel zu holen. „Der Erfolg der Grünen 2019 ist vor allem von Wählern aus der Mitte gekommen, die vom hemdsärmeligen Kogler angezogen wurden.“

Dieser Mitte sei das Klima-Thema wichtig, damit sollten die Grünen auch weiter reüssieren können. Es bestehe aber die Gefahr, sie mit zu radikalen Schritten – Kostensteigerungen oder Einschränkungen – gegen sich aufzubringen.

Erholung im Herbst

Bedenken müssten die Grünen auch, dass sie kaum eine Wahl haben, als weiter mitzuspielen. Die Koalition zu sprengen, könnte ihnen zwar kurzfristig höhere Umfragewerte bringen, glaubt Bachmayer, dann aber wären ihre Projekte passé.

Der OGM-Chef ist insgesamt recht optimistisch: „Bis zum Herbst wird sich die Koalition in den Umfragen konsolidiert haben“, prophezeit er. Spätestens dann, wenn der Corona-Frust in der Bevölkerung abgeflaut ist, und Grün wie ÖVP sich wieder stärker ihren Leuchtturm-Projekten widmen können. Bis zum nächsten Krach.