Japan kritisiert vor Olympia Menschenrechtslage in China
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China regiert empört und wirft Japan eine Einmischung in die "rein inneren Angelegenheiten" des Landes vor.
Wenige Tage vor den Olympischen Winterspielen in China hat das Parlament in Japan in einem ungewöhnlichen Schritt eine Resolution zur "ernsten Menschenrechtslage" in Xinjiang und Hongkong verabschiedet. In der Resolution würden China zwar keine direkten Vorwürfe gemacht, man drücke aber die internationale Besorgnis über Verletzungen der Religionsfreiheit und Inhaftierungen aus. China wies die Erklärung scharf zurück.
China steht vor allem wegen seines Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang international in der Kritik. Neben der Region in Nordwestchina werden in der Resolution zur "ernsten Menschenrechtslage" auch Tibet, die Innere Mongolei und Hongkong genannt.
"Wir betrachten die gewaltsame Veränderung des Status quo, symbolisiert durch die ernsten Menschenrechtssituationen, als eine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft", heißt es in der Resolution. Zugleich werde die eigene Regierung aufgefordert, sich ein genaues Bild von der Menschenrechtslage zu machen und zu diesem Zweck mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten.
China kritisiert "Einmischen"
Die Resolution sei "von abscheulicher Natur", sagte Chinas Außenamtssprecher Zhao Lijian in einer ersten Reaktion in Peking. Zugleich warf er Japan eine Einmischung in die "rein inneren Angelegenheiten" seines Landes vor.
Japan schickt keine Regierungsdelegation zu den Winterspielen nach China, will von einem diplomatischen Boykott, wie ihn Japans Schutzmacht USA angestoßen hatte, jedoch nicht sprechen. Man werde Seiko Hashimoto, Präsidentin des Organisationskomitees für die im vergangene Jahr im eigenen Land veranstalteten Sommerspiele, sowie zwei weitere Olympia-Vertreter nach Peking schicken, hieß es.
Beide asiatischen Nachbarstaaten begehen dieses Jahr den 50. Jahrestag der Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen. Das Verhältnis beider Länder ist wegen Inselstreitigkeiten und Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit seit langem schwierig. Japan ist zudem besorgt über Chinas wachsendes Machtstreben in der Region. Zugleich sind beide Staaten jedoch wirtschaftlich eng verbunden.
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