News-Blog: Donald Trump trifft Nigel Farage
Am Dienstag wählten die US-Amerikaner ihren zukünftigen Präsidenten und entschieden sich für Donald Trump. Zwar stimmten über 250.000 Wähler mehr für Hillary Clinton, doch bei den Wahlmännern lag Trump vorne - und nur das zählt. Nun wird Trump an das Amt herangeführt, von den Obamas eingeladen und bekommt in den nächsten Wochen und Monaten unter anderem die Abschusscodes für die Atomwaffen. Die einen machen sich Sorgen, die anderen feiern den Triumph ihres Helden. Die aktuellen Entwicklungen finden Sie in unserem News-Blog.
News-Blog: Donald Trump trifft Nigel Farage
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Melania Trump führt herzliches Gespräch mit Sara Netanjahu
Melania Trump, zukünftige First Lady der USA, hat nach dem Wahlsieg ihres Mannes mit Sara Netanyahu telefoniert. Das Gespräch zwischen den beiden Frauen am Samstagabend sei "herzlich und warm" gewesen, teilte der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu auf seiner Facebook-Seite mit."Frau Trump sagte, sie freue sich auf unseren Besuch bei erster Gelegenheit und dass wunderbare Beziehungen zwischen unseren Ländern und unseren Familien herrschen werden", schrieb Netanyahu. Donald Trump hatte den israelischen Regierungschef direkt nach seinem Wahlsieg zu einem US-Besuch in naher Zukunft eingeladen.
Sara und Melania hätten unter anderem über "die große Herausforderung gesprochen, Kinder im Rampenlicht ihrer Väter aufzuziehen, die zu führenden Weltpolitikern gewählt werden", schrieb Netanyahu. Es sei ihnen als Müttern besonders wichtig, Familienzeit zu schaffen, um ihren Kindern ein normales Aufwachsen "wie allen ihren Freunden" zu ermöglichen.
Eine Gemeinsamkeit von Sara Netanyahu und Melania Trump ist es, dass sie beide die dritte Ehefrau ihrer Männer sind. Die Beziehung Netanyahus zu US-Präsident Barack Obama galt als angespannt, Trump hat angekündigt, dies zu ändern.
Sara Netanyahu wird in Israel immer wieder kritisiert. Ihr wird vorgeworfen, auf personelle und politische Entscheidungen ihres Mannes übertrieben Einfluss zu nehmen. Sie hat auch mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen.
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Trump führt seine Sieg auf Soziale Netzwerke zurück
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen Wahlsieg unter anderem auf die sozialen Netzwerke zurückgeführt. Dass er über Facebook, Twitter, Instagram und andere Online-Netzwerke ein so großes Publikum erreiche, habe ihm beim Stimmenfang in den umkämpften Staaten geholfen, sagte der Milliardär dem Fernsehsender CBS in einem Interview, das am Sonntag vollständig ausgestrahlt werden sollte."Ich habe all diese Staaten gewonnen, in denen sie (die Demokraten) viel mehr Geld ausgegeben haben als ich", sagte Trump. Er verwies auf die 28 Millionen Internetnutzer, die ihm in den sozialen Netzwerken folgen, und sagte, er habe alleine am Tag vor dem Interview 100.000 Abonnenten hinzugewonnen.
Der Republikaner lobte die Möglichkeiten der Netzwerke als "großartig": "Wenn jemand etwas Schlechtes über mich erzählt, oder etwas Falsches (...), kann ich zum Gegenangriff starten", sagte er.
Trump äußerte zugleich sein Bedauern darüber, dass er als US-Präsident demnächst nicht mehr so frei im Netz kommentieren kann wie bisher. "Ich werde mich zurückhalten müssen, wenn ich sie weiter benutze", sagte er über die sozialen Netzwerke.
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Donald Trump empfängt Nigel Farage
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat sich in New York mit dem britischen Brexit-Wortführer Nigel Farage getroffen. Das Gespräch am Samstag sei sehr produktiv gewesen, sagte Kellyanne Conway aus Trumps Team zu Reportern. "Sie haben über die Freiheit und das Gewinnen gesprochen und darüber, was das alles für die Welt bedeutet."Farage war beim EU-Referendum einer der entscheidenden Kämpfer für den EU-Austritt Großbritanniens. Er hatte Trump im Wahlkampf in den USA besucht und ihn unterstützt. Conway sagte, Trump habe ihres Wissens noch nicht mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen.
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Clinton führt Niederlage teilweise auf FBI-Chef zurück
Hillary Clinton macht das Vorgehen von FBI-Direktor James Comey in der E-Mail-Affäre kurz vor der Wahl zumindest zum Teil für ihre Niederlage verantwortlich. Dem Sender CNN zufolge sagte sie in einer Telefonkonferenz mit Wahlkampfspendern, der Chef der Bundespolizei habe ihr einen "Doppelschlag" verpasst, indem er am 29. Oktober die Einleitung neuer Untersuchungen publik gemacht und dann am Sonntag vor der Wahl plötzlich bekanntgegeben habe, dass nichts Belastendes gefunden worden sei.
CNN berief sich dabei auf Angaben eines Teilnehmers der Telefonkonferenz.
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New York Times verspricht "unparteiische" Trump-Berichte
Die New York Times hat ihre Leser angeschrieben und versichert, unparteiisch und fair über den nächsten US-Präsidenten Donald Trump zu berichten. Das von Herausgeber Arthur O. Sulzberger Jr. unterzeichnete Schreiben wurde am späten Freitag per E-Mail an die Abonnenten der größten US-Zeitung versandt.
Die Zeitung hatte sich schon während der Vorwahlen hinter Hillary Clinton gestellt und die Demokratin auch beim Duell mit dem Republikaner Trump zur Favoritin erklärt. Die konservative New York Post erklärte Sulzbergers Mail am Samstag zu einem "Schuldbekenntnis" einseitiger und parteiischer Berichterstattung.
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Mexiko-Torschütze schießt Tor für Migranten in den USA
Mexikos Siegtorschütze Rafael Marquez hat das 2:1 über die USA in der WM-Quali auch den in den Vereinigten Staaten lebenden mexikanischen Migranten gewidmet. "Vielleicht erleben sie gerade einen schweren Moment, einen Moment der Intoleranz: Mit diesem Sieg können sie vielleicht etwas das vergessen, was gerade hier in den Vereinigten Staaten passiert", sagte er laut lainformacion.com.
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"Keep Latvia Great": Lettische Website lockt "Trump-Flüchtlinge"
Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten haben US-Künstler ihre "Emigration" angekündigt - davon will eine lettische Webseite profitieren. Das Portal "moveto.lv" wirbt für einen Umzug in das baltische EU-Land und benutzt dabei das Motto "Keep Latvia Great", in Anspielung auf Trumps Slogan "Make America Great Again"."Gleich nach Trumps Sieg hatten wir die Idee, dies in einen Scherz umzuwandeln und gleichzeitig Lettland bekannt zu machen", sagte Mitinitiator Janis Kreilis dem örtlichen Rundfunk. Zu finden sind auf der Webseite unter anderem eine Beschreibung des mittleren der drei Baltenstaaten sowie Details über Flugtickets von New York nach Riga.
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In New York sind erneut Gegner des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf die Straße gegangen. Rund 1200 Menschen versammelten sich am Freitag in Manhattan, um gegen den Rechtspopulisten zu demonstrieren. Einige Teilnehmer trugen große rote Ballons mit Herzen und der Aufschrift "Peace and Love" (Frieden und Liebe).
Andere Demonstranten trugen Plakate, auf denen stand: "Deine Mauer kann uns nicht im Weg stehen" - eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfversprechen, zur Eindämmung der illegalen Einwanderung eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten. Teilnehmer sagten, sie wollten ihre Solidarität mit den Bevölkerungsgruppen bekunden, gegen die sich Trumps Politik richte, etwa Mexikaner und Muslime. Die Organisatoren planen für Sonntag eine große Demonstration am selben Ort, dem Washington Square.
Foto: APA/AFP/BRYAN R. SMITH
"Wir sind hier, um die Menschen zu unterstützen, die Trump beleidigt hat, und um unseren Kindern zu zeigen, dass wir alle eine Stimme haben und für die Menschenrechte eintreten", sagte die 41-jährige Kim Bayer. "Wir haben die Sorge, dass die Trump-Regierung eine Katastrophe für die Menschenrechte wird. Ich hatte noch nie so viel Angst in meinem Leben. Wir müssen hier draußen sein und laut sein." Der 25-jährige Jamie sagte, es herrsche "viel Unsicherheit". "Und wir brauchen eine Botschaft der Liebe."
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Japaner reißen sich um Trump-Gummimaske
Eine Gummimaske in Gestalt von Donald Trump findet in Japan reißenden Absatz. Die kleine Herstellerfirma Ogawa Studios Inc kann sich vor Aufträgen kaum retten. Seit dessen Wahl zum neuen Präsidenten seien bis Freitag rund 3000 Bestellungen eingegangen, teilte das Unternehmen laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo mit. Man arbeite auf Hochtouren.Ob Trumps Maske, die ihn mit weit aufgerissenem Mund zeigt, auch weiterhin ein Renner bleibe oder zum Ladenhüter werde, hänge davon ab, wie sich dessen Reputation entwickle, hieß es. Die Gummimaske kostet umgerechnet rund 22 Euro.
Foto: Twitter
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Absperrungen an Trump Tower belasten Verkehr in New York
Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen am Wohnsitz des künftigen US-Präsidenten Donald Trump behindern den Verkehr und Passanten im New Yorker Stadtteil Manhattan. Unmittelbar nach dem Wahlsieg des Unternehmers hatte die Polizei den Haupteingang zum Trump Tower mit Betonbarrikaden und Zäunen abgesperrt, Polizisten postierten sich teils schwer bewaffnet auf dem Gehsteig.Die Flugaufsichtsbehörde FAA sperrte zudem den Luftraum über dem Gebäude an der 5th Avenue unweit des südlichen Endes vom Central Park. Für die Polizei seien die neuen Maßnahmen eine Herausforderung, die aber zu bewältigen sei, sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Freitag. "Wir reden über die nächsten paar Monate und dann wird Donald Trump im Weißen Haus leben."
Mit Trumps Vereidigung und seinem Umzug in die Hauptstadt Washington am 20. Jänner dürfte sich die Lage in Manhattan wieder entspannen. Rund um die Feiertage von Thanksgiving, Weihnachten und dem Jahreswechsel herrsche in der Gegend ohnehin viel Verkehr, sagte de Blasio. Mehrere New Yorker sagten der Deutschen Presse-Agentur, dass die Maßnahmen für einen künftigen US-Präsidenten angemessen seien.
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Trump erwägt Änderungen von Obamas Gesundheitsreform
Der künftige US-Präsident Donald Trump erwägt, Teile der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama zu erhalten statt zu kippen. Dies sagte er am Freitag im Interview mit dem Wall Street Journal. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, die als "Obamacare" bekannte Reform aufheben zu wollen. Als Grund für seine Meinungsänderung nannte Trump im Interview das Treffen mit Obama am Donnerstag, berichtet Reuters.
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Ku Klux Klan feiert den Wahlsieg Trumps
Der rassistische Ku Klux Klan will mit einem Marsch den Wahlsieg des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zelebrieren. Die Unterorganisation des Klans im US-Staat North Carolina kündigte die Demonstration für den 3. Dezember an. Nähere Einzelheiten zu dem Marsch wurden auf der Website der "Treuen Weißen Ritter" nicht genannt.
Dort prangt ein großes Bild des rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs, das ihn in stolz-aufrechter Haltung vor Wolkenkratzern zeigt. In einem Ring um das Bild steht "Präsident der Vereinigten Staaten".
Der Ku Klux Klan wurde nach dem US-Bürgerkrieg (1861-65) gegründet, der zur Abschaffung der Sklaverei führte. Die Organisation sieht die Weißen als privilegierte Rasse an und kämpft vor allem gegen die Schwarzen. Die Gruppierung lehnt aber auch Einwanderer, Juden und Homosexuelle ab. Derzeit zählt der Ku Klux Klan etwa 5000 bis 8000 Mitglieder. Die rassistische Organisation hatte Trumps Präsidentschaftskandidatur formell unterstützt.
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Pence leitet Trumps Übergangsteam
Der designierte US-Präsident Donald Trump macht seinen künftigen Vize Mike Pence zum Chef seines Übergangsteams. Pence löst Chris Christie ab, der diese Funktion bisher innehatte.
Ebenfalls in führender Funktion sollen im Übergangsteam eine Reihe enger Mitstreiter tätig sein: General Michael Flynn, der frühere Präsident (Sprecher) des Abgeordnetenhauses Newt Gingrich, Ex-Präsidentschaftsbewerber Ben Carson, New Yorks früherer Bürgermeister Rudy Giuliani und Alabamas Senator Jeff Sessions.
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Beppe Grillo: "Denkzettel für schimmlige Demokratien"
Der italienische Komiker Beppe Grillo, Gründer der EU-kritischen "Fünf Sterne"-Protestbewegung, sieht die Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten als "Denkzettel" für "schimmlige Demokratien und ihre großen Medien, die über eine alte, nicht mehr existierende Welt berichten". Trump habe den USA eine "ordentliche" Lektion erteilt, wie Grillo im Interview mit der Presse sagte.
Trump habe eine Kluft aufgerissen - "zwischen dem sogenannten Establishment und der Welt der 'Apolitischen', 'Bildungslosen', 'Nicht-Angepassten', oder wie sie sonst noch genannt werden. Trump hat all diese Menschen mit seiner Sprache erreicht." Doch der US-Republikaner sei selbst "auch ein wenig Teil der alten Welt". Man werde sehen, was kommt: "Vielleicht lässt er sich jetzt die Haare färben und schneiden, verwandelt sich über Nacht in einen Moderaten."
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Fischer: "Klima zwischen Europa und USA wird abkühlen"
Vor welchen Herausforderungen steht Europa und wie kann man diesen begegnen? Darüber referierte Alt-Bundespräsident Heinz Fischer beim 20. Europaforum am Freitag in der Diplomatischen Akademie in Wien. Zur Wahl des US-Präsidenten Donald Trump prophezeit Fischer, "dass sich das Klima zwischen Europa und den USA in den nächsten Jahren eher abkühlen als erwärmen wird".
Fischer ist überzeugt, dass Trump "America first" größer schreiben werde, als jeder Präsident seit dem Zweiten Weltkrieg. Würde die Kooperation mit den USA loser werden, müsste man sich selbst verteidigen. Dennoch glaubt Fischer nicht, dass die NATO von dem US-amerikanischen Präsidenten in Gefahr gebracht wird. Eine Auswirkung der US-Wahl auf das Wahlverhalten der Österreicher bei der Bundespräsidentenwahl sieht Fischer nicht, aber er mahnt auch, "dass man populistische Tendenzen nicht unterschätzen darf".
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Henry Kissinger: Trump kann Streit schlichten
Der ehemalige Außenminister der Vereinigten Staaten traut Donald Trump mehr zu als man gedacht hätte. Mehr dazu lesen Sie hier.
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US-Wahl - Hollande und Trump wollen zusammenarbeiten
Frankreichs Staatschef Francois Hollande und der designierte US-Präsident Donald Trump haben ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt. Das verlautete nach einem Telefongespräch der beiden Staatsmänner aus dem Elyseepalast, wie die französische Nachrichtenagentur AFP am Freitag berichtete.
Das Gespräch habe sieben bis acht Minuten gedauert und sei unter guten Bedingungen verlaufen. Wer die Initiative ergriff, blieb zunächst offen.
Hollande und Trump wollten weiter über den Anti-Terror-Kampf, die Krisen in der Ukraine, Syrien und Irak sowie die Klimavereinbarung von Paris sprechen.
Der Sozialist Hollande hatte sich nach der Wahl Trumps kritisch gezeigt und gesagt, es beginne nun eine Periode der Unsicherheit.
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Begegnen sich zwei Präsidenten im Weißen Haus
Höflich und respektvoll soll das Treffen zwischen Barack Obama, 44. Präsident der USA, und Nachfolger Donald Trump gewesen sein. Hier ein paar Schnappschüsse und hier der Artikel zum präsidialen Plausch im Weißen Haus.
Foto: REUTERS/JOSHUA ROBERTS
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Foto: REUTERS/KEVIN LAMARQUE
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Hat Facebook die US-Wahl entschieden?
Im US-Wahlkampf waren unzählige gefälschte Nachrichten im Umlauf. Besonders Facebook steht in der Kritik, Trumps Sieg erst ermöglicht zu haben. Ist die Kritik berechtigt?
Foto: AP / Montage KURIER
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Trump will sich für dauerhaften Nahost-Frieden einsetzen
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich für einen "gerechten, dauerhaften Frieden" im Nahen Osten ausgesprochen. Er sei der Ansicht, dass seine Regierung dabei eine "bedeutende Rolle" spielen könne, erklärte er am Freitag in einer ersten Stellungnahme zum Thema seit seiner Wahl. Jegliches Friedensabkommen müssten die "Konfliktparteien untereinander aushandeln", es dürfe ihnen "nicht von anderen aufgezwungen" werden. Auch Barack Obama versuchte sich beim Nahost-Konflikt. Mehr dazu lesen Sie hier.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu war einer der ersten Politiker, mit denen Trump nach seinem Wahlsieg sprach. Rechtsgerichtete israelische Politiker erwarten, dass unter einem US-Präsidenten Trump die Kontrolle über das besetzte Westjordanland weiter gefestigt werden kann.
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Die Republikaner & Präsident Trump: Wie weiter miteinander?
Der Aufstieg des milliardenschweren Geschäftsmanns Donald Trump vom Underdog inmitten vieler republikanischer Kandidaten bis hin zum gewählten US-Präsidenten hat nicht nur das Land überrascht. Er verändert auch das Antlitz der konservativen Partei. Mehr dazu lesen Sie hier.
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Ayatollah an Trump: "Keine Spielchen" mit dem Iran
Ein hochrangiger iranischer Kleriker hat den künftigen US-Präsidenten Donald Trump aufgerufen, "keine Spielchen" mit dem Iran zu treiben. Trump sollte wissen, dass der Iran und die Iraner auch während seiner Präsidentschaft "Widerstand gegen die USA bis zum letzten Atemzug leisten werden", sagte der einflussreiche Ayatollah Ahmad Khatami beim Freitagsgebet in Teheran laut Nachrichtenagentur ISNA.Die iranische Regierung hatte auf Trumps Wahlsieg sachlicher reagiert. Das Außenministerium will den neuen US-Präsidenten an Taten und nicht an Worten messen. Das gilt besonders für das in Wien geschlossene historische Atomabkommen des Westens mit Teheran.
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Petry gratuliert Trump
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat dem designierten US-Präsidenten Donald Trump ein Glückwunsch-Telegramm geschickt. „Die demokratische Entscheidung des amerikanischen Volkes bietet eine historische Gelegenheit, um falsche globale wirtschaftliche und soziale Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte anzugehen und die Gesellschaft wieder zu einen, und zwar nicht nur in den USA“, schrieb Petry am Freitag im Namen ihrer Partei. Die AfD sei zuversichtlich, dass er, Trump, die transatlantische Beziehung neu ordnen sowie die Kriege in Syrien und in der Ukraine in Übereinstimmung mit Russland beenden werde. Petry schloss ihr Telegramm mit den Worten: „Gott segne Sie und Ihre Familie, Gott segne Amerika und Deutschland.“ -
Trumps Anhänger wollen in Italien Bündnis aufbauen
Die italienischen Anhänger des neuen US-Präsidenten Donald Trump wollen ein Bündnis aufbauen mit dem Ziel, die Regierung von Premier Matteo Renzi zu stürzen. Die Führung des Bündnisses soll der Chef der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini, übernehmen, berichten italienische Medien am Freitag.
Die Trump-Anhänger, zu denen die führende Mitglieder der oppositionellen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi gehören, treffen sich am morgigen Samstag in Florenz anlässlich einer Veranstaltung für das "Nein" bei der am 4. Dezember geplanten Volksbefragung über Renzis Verfassungsreform. Zur Veranstaltung auf der zentralen Piazza Santa Croce hat Salvini aufgerufen. Berlusconi wird sich aus Gesundheitsgründen nicht daran beteiligen. Der Medienzar muss sich nach einer schweren Herzoperation im Juni schonen.
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Ex-Außenministerin Albright warnt Trump vor Isolationismus
Die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump vor Isolationismus gewarnt. "Patriotismus ist eine gute Sache, aber Nationalismus ist schlecht", sagte die 79-Jährige vor Studenten in Prag. Die transatlantischen Beziehungen seien ungeheuer wichtig, betonte die US-Demokratin. Auch Europa müsse nun für ihren Erhalt arbeiten. Zu Trumps Bewunderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin äußerte sie sich kritisch. Eindringlich warnte Albright vor einer nachträglichen Anerkennung der Krim-Annexion durch Russland: "Es wäre schrecklich, wenn Trump dies tun würde."Die Welt gehe mit der Wahl Donald Trumps nicht zu Ende, betonte die Unterstützerin der gescheiterten Gegenkandidatin Hillary Clinton. "Ich bin Optimistin, aber ich habe große Sorge", sagte sie. Sie hoffe aber, dass Trump "mehr verstehen" werde, sobald er sein erstes Geheimdienst-Briefing als Präsident durchlaufen habe. Albright war mit ihrer jüdischen Familie als Kind nach dem deutschen Einmarsch 1939 aus Prag in die USA geflohen. Vor den Studenten sprach sie tschechisch. Es sei wichtig, nicht darauf zu achten, woher jemand stammt oder welcher Religion er angehört, sondern das Gemeinsame zu suchen, sagte sie.
Foto: AP/Zach Gibson
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Schulz warnt vor "Propagandisten der Wut" als Wahlgewinner
Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hat vor den "Propagandisten der Wut, die auch Wahlen gewinnen", gewarnt. Unter Verweis auf den Sieg Donald Trumps bei den US-Wahlen sagte Schulz bei einer Feier anlässlich des "Armistice"-Tages in Luxemburg, die "exterminatorische Wut existiert immer. Auch in Europa".
Nur habe diese Wut "in Europa noch keine Macht. Noch nicht". Schulz: "Die Propagandisten dieser Wut gibt es, die gewinnen auch Wahlen, zum Beispiel vor ein paar Tagen. Noch haben die in Europa keine Macht". Aber "wenn uns die Zusammenarbeit nicht gelingt, wir wieder Grenzen hochziehen und Mauern" und "Sündenböcke für alle suchen, mal den Islam, dann die Kapitalisten, dann die Deutschen, dann die faulen Griechen, dann die Flüchtlinge, aber gleichzeitig für nix eine Lösung haben und wir sagen, meine Nation ist besser als alle anderen, deshalb hat meine Nation auch mehr Rechte, dann heißt das nicht, dass es in Europa wieder Krieg gibt, aber es heißt auch nicht das Gegenteil".
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Snowden: Trump-Wahl "dunkler Moment" in Geschichte der USA
Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten als einen "dunklen Moment" in der Geschichte der USA bezeichnet. Nötig sei aber jetzt nicht Furcht, sondern Handeln, sagte Snowden am Donnerstagabend in einem Live-Video-Chat mit einem Kinopublikum in den Niederlanden. Mehr dazu lesen Sie auf futurezone.at.
Foto: Screenshot
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Blind auf dem Trump-Auge: Was amerikanische Medien anders machen wollen
Amerikas Newsrooms werden für die nächsten Jahre ziemlich entvölkert sein, wenn es nach einer Reihe von US-Chefredakteuren geht. Das liegt weniger an den Schockwellen der Werbekrise als an jenen, die das Nicht-Voraussehen Donald Trumps in den USA ausgelöst hat. Der Katzenjammer ist gewaltig, das Wehklagen reichlich - und groß die Entschlossenheit, es nun anders zu machen. Mehr dazu lesen Sie hier.
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BaFin warnt vor laxeren Banken-Regeln nach US-Wahl
Die deutsche Finanzaufsicht BaFin warnt nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten vor einer Lockerung der Regeln für die Bankenbranche. "Kaum zehn Jahre nach dem Beginn der Finanzkrise höre ich wieder die Schalmeienklänge der Deregulierung", sagte BaFin-Präsident Felix Hufeld am Freitag auf einer Branchenkonferenz in Frankfurt."Und ich bilde mir ein, dass diese Töne lauter werden. Das ist nicht ungefährlich." Trump hat angekündigt, die nach der Finanzkrise beschlossenen Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen und bestimmte US-Regeln, etwa den sogenannten Dodd-Frank-Act, zurückfahren.
Er könne noch nicht absehen, ob Amerika und Europa bei der Bankenregulierung nun unterschiedliche Wege einschlagen, sagte Hufeld bei einer Podiumsdiskussion auf der 62. Kreditpolitischen Tagung. "Ihre Frage ist sehr gut und sehr berechtigt. Und die Antwort lautet: 'Ich habe keine Ahnung.'" Man müsse nun abwarten, welchen politischen Kurs Trump am Ende tatsächlich einschlage. Wichtig sei dabei auch, "wer die entscheidenden Spieler um ihn herum sind" - etwa in der Finanzaufsicht, der Notenbank Fed und im US-Finanzministerium.
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Autokonzerne wünschen sich von Trump Rücknahme von Umweltauflagen
US-Autoriesen wie General Motors und Ford aber auch Toyota wünschen sich von Donald Trump, dass er die strengeren Umweltauflagen, die in der Ära Obama beschlossen wurden und die den Flottenverbrauch der Autos bis 2025 rund um die Hälfte reduzieren sollten, wieder kippt. Mehr dazu lesen Sie hier -
Trump-Sieg: Deutschland sagt Estland Hilfe gegen Russland zu
Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck hat Estland die Unterstützung seines Landes gegen eine potenzielle Bedrohung durch Russland zugesichert. "Gegen Kriege, und Konflikte, auch gegen das russische Machtstreben, sollten wir uns gemeinsam im Verbund mit allen unseren Partnern wenden", erklärte Gauck am Freitag anlässlich eines Besuchs seiner estnischen Kollegin Kersti Kaljulaid in Berlin."Auch wenn es gilt, die Sicherheit des Baltikums zu gewährleisten, steht Deutschland an Estlands Seite", fügte der deutsche Präsident. Anders als in Österreich ist der Bundespräsident in Deutschland allerdings nicht Oberbefehlshaber des Heeres. Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 hat in Estland und den anderen baltischen Staaten Sorgen geschürt, dass die Regierung in Moskau auch wieder Anspruch auf die ehemaligen Sowjetrepubliken erheben könnte.
Für zusätzliche Verunsicherung sorgt die Wahl Donald Trumps zum nächsten US-Präsidenten. Der Geschäftsmann hat im Wahlkampf die grundsätzliche Beistandspflicht der USA im Rahmen der NATO infrage gestellt und sich positiv gegenüber Russland geäußert. Estland ist seit 2004 Mitglied des Bündnisses. Es ist insbesondere für den Schutz seines Luftraums auf die NATO angewiesen. Die Balten erwarten im kommenden Jahr zudem ein Kontingent von Bodentruppen der Allianz zur Abschreckung Russlands.
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Merkel telefonierte mit Trump
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump telefoniert. Das teilte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag in Berlin mit. Merkel habe dem Republikaner zu seiner Wahl gratuliert und ihm mitgeteilt, dass sie sich darauf freue, ihn "spätestens zum G-20-Gipfel in Deutschland begrüßen zu können". Lesen Sie mehr dazu hier. -
Die Mitarbeiter im Weißen Haus freuten sich gestern auf ihren zukünftigen Chef...
Whitehouse Staff Watching Obama Welcome Donald Trump as President-Elect. from pics
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Demonstranten fürchten um Bürgerrechte
In den USA reißen die Proteste gegen den künftigen US-Präsidenten Donald Trump nicht ab. In mehreren Städten des Landes trugen Demonstranten bis in die Nacht zum Freitag ihre Wut auf den Immobilien-Milliardär auf die Straße. Am zweiten Tag nach seiner überraschenden Wahl stand bei den Kundgebungen die Sorge im Mittelpunkt, dass Trump die Bürgerrechte beschneiden könnte. Mehr dazu hier.
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Hollande will mit Trump telefonieren
Frankreichs Staatschef François Hollande will noch am Freitag mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump telefonieren. Das sagte der Staatschef dem französischen TV-Sender France 2, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.Hollande nahm in Paris an einer Zeremonie teil, die an den Waffenstillstand nach dem Ersten Weltkrieg am 11. November 1918 erinnert. Der Sozialist hatte sich kritisch über die Wahl Trumps geäußert: Es beginne nun eine Periode der Unsicherheit.
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Ellen DeGeneres: "Es ist mein Job, hoffnungsvoll zu sein"
US-Moderatorin Ellen DeGeneres (58) will ihren Zuschauern nach Donald Trumps überraschendem Wahlerfolg Mut machen. "Es ist mein Job, hoffnungsvoll zu sein und allen ein gutes Gefühl zu geben. Und das werde ich tun, solange ich kann", sagte sie zu Beginn ihrer Talkshow am Donnerstag (Ortszeit).Anschließend sagte sie in Anlehnung an einen Satz der früheren amerikanischen First Lady Eleanor Roosevelt: "Es ist besser, eine Kerze anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen." Zuvor hatte DeGeneres die Show in gewohnt humorvoller Art eröffnet. "Sie dürften davon gehört haben, dass am Dienstag eine Präsidentschaftswahl stattgefunden hat. Der große Gewinner hieß Alkohol. Sehr viel Alkohol", sagte sie und erntete dafür Gelächter aus dem Publikum. DeGeneres hatte sich während des Wahlkampfs als Unterstützerin Clintons gezeigt.
Foto: APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI
Clinton zu Besuch bei Ellen DeGeneres
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EU will eigene außenpolitische Strategie nicht abändern
Die EU-Außenminister werden bei ihrem Sondertreffen Sonntagabend in Brüssel nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA ihre eigene Strategie nicht abändern. Hohe EU-Beamte erklärten am Freitag, man werde natürlich das Ergebnis der Wahlen diskutieren, doch warte man gespannt auf die neuen US-Maßnahmen.Zunächst gehe es darum zu erfahren, welche Positionen die Trump-Regierung einnehmen werde. Es habe einige Dinge während der Wahlkampagne gegeben, aber es gebe auch einen Unterschied zwischen dem, was eine gewählte Regierung dann tatsächlich tun werde. Die EU-Außenminister seien jedenfalls gespannt zu hören, was von den USA kommen werde. Die eigenen EU-Werte würden aber nicht geändert. Es gebe keinen Grund, europäische Positionen zu überarbeiten oder neu zu formulieren, wurde betont. Der Rest sei nur Spekulation.
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Weitere Proteste gegen Trump
Die Protestwelle gegen den künftigen US-Präsidenten Donald Trump geht weiter. Den zweiten Tag in Folge gingen am Donnerstag zahlreiche Trump-Gegner in mehreren US-Städten auf die Straße. Demonstrationen gab es unter anderem in Washington, Baltimore, Philadelphia, New York, Denver, Los Angeles und San Francisco. Die Stimmung war nicht so aufgeheizt wie am Mittwoch, weniger Menschen beteiligten sich an den meist friedlichen Protesten. Weitere Demonstrationen gegen Trump sind für das Wochenende geplant.In Denver marschierten schätzungsweise rund 3000 Teilnehmer durch die Innenstadt.
In Minneapolis und Los Angeles blockierten Teilnehmer Schnellstraßen bevor die Polizei sie entfernte. In Washington marschierten Demonstranten vom Weißen Haus, wo Trump Präsident Barack Obama zur Vorbereitung der Amtsübergabe getroffen hatte, zu Trumps neu eröffneten Hotel in der Hauptstadt. Dort skandierten mindestens 200 Menschen Slogans wie „Kein Hass! Keine Angst! Hier sind Einwanderer willkommen!“ und trugen Schilder mit Slogans wie „Not my President“ („Nicht mein Präsident“).
Menschenrechtsgruppen und die Polizei berichteten in den vergangenen Tagen von einem Anstieg der Angriffe auf Minderheiten, in einigen Fällen durch Menschen, die sich als Trump-Unterstützer ausgaben. Andererseits gab es Berichte von Übergriffen auf Trump-Anhänger.
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Trump: Proteste werden von Medien angestachelt
Der designierte Präsident der USA hat offenbar die Kontrolle über seinen Twitter-Account zurück (diese soll ihm in den letzten Tagen vor der Wahl von seinem Kampagnen-Team ja verwehrt worden sein) und hat gleich einen Einblick in den Umgang mit Kritik gegeben, der von ihm zukünftig zu erwarten ist.Just had a very open and successful presidential election. Now professional protesters, incited by the media, are protesting. Very unfair!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 11. November 2016Gerade sei eine sehr offene und erfolgreiche Präsidentenwahl zu Ende gegangen, twitterte Trump. "Jetzt protestieren professionelle Demonstranten, angestachelt von den Medien. Sehr unfair!"
Seit Mittwoch gehen Tausende Menschen in Städten im ganzen Land auf die Straße und machten ihrem Unmut über den Ausgang der Präsidentenwahlen Luft. Demonstranten versammeln sich auch vor dem Trump-Tower in New York, wo der Milliardär wohnt.
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EU-Handelskommissarin erwartet Pause der TTIP-Gespräche
Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erwartet die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström eine Unterbrechung der TTIP-Freihandelsgespräche. "Es gibt gute Gründe zu glauben, dass es eine Pause bei TTIP geben wird, dass das hier nicht die größte Priorität für die neue Regierung sein dürfte", sagte sie am Freitagmorgen in Brüssel. Trump hatte sich im Wahlkampf kritisch zu internationalen Freihandelsverträgen ausgesprochen.Malmström plädierte dafür, dass beide Seiten auf "technischer Ebene" in Kontakt bleiben sollten. Zur Frage, ob es weitere Verhandlungsrunden geben werde, sagte sie hingegen: "Wahrscheinlich nicht." Bei bisher 15 offiziellen Gesprächsrunden, die wechselweise in Europa und den USA stattfinden, haben beide Seiten versucht, sich in der konkreten Formulierung des Abkommens näherzukommen.
Die EU und die USA verhandeln seit 2013 über eine "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP). Mit rund 40 Prozent des Welthandels würde damit der bedeutendste Wirtschaftsraum der Welt entstehen. TTIP geht über Zollfragen hinaus und berührt auch Normen für Gesundheits- und Arbeitsschutz und Fragen der Konfliktregelung; das Projekt ist beiderseits des Atlantiks umstritten.
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U-Bahn-Therapie für frustrierte Clinton-Wähler in New York
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Trump nennt seine Prioritäten als Präsident
Die Sicherheit der Grenzen und eine Gesundheitsreform gehören zu den ersten Schwerpunkten des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Die dritte Priorität sei die wirtschaftliche Lage, sagte der Republikaner in Washington. Zuvor hatte er sich am Donnerstag mit dem republikanischen Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, getroffen.Auf die Frage, ob er mit dem Kongress an einem Einreiseverbot für Muslime arbeiten werde, antwortete Trump nicht. Die Forderung war Bestandteil seines Wahlkampfes. Er hatte seine Position allerdings mehrmals geändert. Auf seiner Homepage stand bis zuletzt eine Pressemitteilung aus dem vergangenen Jahr, in der er das Einreiseverbot forderte. Nach Trumps Wahlsieg verschwand sie jedoch von der Seite.
Die Vereinigung der Korrespondenten des Weißen Hauses protestierte in aller Schärfe dagegen, dass Trump seine Reise von New York entgegen jahrzehntelanger Gepflogenheiten nicht von einem Berichterstatter- Pool begleiten ließ. "Im Falle einer nationalen Krise wüssten die Amerikaner weder, wo ihr gewählter Präsident ist, noch wie es ihm geht", schrieb die Vereinigung WHCA in einem Statement. "Das ist völlig inakzeptabel." Sie forderte Trump auf, die Reporter ihren Job machen zu lassen.
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US-Außenministerium in Sorge über mögliche Aufkündigung des Atom-Deals
Das US-Außenministerium hat sich besorgt über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran unter der künftigen US-Regierung gezeigt. Es sei "im Interesse der Welt", dass sich alle Vertragsparteien auch in Zukunft "an die Vereinbarung halten", mahnte Außenamtssprecher Mark Toner am Donnerstag in Washington.Auf die Frage, ob der Iran nach einem Ausstieg der USA aus dem Abkommen ein Atomwaffenprogramm starten könnte, sagte Toner: "Ja, das ist die Realität der Lage." Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Wahlkampf als "katastrophal" bezeichnet und einen Ausstieg unter seiner Regierung angekündigt. Er warf der gegenwärtigen US-Regierung vor, dem Iran zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben. Ein Ausstieg aus dem Abkommen wäre nach Einschätzung des US-Außenministeriums zwar nicht wünschenswert, aber rechtlich möglich. Es handle sich um ein Abkommen, "von dem sich jede Vertragspartei abwenden kann", sagte Außenamtssprecher Toner. "Dies hätte weitreichende Folgen für die Integrität des Abkommens".
Toner hob hervor, dass er "nur hypothetisch" spreche. Er wolle nicht vorwegnehmen, "was die künftige Regierung tun könnte". Die derzeitige Regierung in Washington betrachtet das Abkommen als einen ihrer größten diplomatischen Erfolge. Mit seiner Einschätzung widersprach das Außenministeriums dem Iran. Dessen Präsident Hassan Rohani hatte am Mittwoch darauf verwiesen, dass das Abkommen "durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates gebilligt" worden sei. "Es gibt keine Möglichkeit, dass es durch eine einzelne Regierung geändert wird", hatte Rohani gesagt.
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Snowden: Keine Angst vor Trump
Whistleblower Edward Snowden hat in einer Videokonferenz auch zur Wahl in den USA Stellung genommen. Gefragt nach dem neuen Präsidenten gab sich Snowden zurückhaltend. Man sollte vorsichtig sein, zuviel Hoffnung oder zuviel Furcht in einen Politiker zu legen und erinnerte an die nicht gehaltenen Wahlversprechen Obamas. "Wir sollten Trump nicht fürchten", sagte Snowden, der sich nach wie vor in Moskau befindet. -
Trump und die Wahlmänner
Vor vier Jahren hatte Donald Trump das Wahlmännersystem in den USA noch als "Desaster für die Demokratie" bezeichnet. Jetzt verdankt er dem System seine Wahl nachdem Hillary Clinton nach Stimmen vorne lag. Das Ergebnis könnte nun wieder Rufe nach einer Abschaffung des Wahlmännersystems laut werden lassen. Seit Jahren gibt es den Plan, das System durch ein Abkommen unter den Bundesstaaten auszuheben. Laut dem "National Popular Vote Interstate Compact" verpflichten sich die Staaten dazu, dem Kandidaten mit den landesweit meisten Stimmen ihre Elektorenstimmen zu geben. Der Vertrag tritt in Kraft, wenn sich ihm eine Anzahl von Staaten angeschlossen hat, die gemeinsam 270 Wahlmänner stellen.Dem Vertrag haben sich elf Staaten angeschlossen, die durchwegs demokratisch dominiert sind. Sie stellen gemeinsam 165 Elektorenstimmen. Experten bezweifeln, dass bald ausreichend weitere Stimmen dazukommen werden. Die traditionell republikanisch wählenden Staaten im Landesinneren würden nämlich im Wahlkampf überhaupt keine Rolle mehr spielen, wenn sie sich dem Abkommen anschlössen. Dasselbe gilt für die Swing States, auf die sich der Präsidentschaftswahlkampf derzeit konzentriert.
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Treffen Trump-Obama "weniger merkwürdig als erwartet"
Das Weiße Haus hat die Begegnung von US-Präsident Barack Obama mit seinem künftigen Nachfolger Donald Trump als "ein bisschen weniger merkwürdig als erwartet" bezeichnet. Die beiden Männer hätte ihre politischen Differenzen nicht überwunden, aber seien sich über die Notwendigkeit eines glatten Machtwechsels einig gewesen, sagte Obama-Pressesprecher Josh Earnest am Donnerstag vor Journalisten in Washington. (Mehr zur Begegnung der beiden lesen Sie hier) -
Ruf nach Einreiseverbot für Muslime von Trump-Seite entfernt
Einige der umstrittensten Forderungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump sind von dessen Wahlkampf-Website entfernt worden. Dazu zählt der Aufruf, Muslimen die Einreise in die USA zu verbieten und sein Versprechen, das Pariser Klimaabkommen zu kippen.Auch eine Liste mit potenziellen Richtern für den Obersten Gerichtshof sowie diverse Details seiner Wirtschafts-, Verteidigungs- und Regulierungsvorhaben finden sich nicht mehr auf der Seite. Offenbar wurden die Inhalte irgendwann um den Wahltag am Dienstag herum entfernt, wie aus einer Website hervorgeht, die Momentaufnahmen von Internetseiten sammelt. Trumps Wahlkampfteam reagierte am Donnerstag zunächst nicht auf wiederholte Bitten um eine Stellungnahme.
Der saudiarabische Prinz Al-Walid bin Talal lobte Trump im US-Fernsehen dafür, die Einreiseverbotsforderung für Muslime von der Website genommen zu haben. Der Wahlsieger habe zudem für Muslime beleidigende Äußerungen von seinem Twitter-Konto entfernt. Skeptisch äußerte sich der Vorsitzende des Amerikanisch-Arabischen Anti-Diskriminierungskomitees, Samer Khalaf. Die Gruppe danke Trump für die Entfernung der Forderung nach einem Einreiseverbot. Worte seien aber eine Sache, Handlungen etwas vollkommen anderes.
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Proteste gegen Trump gehen weiter
Die Protestwelle gegen den künftigen US-Präsidenten Donald Trump geht weiter. Den zweiten Tag in Folge wollten am Donnerstag einige Trump-Gegner in mehreren US-Städten auf die Straße gehen. So war erneut eine Kundgebung auf dem Union Square Park im Zentrum New Yorks geplant. Zudem wurde zu Demonstrationen in der Hauptstadt Washington, in Baltimore und an der Universität von Wisconsin aufgerufen.Wie aus Online-Ankündigungen diverser Organisatoren außerdem hervorgeht, sind weitere Proteste für das Wochenende vorgesehen sowie für den Tag der Amtseinführung Trumps am 20. Jänner in Washington.
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Friedliche Übergabe der Macht
US-Präsident Barack Obama und sein Nachfolger Donald Trump haben versichert, alles für eine friedliche Übergabe der Macht in den USA zu tun. "Meine Priorität in den nächsten zwei Monaten ist es, dafür zu sorgen, dass der gewählte Präsident erfolgreich sein wird", so Obama. "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit, das schließt auch seinen Rat ein", sagte Trump an Obamas Adresse.
Foto: REUTERS/KEVIN LAMARQUE
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Trump: Großen Respekt vor Präsident Obama
Donald Trump erklärte, dass dies das erste Mal war, dass er und Obama sich getroffen hätten. Er versicherte, dass er großen Respekt vor Obama hätte und in der Unterredung, die rund eineinhalb Stunden gedauert hat, wurden einige erfreuliche und auch einige schwierige Dinge besprochen.
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