Xi pocht auf "Wiedervereinigung" mit Taiwan
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Chinas Staatschef provoziert mit Aussagen über "Erneuerung der chinesischen Nation". Taipeh reagiert scharf und pocht auf Selbstbestimmung
Am 110. Jahrestag der Revolution von 1911 provoziert Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Taiwan mit einem Aufruf zur "Wiedervereinigung" mit China. Eine Vereinigung mit "friedlichen Mitteln" diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation, sagte der Präsident am Samstag bei einer Feier in der Großen Halle des Volkes.
In der Revolution von 1911 wurde die Qing-Dynastie gestürzt und unter Sun Yat-sen die Republik China gegründet. In dem späteren Bürgerkrieg setzten sich aber die Kommunisten durch und die nationalchinesische Kuomintang-Partei flüchtete mit der Regierung nach Taiwan. Die Insel betrachtet sich heute als unabhängig, nennt sich aber weiter Republik China und feiert den Jahrestag der Revolution am Sonntag mit ihrem Nationalfeiertag.
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"Die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstraße sollten auf der richtigen Seite der Geschichte stehen und sich zusammenschließen, um die völlige Wiedervereinigung und Erneuerung der chinesischen Nation zu erreichen", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Xinhua. Mit Blick auf den Unabhängigkeitswillen des heute demokratischen Taiwans sagte Xi Jinping: "Jene, die ihr Erbe vergessen, ihr Vaterland verraten und versuchen, das Land zu spalten, werden ein böses Ende nehmen."
Warnung vor Einmischung
Ohne die USA zu nennen, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben und Waffen liefern, warnte der Präsident vor ausländischer Einmischung: "Die Taiwanfrage ist eine rein interne Angelegenheit Chinas." Seine Mahnung und der Appell an die 23 Millionen Taiwaner erfolgt vor dem Hintergrund einer Verschärfung des Konflikts, indem China seit Wochen den militärischen Druck erhöht. Peking ist auch verärgert, dass die USA ihre Beziehungen zum freiheitlichen Taiwan auf eine höhere Ebene gehoben haben.
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Scharfe Reaktion
Die Regierung in Taipeh reagierte scharf auf die Äußerungen Xis. Die Zukunft Taiwans liege in den Händen seines Volkes und die Mehrheitsmeinung im Land lehne das Prinzip von "einem Land, zwei Systemen" klar ab, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit. China solle Politik "der Einmischung, Bedrohung und Zerstörung" gegenüber Taiwan beenden, hieß es in Anspielung auf die jüngsten massiven Luftraumverletzungen durch das kommunistische Regime in Peking.
Die kommunistische Führung in Peking hingegen sieht Taiwan nur als "untrennbaren Teil" der 1949 gegründeten Volksrepublik an und droht mit einer gewaltsamen Eroberung zur "Wiedervereinigung". International ist die Republik China nur von wenigen Staaten anerkannt, weil die kommunistische Volksrepublik nur Beziehungen mit Staaten pflegen will, die sich zur "Ein-China-Politik" bekennen.
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