Dreierkoalition: Wer jetzt für ÖVP, SPÖ und Neos verhandeln soll
Das Sondieren ist vorbei, ab sofort beginnen „tiefe Regierungsverhandlungen“: Das haben die Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) am Montag bei einer Pressekonferenz offiziell verkündet. Von einem „Bündnis der Vernunft und politischen Mitte“ spricht Nehammer. „Wir alle drei müssen nicht zusammenarbeiten, wir möchten zusammenarbeiten“, betont Babler, während Meinl-Reisinger „den gemeinsamen Willen“ bekräftigt.
All das kommt nicht überraschend. Bereits im Wahlkampf galt Türkis-Rot-Pink als wahrscheinlichste Koalitionsvariante. Wie lange im Hintergrund schon intensivere Gespräche laufen – dazu gibt es unterschiedliche Erzählungen. Auch am Montag stellen alle drei Parteioberhäupter klar: Es sei noch nichts in trockenen Tüchern und die neue Koalition solle kein Minimal-Kompromiss werden.
Wie geht es nun in den kommenden Wochen weiter? Der Ablauf der Verhandlungen soll am Dienstag verkündet werden. Geplant sind laut KURIER-Informationen etwa sieben inhaltliche Hauptgruppen:
- Wirtschaft
- Teuerung und leistbares Leben
- Sicherheit und Migration
- Gesundheit und Soziales
- Bildung
- Außenpolitik inklusive Demokratie und Frauen
- Mobilität
Wer welches Thema verhandeln soll
Insgesamt sollen 300 Menschen in den Haupt- und Untergruppen das künftige Regierungsprogramm ausverhandeln – also durchschnittlich zirka 40 bis 50 Personen pro Themenbereich. Wer soll in den verschiedenen Gruppen federführend die Verhandlungen führen?
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