Chinas Präsident Xi Jinping bei einem Treffen mit Joe Biden 2013, der damals unter Barack Obama US-Vizepräsident war

© REUTERS/POOL New

USA/China
11/15/2021

Die beiden mächtigsten Männer der Welt im virtuellen Herantasten

Die Präsidenten Biden und Xi versuchen heute bei einem Video-Gipfel die Spannungen zwischen den USA und China abzubauen – doch von denen gibt es jede Menge.

von Dirk Hautkapp

Handelskrieg mit Strafzöllen, Menschenrechtsfragen nicht nur bei den Uiguren, Protektionismus., Produktpiraterie, Internet-Spionage, Aufrüstung, nicht zu vergessen Chinas Territorialansprüche auf hoher See und Machtgelüste in Richtung Taiwan und Hongkong: Seit US-Präsident Joe Biden das Reich im Osten – und damit seinen unangefochtenen Führer Xi Jinping – als geopolitischen Gegenspieler Nr. 1 identifiziert hat und eine Allianz der Demokratien choreografieren will, die sich dem globalen Einfluss Pekings entgegenstellen soll, kriselt es zwischen den Supermächten. Am Montagabend wollen die Staatsführer aber einen neuen Gesprächsfaden knüpfen und ihr Konflikt-Management verbessern.

„Ich will sicherstellen, dass es keine Missverständnisse gibt“, sagte Biden im Vorfeld, „es geht um Wettbewerb, nicht um Konflikt.“ Weil Xi anders als Biden seit Beginn der Corona-Pandemie Anfang 2020 sein Land noch nie verlassen hat, findet das Gespräch, es ist das dritte seit Amtsantritt Bidens im Jänner, per Video-Konferenz statt.

Über die Tagesordnung gab das Weiße Haus keine Auskunft. Regierungssprecherin Jen Psaki beließ es bei Sätzen aus dem Katalog: „Die beiden Anführer werden Wege erörtern, den Wettbewerb zwischen den USA und der Volksrepublik China verantwortungsvoll zu gestalten und Wege zur Zusammenarbeit zu finden, wo unsere Interessen übereinstimmen.“

Gemeinsam fürs Klima

An dieser Schnittstelle kann das Duo sogar frisch etwas vorweisen. Gegen alle Erwartungen kündigten Peking und Washington (wenn auch vage) auf der gerade beendeten Klimakonferenz in Glasgow an, die Kooperation beim Kampf gegen die Erderwärmung zu intensivieren.

Keine Abkühlung der Gemüter zeichnet sich dagegen beim heftigsten Streitpunkt ab: Taiwan. Als Biden der Insel im US-Fernsehen neulich auf saloppe Art eine Quasi-Beistandsgarantie im Fall eines militärischen Eingreifens Chinas gab, war die Regierung in Peking, die Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet und perspektivisch „eingemeinden“ will, sauer. Dennoch legte Außenminister Tony Blinken in Vorbereitung des virtuellen G-2-Gipfels nach und mahnte eine „friedliche“ Lösung des Konflikts an, „die mit den Wünschen und Interessen der Menschen in Taiwan übereinstimmt“.

„Kalter Krieg“

Sprengstoff enthält auch der jüngste Versuch der USA, China im militärischen Muskelspiel in der Asien-Pazifik-Region zu begegnen. Washingtons Allianz mit Großbritannien und Australien, die der Regierung in Canberra atomgetriebene U-Boote aus US-Werften sichern soll, wird von China als Affront angesehen. Xi warnt vor einem Rückfall in einen „Kalten Krieg“.

Biden und Xi kennen einander seit mehr als zehn Jahren. 2011 und 2012, als beide noch Vize-Präsidenten waren, reisten sie gemeinsam durch ihre Länder. Über 20 Stunden Austausch unter vier Augen sind dabei herausgekommen. Biden zeigte sich damals über die offene Art des damaligen Kronprinzen der Kommunistischen Partei angenehm überrascht. Xi war beeindruckt, mit welch Leichtigkeit der Amerikaner auf Menschen zugehen kann. Wie viel dieser gemeinsame Erfahrungsschatz wert ist, wird sich heute nach dem Gipfel zeigen.

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