Fahrplan für Kurz-Prozess steht: Schmid kommt am 11. Dezember
Eigentlich hätte er als erster Zeuge aussagen sollen, jetzt wird er eben zweiter: Thomas Schmid, Ex-ÖBAG-Chef, Ex-ÖVP-Intimus und Kronzeuge in spe.
Wie eine Sprecherin des Wiener Straflandesgerichts am Mittwoch auf KURIER-Anfrage erklärte, soll Schmid am 11. Dezember im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz und Ex-Kabinettschef Bernhard Bonelli befragt werden.
Das Gericht musste umdisponieren, weil Schmid am ursprünglich geplanten Tag - den kommenden Freitag, 17. November - nicht in Österreich weilt. Deshalb wird stattdessen nun Arnold Schiefer, ein FPÖ-naher Manager, befragt. Die Verhandlung soll um 9 Uhr beginnen und ist bis 16 Uhr anberaumt.
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Der weitere Fahrplan: Gernot Blümel ist für den 15. Dezember und Hartwig Löger für den 18. Dezember geladen. Die beiden Ex-ÖVP-Finanzminister sollen vor Gericht erklären, was es mit der Errichtung der ÖBAG und der Besetzung des Aufsichtsrates während der türkis-blauen Regierungszeit auf sich hatte und ob es einen politischen Einfluss gab. Kurz und Bonelli wird ja vorgeworfen, im Jahr 2020 zu diesem Thema im U-Ausschuss falsch ausgesagt zu haben.
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Worum geht's am Freitag?
Bei der Verhandlung am Freitag wird es um ein Personalpaket gehen, das Schiefer (damals ÖBB-Finanzvorstand) und Schmid (damals Finanz-Generalsekretär) ausverhandelt haben sollen. Im U-Ausschuss war eine entsprechende Chatnachricht von Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) an den früheren Finanzminister Löger (ÖVP) vorgelegt worden. Dazu befragt, sagte Kurz im U-Ausschuss, er wisse nicht, "was die vereinbart haben".
Die SPÖ hatte den ehemaligen ÖBB-Finanzvorstand außerdem wegen Falschaussage im U-Ausschuss angezeigt. Dieses Verfahren wurde von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aber eingestellt. Schiefer war seit 2019 Finanzvorstand bei der Bahn. Er wechselte erst im Sommer in die Privatwirtschaft nach Oberösterreich.
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