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Analyse
11/16/2021

Trotz Xi-Biden-Gipfel: China bleibt kompromisslos auf der Überholspur

Chinas mächtiger Präsident sitzt deutlich fester im Sattel als sein Gegenüber, Joe Biden. Das machte auch der Video-Call am Montag deutlich.

von Johannes Arends

"Der Osten erhebt sich, und der Westen ist im Niedergang begriffen." Das hatte Chinas mächtiger Staatspräsident Xi Jinping schon im März erklärt. Seine These sieht der 67-Jährige durch vielerlei bestätigt, nicht nur durch die deutlich größeren Probleme des Westens bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. In der Videokonferenz mit US-Präsident Joe Biden dürfte Xi nun die jüngste Bestätigung sehen. Das virtuelle Treffen fand schließlich auf Wunsch der USA statt, wie chinesische Staatsmedien seither genüsslich betonen.

Auch wenn man in China wohl ebenso wenig erfreut über die gemeinsamen Konfliktherde ist wie in den USA, so sieht man sich in Peking nicht gezwungen, sich mit der Suche nach schnellen Lösungen oder gar Kompromissen zu befassen. Der eigene Pfad ist aus chinesischer Sicht vorgezeichnet und wird stur beschritten. Er führt an die Spitze der globalen Mächte, also dazu, dass die Volksrepublik den Vereinigten Staaten den Rang abläuft. Fast schon gönnerhaft erklärte Xi seinem Gegenüber Biden deshalb am Montag: "Chinas Aufstieg muss für die USA keine Gefahr sein."

Xi kann aus zwei Gründen so denken und handeln. Zum einen, weil die beiden Nationen wirtschaftlich viel zu eng verflochten sind, als dass es zu einer Situation wie einst im Kalten Krieg kommen könnte. Zum anderen, weil er so fest im Sattel sitzt wie kaum ein chinesischer Staatschef vor ihm. Erst vergangene Woche hat er die Geschichte der Kommunistischen Partei umschreiben und sich somit offiziell auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao heben lassen.

"Spiel mit dem Feuer"

Das heißeste Thema zwischen den Supermächten bleibt weiterhin die Taiwan-Frage. China sieht den Inselstaat vor der eigenen Küste mitsamt der 24 Millionen Einwohner als Teil seines Staatsgebiets an. Biden erklärte dagegen erneut, keine Veränderung des Status quo akzeptieren zu wollen.

Der sieht momentan so aus: Die Vereinigten Staaten erkennen Taiwan zwar nicht als eigenständigen Staat an, haben aber signalisiert, im Falle einer chinesischen Invasion zu Hilfe zu eilen. Sollte Taiwan allerdings von sich aus die Initiative ergreifen und seine Unabhängigkeit ausrufen, so würde man das als Provokation gegenüber China auffassen und sich aus dem Konflikt heraushalten.

Aus Sicht der chinesischen Führung entspricht das jedoch nicht der Wahrheit. Ihrer Meinung nach erkennen die Vereinigten Staaten Taiwan zwar offiziell nicht an, handeln aber so, wie sie es nur mit engen Verbündeten tun. So zeigt man sich in Peking zunehmend erzürnt über diese freundschaftlichen wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen.

"Das ist ein Spiel mit dem Feuer", soll Xi Biden deshalb ausgerichtet haben. Sollten die USA ihre Provokationen einstellen, also zum Beispiel Militärschiff-Patrouillen im Südchinesischen Meer, drohe kein militärischer Konflikt, soll Xi erklärt haben. Stattdessen hoffe er "auf eine friedliche Wiedervereinigung Chinas".

Diese Aussage ist ein Ausdruck davon, wie langfristig im Reich der Mitte gerne geplant wird. Der Präsident weiß, dass er sein US-Gegenüber wohl überdauern wird – genau so, wie er schon den deutlich aggressiver auftretenden Donald Trump mitsamt seiner Wirtschaftssanktionen überdauert hat.

Wenn alles nach Plan läuft, und das tut es in China inzwischen schon eine ganze Weile, wird sein Land die USA als Weltmacht Nummer eins ablösen – und irgendwann auch die taiwanesische Bevölkerung davon überzeugt haben, dass es besser für sie sei, am Aufstieg teilzuhaben.

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