BP-Wahl U-Ausschuss für Bures nur aus gewichtigen Gründen Bures: Wie es derzeit aussehe, handle es sich beim Wahlkarten-Debakel um ein technisches Gebrechen und nicht um eine "Intrige". 14.09.2016
Hofburg-Wahl Jetzt ist es offiziell: Neuer Kleber war schuld an Wahlkarten-Posse Für die Produktion verwendete Druckerei einen neuen Kleber. Das Innenministerium war nicht informiert. Ida Metzger 13.09.2016
Weihnachts-Wahl 2016 "Die Wadlbeißerei haben alle satt" Weihnachtswahl 2016: Experten raten Hofburg-Kandidaten, es ruhig anzugehen – und auf Plakate zu verzichten. Maria Kern 14.09.2016
Wahl ohne Pannen Bürgermeistersprecher will 50 Euro Prämie für Wahlbeisitzer im Advent Mödlhammer appelliert an Grüne und FPÖ Beisitzer zu stellen und an Innenminister Sobotka, Wahlrecht zu reformieren. Johanna Hager 14.09.2016
12.500 Teilnehmer Erste Bilanz bei CETA-Abstimmung SPÖ jubelt über "Thema, das die Menschen bewegt". Michael Bachner 13.09.2016
Parlament Nationalrat: Verschiebung der Hofburg-Wahl auf Schiene Am Dienstag brachten SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS den entsprechenden Initiativantrag im Nationalrat ein. Nicht mit an Bord sind das Team Stronach sowie die FPÖ, die ihr Nein mit der Ablehnung der Briefwahl begründet. 13.09.2016
BP-Wahl "Wir tragen an dem Wahnsinn keine Schuld" Die Gemeinden fürchten, auf den Kosten der Wahlverschiebung sitzen zu bleiben. Moritz Gottsauner-Wolf 13.09.2016
BP-Wahl FP-Vilimsky rüttelt an Wahlrecht für Besachwaltete Die österreichischen EU-Abgeordneten bedauern die Verschiebung der Wahl. 13.09.2016
Flüchtlinge Mit Ende August 26.419 Aslyanträge zugelassen Innenminister Sobotka sieht wenig Bewegung, wagt aber keine Prognose, ob die Obergrenze erreicht wird. 13.09.2016
Komplizierte Lösung Datenschutz? Ein Überkuvert hätte es auch getan Fehlerhafte Wahlkarten-Lösung wäre gar nicht nötig gewesen, sagt der Datenschutzrat - mit der Zwischenlösung bleiben aber die datenschutzrechtlichen Bedenken. Karl Oberascher 13.09.2016
Hofburg-Wahl Wie hoch sind die Kosten durch defekte Wahlkarten? Diese Frage soll die Finanzprokuratur in den nächsten Wochen klären, sagte Innenminister Sobotka. Auf alle Fälle: "Der Schaden, den die Steuerzahler haben, wird als Regress zu fordern sein." 13.09.2016
Hofburg-Wahl Hofburg-Wahl: 49.000 neue Wähler durch Aktualisierung Weil der Stichtag, um wählen zu dürfen, verschoben wird, gibt es Tausende Neuwähler. Gleichzeitig fallen rund 45.000 Personen weg, die seit dem ersten Wahlgang am 24. April 2016 verstorben sind. 13.09.2016
Parlament Kern: "Ich will Polarisierung und Spaltung vermeiden" 36 dringliche Fragen zu den Themen Zuwanderung und Arbeitslosigkeit hatte die FPÖ an Bundeskanzler Christian Kern. 13.09.2016
Internationale Medien Reaktionen: "Operettenwahlen", "Seifenoper", "Peinlichkeit" In internationalen Medien wird die Verschiebung der Hofburg-Wahl kommentiert. Für die "Bild" ist der Verlierer des Tages Innenminister Wolfgang Sobotka, der britische "Guardian" urteilt: "Peinlich für Österreich und die Regierung von Kanzler Christian Kern." 13.09.2016
Wahlverschiebung: Die Klebstoff-Krise im ORF Wahlverschiebung: Die Klebstoff-Krise im ORF Strache sieht FPÖ als Opfer von Vier-Parteien-Verschwörung. Kritik an Informationspolitik des Innenministeriums. Karl Oberascher 12.09.2016
BP-Wahl Sobotka: BKA ermittelt auch wegen Ratschlages von Beamten Wegen Rates, Wahlkarten selbst zuzukleben. Verteidigt Entscheidung für alte Kuverts. 12.09.2016
Vom 23. bis 30. Jänner 2017 Anti-TTIP/CETA-Volksbegehren fixiert 100.000 Unterschriften sind für eine parlamentarische Behandlung nötig. Unterzeichnet werden kann vom 23. bis 30. Jänner 2017. 12.09.2016
