Biden in Video-Gipfel für Wettbewerb mit China ohne Konflikt

US-Präsident Joe Biden hat bei seinem ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer Konfrontation zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften gewarnt. Es liege in ihrer beider Verantwortung, "dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt", sagte Biden am Montagabend (US-Ortszeit) zu Beginn des mit Spannung erwarteten Gesprächs mit Xi.

Biden betonte zugleich, "dass sich alle Länder an dieselben Spielregeln halten müssen". Die USA würden immer für ihre Interessen und Werte sowie die ihrer Verbündeten und Partner eintreten. Der US-Präsident sprach sich für "Leitplanken des gesunden Menschenverstandes" aus. Beide Seiten müssten ehrlich sagen, "wo wir uns nicht einig sind, und zusammenarbeiten, wo sich unsere Interessen überschneiden, insbesondere bei wichtigen globalen Fragen wie dem Klimawandel". Es gehe für beide Länder darum, verantwortungsvolle Führungsrollen in der Welt einzunehmen.

Erstes Videogespräch

Es ist die erste persönliche, wenn auch nur virtuelle Begegnung der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt im Jänner. Zuvor hatten beide nur zweimal telefoniert. Zum Auftakt am Dienstagmorgen Pekinger Ortszeit sagte Xi, China und die USA sollten sich gegenseitig respektieren, friedlich koexistieren und kooperieren, wie ihn Staatsmedien zitierten. Auch sollten beide Länder ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden.

Zudem äußerte Xi die Bereitschaft, mit Biden "einen Konsens zu bilden und aktive Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen China und den USA in eine positive Richtung zu bewegen", wie ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte. Gute Beziehungen seien wichtig, um die Entwicklung in beiden Ländern voranzutreiben, ein friedliches und stabiles internationales Umfeld zu sichern und wirksame Antworten auf globale Herausforderungen wie den Klimawandel oder die Corona-Pandemie zu finden. Als größte Volkswirtschaften und ständige Mitglieder im Weltsicherheitsrat sollten die USA und China ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden, sagte Xi demnach.

Xi bezeichnete Biden laut Staatsfernsehen als "einen alten Freund". Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, hatte kurz vor der Videokonferenz auf Nachfrage noch gesagt, dass Biden Xi nicht als "alten Freund" betrachte. Der Demokrat kennt Xi noch aus seiner Zeit als US-Vizepräsident unter Barack Obama. Im vergangenen Monat sagte Biden dem Sender CNN, er habe in seiner Politiker-Karriere mehr Zeit mit Xi verbracht als jeder andere Staats- oder Regierungschef.

Das Weiße Haus hatte zuvor mitgeteilt, die Videokonferenz zwischen Biden und Xi sei auf mehrere Stunden angesetzt. Das Gespräch erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften. Das Verhältnis der zwei Großmächte ist so belastet wie noch nie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1979. Beide sehen sich als Konkurrenten.