Dritter Tag im Kurz-Prozess: Bonelli zwischen Angst und Schweigen

Im Maschinenraum

Am dritten Prozesstag wegen angeblicher Falschaussagen im Ibiza-U-Ausschuss erklärt auch Bonelli: „Nicht schuldig“. In einer Stellungnahme geht er auf seinen Werdegang ein. „Ich war schon als Schüler politisch engagiert, ging dann aber in die Privatwirtschaft und habe 2017 die Chance ergriffen, im Team Kurz mitzuarbeiten, um etwas Positives bewegen zu können.“ „Dankbar“, sei er für die Jahre, in denen er „den Maschinenraum im Bundeskanzleramt am Laufen gehalten“ habe.

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Und ähnlich wie Kurz beschreibt er später, bei der Befragung durch Richter Michael Radasztics, eine angeblich feindselige Stimmung im U-Ausschuss. „Es war ein Minenfeld.“ Er habe Angst gehabt, sich einer Strafverfolgung auszusetzen. Nachdem er mehrfach angegeben habe, sich nicht mehr erinnern zu können, sei er gefragt worden, ob er sich noch an den Weg in sein Büro erinnern könne.

Retourkutsche?

Falsch ausgesagt habe er dennoch nicht, auch wenn er eingesteht, seine Antworten allgemein gehalten zu haben. Warum er dann hier sitzt? Er habe einmal ein Positionspapier verschickt, mit der Forderung, dass die WKStA zerschlagen werden müsse. „Und ausgerechnet die WKStA führt jetzt die Ermittlungen gegen mich“, lautet seine Erklärung.

Auch am möglichen Kronzeugen Thomas Schmid lässt er kein gutes Haar. „Ich war kein großer Freund von ihm.“ In einer Nachricht wirft er ihm „absoluten Dilettantismus“ in Zusammenhang mit der ÖBAG vor. „Da muss ich mich sehr geärgert haben.“ Die Abneigung dürfte auf Gegenseitigkeit beruht haben. In einem Chat schrieb Schmid an den ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger: „Bonelli hat noch nie gut verhandelt.“

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Bonelli stellt in Abrede, dass er oder Kurz in Postenbesetzungen von Aufsichtsräten involviert gewesen seien – diese seien immer in Händen des Finanzministers gelegen. Nur einmal, als eine Kandidatin abgesprungen sei und man negative Berichterstattung fürchtete, habe er seine Hilfe angeboten und Vorschläge gemacht, beschreibt Bonelli. Warum er sich daran im U-Ausschuss nicht erinnert hat? „Es gab viele Ausnahmesituationen.“

Richter Michael Radasztics verweist auf einen Termin von Kurz und Schmid wegen „AR“. „Woher leiten Sie ab, dass es da um Aufsichtsräte geht?“, fragt Bonelli. „Es könnte auch um die Aufsichtsreform gegangen sein.“

Licht ins Dunkel soll Thomas Schmid bringen. Richter Radasztics will ihn am 17. November als ersten Zeugen hören. Zeugenladungen bekommen zudem die Ex-ÖVP-Politiker Hartwig Löger und Gernot Blümel sowie FPÖ-Mann Arnold Schiefer. Die WKStA beantragt acht weitere Zeugen. Darunter Helmut Kern (der damals Aufsichtsratschef wurde), Unternehmer Siegfried Wolf und Heinz-Christian Strache (damals FPÖ-Vizekanzler).

Zudem wurden drei weitere Prozesstermine im Dezember fixiert: Verhandelt wird am 11., 15. und 18. Dezember.