© Kurier/Gilbert Novy

Politik von innen
04/13/2021

Abgang als Minister, aber kein Abtritt von der Bühne

Mit seinem Rückzug als Minister hat Rudolf Anschober Freund und Feind überrascht. Aber schon wird spekuliert, was der Grüne in Zukunft machen könnte

von Daniela Kittner, Raffaela Lindorfer, Christian Böhmer

Es war eine außergewöhnliche Rücktrittsrede. Wäre nicht gerade Pandemie, dann würde er als Minister ein paar Wochen Auszeit nehmen, um sich zu erholen, und dann weitermachen, sagte Rudolf Anschober. Denn grundsätzlich fehle ihm nichts. Er sei organisch gesund, es habe ihn aber nach vierzehn Monaten Pandemie ohne freien Tag „die Kraft verlassen“. Er sei „ausgepowert“ und wolle sich „nicht kaputtmachen“.

Anschober sagte, der offene Umgang mit der Situation sei ihm wichtig, denn „für Erkrankungen braucht sich niemand schämen“.

Zwei Mal binnen weniger Wochen kollabierte sein Kreislauf, die Blutdruck- und Zuckerwerte sind erhöht, ein Tinnitus kündigt sich an. Deutliche Überlastungszeichen, „aber kein Burn-out, denn das fühlt sich an, wie wenn jemand den Stecker rausziehen würde. Da könnte ich hier nicht stehen und eine Abschiedsrede halten“, sagte Anschober. In wenigen Wochen werde er wiederhergestellt sein, dann sehe man weiter.

Zukunftspläne gab Anschober an diesem Dienstag nicht bekannt, nur, dass er „einen politischen Roman schreiben“ wolle. Und er möchte auch seine Erfahrungen weitergeben, sagte er.

So klingt keiner, der sich gänzlich ins Privatleben zurückziehen will. Zu sehr liebe Anschober das Rampenlicht, zu sehr sei er sozial und politisch engagiert, um mit 60 von der Bühne abzutreten, sagen Grüne, die ihn kennen, und Türkise, die ihn kennengelernt haben.

Seit Anschobers Kollaps im März war ein Rückzug des Gesundheitsministers bei den Grünen Thema. Man diskutierte mögliche Nachfolger für den Fall des Falles. Als es diesen Dienstag so weit war, kam der Rücktritt dennoch überraschend. Bis zuletzt hatte es geheißen, Anschober kehre diese Woche ins Amt zurück. Seinem Freund Werner Kogler gab Anschober etwas Wissensvorsprung, man regelte am Montag die Nachfolge im Gesundheitsministerium gemeinsam.

Den grünen Klub informierte Anschober am Dienstag in der Früh schriftlich in einem internen Chat, Kanzler Sebastian Kurz rief er an.

Bemerkenswert war Anschobers Rücktrittsrede auch politisch. Der Grüne resümierte ausführlich die Arbeit gegen die Pandemie, aber die ÖVP oder der Bundeskanzler kamen mit keinem Wort vor. Anschober bedankte sich bei Vizekanzler Werner Kogler und bei Wiens rotem Bürgermeister Michael Ludwig, nicht aber bei Sebastian Kurz oder einem anderen ÖVPler.

Hingegen platzierte er Seitenhiebe. Unter den „erheblichen Mühen“, die im Kampf gegen Corona entstanden seien, zählte Anschober „Populismus“ und „Parteitaktik“ auf. Weiters schilderte er, wie die politische Unterstützung von Welle zu Welle geschwunden sei: „Bei der dritten Welle habe ich mich schon sehr alleine gefühlt.“

Hintergrund des Konflikts mit der ÖVP waren unter anderem Anschobers hohe Beliebtheitswerte, der Grüne war phasenweise auf Augenhöhe mit dem türkisen Kanzler unterwegs. Anschobers merkbaren Managementschwächen zum Trotz hielt er sich in der Beliebtheit lange Zeit sehr gut. Erst in der letzten Umfragewelle rutschte auch er deutlich ab.

Aber es ist denkbar, dass seine Popularitätskurve infolge des Rücktritts wieder steigt: Anschobers offener Umgang mit seiner körperlichen Schwäche, die Abgrenzung gegenüber der ÖVP im Abgang könnten ihm im Lager links der Mitte neue Sympathien bringen.

Bleibt Anschober eine Personalreserve der Grünen? Im Bedarfsfall für die Hofburg?

Dagegen spricht, dass Anschober nach der Burn-out-Pause als Landesrat nun schon das zweite Mal aus Krankheitsgründen ausfällt. Es wäre wohl nicht einfach, zu beweisen, dass er für das höchste Amt im Staat fit ist.

Andererseits hat sich Anschober mit der Andeutung in seiner Abschiedsrede, er sei auch ein politisches Kurz-Opfer, die Ausgangsbasis für einen Bundespräsidentenwahlkampf gezimmert. Denn ein linker Hofburg-Kandidat kann die Wahl nur mit einem Kurz-kritischen Kurs gewinnen und nicht als Mitstreiter des türkisen Kanzlers.

Die Hofburg-Wahl steht kommendes Jahr auf dem Programm. Heuer hoffen die oberösterreichischen Grünen, dass ihnen Anschober bei der Landtagswahl im September unter die Arme greift.

Zumindest Initiativen für Flüchtlinge kann er jetzt wieder tatkräftig unterstützen.

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