Inland Corona: Tanner in Quarantäne Verteidigungsministerin hat Coronafall im nahen Umfeld. Sie selbst wurde negativ getestet, muss aber in Quarantäne bleiben. 19.11.2020
Inland Regierung berät: Anschober und Kurz wollen am Freitag Massentests präsentieren Regierungsspitze erstellt Plan für großflächige Testungen. Wien erklärt, es gibt dafür noch "keinerlei Vorbereitungen". Christian Böhmer 19.11.2020
Inland Korosec ist 80: "Ich bin eine pragmatische Feministin" Zum runden Geburtstag spricht die ÖVP-Politikerin über Kriegsvergleiche mit Corona, WhatsApp mit der Familie und das Verbindende mit Johanna Dohnal. Johanna Hager 22.11.2020
Inland Digitaler Führerschein soll im Frühling 2021 kommen Für Inhaber Handysignatur- bzw. Bürgerkarten-Inhaber sollen Führerschein und Zulassung als digitale Varianten am Smartphone verfügbar gemacht werden. Elisabeth Hofer 19.11.2020
Inland Umfrage ortet hohe Akzeptanz der Maßnahmen Laut einer Demox-Umfrage halten 35 Prozent die Maßnahmen für "eindeutig richtig", 41 Prozent für "eher richtig". 19.11.2020
Inland Scharfe Oppositionskritik vor Budget-Abschluss im Nationalrat Die SPÖ will mehr Förderungen vor allem für ältere Arbeitslose, die NEOS sehen die Maßnahmen als nicht zielgerichtet genug an. 19.11.2020
Inland Einigung auf Gehaltserhöhung für Beamte um 1,45 Prozent Von der Erhöhung profitieren rund 226.000 Beschäftigte beim Bund sowie indirekt auch rund 300.000 Mitarbeiter im Landes- und Gemeindedienst. 19.11.2020
Inland Hohe Belastung durch Distance Learning aber Eltern mit Lehrern zufrieden Die Maßnahmen der Einschränkungen in der Schule werden kritisch beurteilt, die Leistung der Schulen funktioniert aber offenbar gut, heißt es. 19.11.2020
Inland Ärztekammer liefert Vorschläge, um Pandemie unter Kontrolle zu bringen Die angekündigten Antigen-Massentests seien nur bei richtiger Handhabe zielführend. 19.11.2020
Nationalrat Tag zwei der Budgetwoche: Heftige Kritik an Schulschließungen SPÖ befürchtet maximalen Schaden, FPÖ eine "Corona-Generation". Bildungsminister Faßmann hob hervor, dass es 2021 mehr Budget gibt. Beschluss folgt am Donnerstag. 18.11.2020
Politik von innen Vorbereitung auf Bundesparteitag: Rendi-Wagner stellt Kommunikation neu auf Stefan Wenzel-Hirsch leitet künftig die Medienarbeit von Bundespartei und Parlamentsklub. Luca Kaiser als Neuzugang im Klub-Presseteam. Elisabeth Hofer 18.11.2020
Inland Mehr als die Hälfte glaubt, Maßnahmen schaden mehr als Covid selbst Mehr Bereitschaft, Freiheiten aufzugeben, aber auch mehr Skepsis gegenüber Strategie: Nur die Hälfte findet, dass die Regierung richtig mit dem Virus umgeht. 18.11.2020
Inland Erste Gesprächsrunde zu Massentests im Bundeskanzleramt Die kostenlosen und freiwilligen Massentestungen sollen begleitend zu den geplanten Lockerungsschritten nach dem Lockdown stattfinden. 18.11.2020
Inland Sicherheitsbericht 2019: Erhebliche Gefahr durch Dschihad-Rückkehrer "Erhebliches, schwer kalkulierbares Gefahrenpotenzial für die innere Sicherheit" - Deutlicher Rückgang bei staatsanwaltlichen Verfahren wegen Terrorismusparagrafen. 18.11.2020
Inland Corona: Keine Einbußen bei Kindergeld Anspruchsvoraussetzungen für einkommensabhängiges Kindergeld werden geändert: Einkommensnachweis aus 2019 möglich. 18.11.2020
Inland Hass im Netz: Niedrigere Strafen für "Upskirting" Nach 208 Stellungnahmen kündigt Regierung Anpassungen bei Gesetzespaket zu Hass im Netz an. FPÖ sieht "Meinungszensur". 18.11.2020
Inland Einbürgerungen: Zahl um 16,7 Prozent gesunken 6.336 Personen erhielten in den ersten drei Quartalen die Staatsbürgerschaft. Der Rückgang hat auch mit der Pandemie zu tun. 18.11.2020
