Wirbel um Novelle: Anschobers Stolperfallen vorm Corona-Herbst
© Kurier/Gilbert Novy
Gesundheitsminister Anschober blickt in den Herbst, noch ist aber vieles unklar
Bis Freitag soll eigentlich klar sein, welche neuen Corona-Regeln gelten. Doch schon wieder gibt es Kritik an einem Gesetzestext des Gesundheitsministers Rudolf Anschober. Der KURIER gibt einen Überblick.
In dieser Woche soll sich entscheiden, wie wir in der kühlen Jahreszeit mit dem Coronavirus leben sollen. Die Basis dafür liefert die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Gesetzes. Und diese vier A4-Seiten sorgen aktuell für Ärger.
Schon wieder, möchte man sagen. Seit April haben Gesetzestexte aus dem Gesundheitsressort von Rudolf Anschober (Grüne) regelmäßig Chaos verursacht. Manche Verordnungen wurden von Juristen zerpflückt, zwei sogar von Höchstrichtern aufgehoben.
Diesmal hat Anschober seinen Gesetzestext immerhin begutachten lassen. Zwei Wochen hatten externe Stellen Zeit, den Text zu analysieren, 532 teils sehr kritische Stellungnahmen gingen in dieser Zeit ein. Anschober sieht das positiv: Dafür sei eine Begutachtungsphase ja da.
Die Stellungnahme des Verfassungsdienstes sticht hervor – wenn man den Hintergrund kennt. Es gab, wie der KURIER erfuhr, vor der Begutachtungsphase ein Gespräch in großer Runde, mit am Tisch saßen die Kabinettchefs von Anschober und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Der Verfassungsdienst habe intern auf Mängel hingewiesen, doch manches hat man offenbar ignoriert – und sich jetzt eben öffentlich die „Watschn“ abgeholt.
Hier die fünf Hürden, die Anschober für den Herbst aus dem Weg räumen muss:
Kommentare