Habeck auf heikler Mission in China: Kann er den Handelskrieg abwenden?

Habeck betonte daher schon unmittelbar nach der Zoll-Ankündigung, die EU müsse sofort mit Chinas Führung verhandeln, um eine „Zollspirale“ – also einen Handelskrieg – zu vermeiden. Das sind ungewohnte Töne. Eigentlich traten Habecks Grüne, allen voran Außenministerin Annalena Baerbock, deutlich härter gegenüber China auf als die Koalitionspartner.

Doch die Sorge der deutschen Auto-Industrie ist riesig, chinesische Rache-Zölle auf deutsche Autos würden Firmen wie BMW und VW hart treffen; schließlich verkaufen sie nirgendwo mehr Autos als in China. Für Habeck, dem selbst Kanzlerambitionen nachgesagt werden, ist die Reise also eine Möglichkeit, den Schwergewichten der deutschen Wirtschaft zu vermitteln, dass er im Ausland für ihre Interessen eintritt.

Auch wenn er zuletzt betonte, dass Deutschland „selbstverständlich nicht für die ganze EU verhandeln“ könne, dürfte Habeck bei seinem Treffen mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang mehr Gehör finden als andere Europäer. Die chinesische Führung scheint nämlich durchaus wahrgenommen zu haben, dass Deutschland alles versucht hat, um die Autozölle noch zu verhindern.

Mit angekündigten Zöllen auf EU-Schweinefleisch nimmt China Spanien ins Visier

Denn Peking scheint bei seinen Gegenmaßnahmen vor allem jene EU-Länder ins Visier zu nehmen, die sich für die E-Auto-Zölle starkgemacht haben. So richten sich die angekündigten Rache-Zölle auf europäisches Schweinefleisch vor allem gegen Spanien, den weltgrößten Schweinefleisch-Exporteur. Spaniens Premier Pedro Sánchez war gemeinsam mit Emmanuel Macron der stärkste Befürworter für die E-Auto-Zölle.

Das Kalkül der Chinesen: Im Herbst steht eine Abstimmung im EU-Rat an, bei der die E-Auto-Zölle noch endgültig abgesegnet werden müssen – und zwar mit einer qualifizierten Mehrheit, also den Stimmen von Staaten, die mindestens zwei Drittel aller EU-Bürger repräsentieren.

Deutschland dürfte sich schon sicher dagegen aussprechen, Ungarn ebenso. Mit Spanien könnte bis dahin eine gewichtige Stimme dazukommen – wenn die chinesischen Zölle genug Druck auf die Lebensmittelindustrie erzeugen.