Kurz-Prozess: Schmid wartet auf Kronzeugenstatus - und lässt jetzt das Gericht warten
Der Prozess gegen Sebastian Kurz und seinen Vertrauten Bernhard Bonelli wegen Falschaussage im U-Ausschuss wird am 17. November fortgesetzt. Als erster Zeuge sollte Ex-ÖVP-Intimus Thomas Schmid einvernommen werden.
Daraus wird nichts. Schmid befinde sich an besagtem Tag im Ausland und sei daher „nicht verfügbar“, sagt eine Sprecherin des Wiener Straflandesgerichts am Freitag zum KURIER. Er dürfte aber zum nächsten Verhandlungstermin am 11. Dezember kommen. Zwei weitere sind noch am 15. und am 18. Dezember geplant.
Anstelle von Schmid wird am 17. November nun der FPÖ-nahe, frühere Ex-ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer befragt. In der Causa geht es um Absprachen der türkis-blauen Regierung rund um die ÖBAG. Kurz und Bonelli sollen dazu im U-Ausschuss im Juni 2020 falsch ausgesagt haben. Weitere Zeugen sind der damalige Finanzminister Hartwig Löger und der damalige Kanzleramtsminister Gernot Blümel (beide ÖVP).
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