US-Präsident Trump betonte, keinen Krieg mit dem Iran zu wollen

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
01/08/2020

Trump kündigt "starke Sanktionen" gegen Iran an

Angriff als Rache für Tötung von General Soleimani. Reaktion Trumps steht noch aus. "So weit so gut", verlautbarte er lediglich via Twitter.

Ist das die Eskalation, die seit Tagen befürchtet wird? Als Vergeltung für die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani, der bei einer US-Drohnenattacke in Bagdad am vergangene Freitag ums Leben kam, hat der Iran in der Nacht auf Mittwoch zwei Militärbasen im Irak angegriffen, in der US-Soldaten stationiert sind.

In der Nacht auf Mittwoch seien in den Stützpunkten im nordirakischen Erbil sowie Ain al-Asad im Westirak mehr als ein Dutzend Raketen eingeschlagen - das bestätigte auch das US-Verteidigungsministerium.

Trump-Statement

US-Präsident Donald Trump will sich noch heute zu dem Angriff äußern. Das kündigte er am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter an. "Alles ist gut!", schrieb er. Irans Präsident Hassan Rouhani äußerte sich wenig deeskalierend: "Falls die Amerikaner weitere Angriffe und Verbrechen gegen den Iran planen sollten, werden wir eine Antwort geben, die noch härter ist als der heutige Angriff", sagte Rouhani.

Alle aktuellen Entwicklungen lesen Sie in unserem Live-Ticker

Krise in Nahost - wie geht es weiter?

  • 01/08/2020, 4:38 PM

    Trump reicht den iranischen Menschen die Hand

    Die amerikanische Stärke, die wirtschaftliche und militärische, sei die beste Abschreckung, meint Trump und rühmt sich mit der Tötung des IS-Anführers Abu Bakr al-Baghdadi und der Niederschlagung des IS.

    Den Menschen im Iran richtet er aus: "Wir, die Vereinigten Staaten, reichen jedem die Hand." Er wünsche sich eine gute Zukunft für den Iran.

  • 01/08/2020, 4:35 PM

    Trump verkündet "starke Sanktionen"

    "Wir werden jetzt als Antwort auf den iranischen Angriff sehr starke Sanktionen einführen", verkündet Trump. Der Iran habe 150 Milliarden Dollar in Bar bekommen und seine Antwort sei "Tod für Amerika" gewesen. "Sie haben die Hölle über Afghanistan, den Jemen und den Irak gebracht", sagt der US-Präsident. Die letzt US-Administration habe den Iran mit Waffen unterstützt, um diese Operationen durchführen zu können.

    Gleichzeitig brauche es einen neuen Vertrag mit dem Iran, der den Besitz von Atomwaffen verhindere und dem Iran zugute komme. Trump: "Wir senden eine ganz klare Botschaft an das Regime: Eure Terrorherrschaft wird nicht weitergehen. Das werden wir nicht zulassen."

  • 01/08/2020, 4:31 PM

    Trump: "Kein Amerikaner kam zu Tode"

    "So lange ich Präsident der Vereinigten Staaten bin, wird es dem Iran nie gestattet sein, ein Nuklearprogramm zu haben", sagt Trump zu Beginn seines Statements.

    "Kein US-Amerikaner kam zu Tode durch den Angriff des Irans", sagt er zudem. Es sei nur zu leichten Sachschäden gekommen. Somit widerspricht Trump dezidiert iranischen Medienberichten. "Wir haben sehr lange im Nahen Osten toleriert, wie der Iran vorgeht", sagt Trump weiter.

    Er meint, mit Qassam Soleimani sei der "Top-Terrorist der Welt" ausgeschaltet worden. Soleimani sei verantwortlich für einige der grausamsten Kriegsverbrechen im Nahen Osten gewesen.

  • 01/08/2020, 4:24 PM

    Das Trump-Statement verzögert sich noch etwas.

  • 01/08/2020, 3:31 PM

    Iran verweigert Herausgabe von Blackboxen

    Die Spekulationen um den Absturz einer ukrainischen Boeing 737-800, bei dem am Mittwoch 176 Menschen ums Leben gekommen sind, halten an. Iranische Behörden sprachen bereits kurz nach dem Absturz von einem technischen Gebrechen, während die jordanische Zeitung Al Hadath berichtete, dass das Flugzeug von der iranischen Luftabwehr abgeschossen wurde.

    Die Diskussionen im Internet werden immer hitziger: So behaupten User, dass auf Bildern der Nachrichtenagentur Reuters Einschusslöcher am Wrack des Flugzeuges zu sehen seien. Außerdem sollen Bewohner, die den Absturz beobachteten, von einer Explosion gesprochen haben. Verdächtig: Der Iran hat bisher verweigert, die beiden gefundenen Blackboxen an den Flugzeughersteller Boeing weiterzugeben. Sie werden derzeit von iranischen Experten untersucht.

  • 01/08/2020, 3:18 PM

    Eskalation im Nahen Osten: So reagiert Europa

    GROSSBRITANNIEN: Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind derzeit 400 britische Soldaten zur Ausbildung irakischer Streitkräfte im Land. Man werde die Arbeit zur Deeskalation in der Region fortführen, sagte Premierminister Boris Johnson am Mittwoch.

    ITALIEN: Das Verteidigungsministerium hatte vor dem Raketenangriff am Dienstag mitgeteilt, die Präsenz in der Region aufrechterhalten zu wollen. Das Land ist mit rund 1000 Soldaten im Irak vertreten.

    FRANKREICH: Das Land hatte am Dienstag angekündigt, dass der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Region fortgesetzt werde - von einem Truppenabzug war keine Rede. Im Irak sind 160 französische Soldaten im Einsatz, in der gesamten Region (Syrien, Irak, Jordanien) hat Frankreich als Teil der Anti-IS-Koalition rund 1000 Soldaten stationiert.

    SPANIEN: 10 von insgesamt 13 spanischen Soldaten, die im Rahmen der Nato-Mission im Irak waren, sind nach Kuwait verlegt worden. In der Militärbasis "Gran Capitán" in Besmaya im Südosten des Iraks sind zudem 550 spanische Soldaten im Rahmen der Anti-IS-Koalition stationiert. Sie sollen nach jetzigem Stand bleiben.

    POLEN: "Wir erwägen derzeit dort keine Evakuierung der Soldaten", sagte der für die operativen Kräfte zuständige Generalmajor Tomasz Piotrowski. Nach seinen Worten ist das polnische Militär im Irak mit insgesamt 268 Soldaten und zivilen Beschäftigten vertreten.

    UNGARN: Das ungarische Militärkontingent soll vorerst in dem Zweistromland bleiben. Ungarn hat 200 Soldaten im Lager Atrush nördlich von Erbil in der kurdischen Autonomieregion stationiert.

    Einige Länder mit einer kleineren Militärpräsenz wie SLOWENIEN, die SLOWAKEI, KROATIEN und BULGARIEN haben dagegen angekündigt, ihre Soldaten abziehen oder verlegen zu wollen.

    Das ÖSTERREICHISCHE Bundesheer ist im Irak nicht vertreten.

  • 01/08/2020, 3:14 PM

    Außenministerium warnt vor Reisen in den Iran

    Die angespannte Situation zwischen den USA und dem Iran hat das Wiener Außenministerium auf den Plan gerufen. "Aufgrund der momentanen volatilen Situation in der Region wird von nicht unbedingt notwendigen Reisen nach Iran abgeraten", hieß es auf der Website des Außenamtes. Es gilt damit für das gesamte Land die Sicherheitsstufe 4.

    Im ganzen Land, besonders außerhalb von Teheran, könne es "immer wieder zu politisch motivierten Kundgebungen mit einem hohen Aufgebot an Sicherheitskräften kommen. Menschenansammlungen sind zu meiden, Foto- und Filmaufnahmen auf jeden Fall zu unterlassen", lautet der Reisehinweis weiter. Die Meidung militärischer oder sonstiger strategisch relevanter Ziele werde empfohlen.

    Google Maps hat noch nicht auf eventuelle Verkehrsbehinderungen reagiert. Eine friktionsfreie, 45-stündige Autofahrt von Wien nach Teheran sollte demnach immer noch möglich sein.

  • 01/08/2020, 2:52 PM

    Airlines auf Umwegen

    Der Angriff des Iran auf US-Soldaten im Irak stellt den Luftverkehr zwischen Europa, Indien und Australien vor neue Herausforderungen. Fluggesellschaften wie die Lufthansa und die französisch-niederländische Air France-KLM umfliegen seit Mittwochfrüh sicherheitshalber die Region.

    Austrian Airlines hat vorsorglich die heutige Rotation nach Erbil im Nordirak und retour gestrichen. Der Flug nach Teheran werde hingegen mit rund sechs Stunden Verspätung um 19.25 Uhr durchgeführt, da der Flughafen Teheran offen sei und es für die Anflugsroute sowie den Bereich um den Flughafen keine Sicherheitseinschränkungen gebe, so eine Sprecherin zur APA. Überflüge des Iran und Irak seien für die gesamte Lufthansa Group ausgesetzt

    Die US-Luftfahrtbehörde FAA untersagte Airlines aus ihrer Heimat, überhaupt noch über Irak, Iran, den Persischen Golf und den Golf von Oman zu fliegen. Wie stark sich die neue Lage auf Passagiere und Fluggesellschaften auswirkt, bleibt aber noch abzuwarten.

    So strich die Lufthansa zunächst nur einen für Mittwoch geplanten Flug von Frankfurt in die iranische Hauptstadt Teheran. Ab Donnerstag würden die Flüge dorthin wieder aufgenommen, sagte ein Sprecher. Allerdings meidet die Airline sonst weiterhin den dortigen Luftraum. "Wir überfliegen derzeit weder Iran noch Irak." Die Kernmarke Lufthansa müsse dazu nur etwa eine Handvoll Flüge pro Tag umplanen - nämlich auf Strecken nach Indien. Die Verspätungen hielten sich bisher in engen Grenzen.

  • 01/08/2020, 2:41 PM

    Was treibt Trump?

    Das Pressestatement von Donald Trump war eigentlich für 15 Uhr mitteleuropäischer Ortszeit angekündigt. Daraus wurde - wie Sie möglicherweise erkennen können - vorerst nichts. Trumps Auftritt wurde auf 17 Uhr verschoben. Angesichts der mehr als angespannten Lage und Trumps Angewohnheit, sich beizeiten auch voreilig und unreflektiert zu äußern, ist diese Verzögerung seltsam.

    Wie auch immer: Wir halten Sie auf dem Laufenden.

  • 01/08/2020, 2:11 PM

    UNO: "Irak sollte nicht Preis der Rivalitäten anderer zahlen"

    Die Vereinten Nationen haben den iranischen Raketenangriff auf von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak als Verschärfung des Konflikts und als Verstoß gegen die Souveränität des Landes bezeichnet. "Der Irak sollte nicht den Preis für die Rivalitäten anderer zahlen", teilte die UNO-Mission im Irak (UNAMI) am Mittwoch via Twitter mit.

    "Wir rufen zu dringender Zurückhaltung und einer Rückkehr zum Dialog auf", hieß es. Die UNO-Mission im Irak läuft seit 2003. Mit ihrer Unterstützung arbeitete das Land unter anderem eine neue Verfassung aus, hielt Wahlen ab und koordinierte humanitäre Hilfen im Land. Die UN bemühen sich auch, bei der Schlichtung territorialer Streitigkeiten zu helfen. Nach UNO-Angaben sind dort derzeit rund 230 Mitarbeiter für die Mission im Einsatz.

  • 01/08/2020, 2:04 PM

    Twitter-Konto von Kuwait offenbar gehackt

    Die Regierung Kuwaits hat eine Twitter-Botschaft über einen angeblichen Abzug der US-Soldaten aus dem Golfstaat zurückgewiesen. Die auf dem Twitter-Konto der staatlichen Nachrichtenagentur Kuna veröffentlichte Meldung über einen Abzug der US-Truppen binnen drei Tagen sei "unwahr", teilte Regierungssprecher Tarek al-Masrem am Mittwoch mit.

    Der Twitter-Account sei von Hackern angegriffen worden. Kuna bestätigte den Hacker-Angriff. Die Inhalte der Twitter-Botschaft seien nicht über andere Kanäle veröffentlicht worden.

  • 01/08/2020, 1:31 PM

    Iranische Presse: "Rote Karte für die USA"

    "Jedes neue böse Schaffen der Amerikaner wird noch schlimmere Konsequenzen haben. Die Amerikaner sollten die Region so schnell wie möglich verlassen."

  • 01/08/2020, 1:19 PM

    Experte hofft auf EU und analysiert: "Trump neigt zur Spontanität"

    Experte Volker Perthes meinte im Ö1-Mittagsjournal: "Eine gemeinsame Golf-arabisch, europäische Initiative zur Deeskalation in der Region des Persischen Golfes wäre jetzt angemessen."

    Zum einen müsse sie dafür sorgen, dass das Atomabkommen mit dem Iran erhalten bleibe, erklärte der Experte von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Zum anderen sei die Aufgabe der EU, den USA und dem Iran, aus der "Eskalationsspirale" herauszuhelfen. Dabei verwies Perthes auf "Verbündete am Persischen Golf, insbesondere die arabischen Staaten", die zwar vor zwei Jahren US-Präsident Donald Trump "ermutigt haben, einen hartleibigen Kurs gegenüber dem Iran zu fahren, jetzt aber sehr besorgt" seien.

    Perthes erwartet aber auch, dass Trump die "Eskalationsspirale nicht weiter nach oben dreht". Von beiden Seiten war von Deeskalation die Sprache. Auch wenn Trump "vorsichtig gesagt - durchaus zur Spontanität neigt", hätte er unmittelbar nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen Top-General Qassem Soleimani gesagt, dass die USA keinen Krieg wollten.

    Zudem herrsche nach Einschätzung des Experten sicherlich "keine Kriegsstimmung" in den USA. Trump, der keine US-Truppen ins Ausland schicken will, habe eher deutlich machen wollen, dass die USA auf Angriffe "unverhältnismäßig reagiert".

  • 01/08/2020, 12:50 PM

    80 tote US-Soldaten?

    Ist diese Meldung dafür verantwortlich, dass sich Trump bisher noch nicht geäußert hat? Laut iranischem TV kamen bei den nächtlichen Raketenangriffen 80 US-Soldaten ums Leben. 200 weitere "US-Terroristen" sollen durch die 15 iranischen Raketen verwundet worden sein, heißt es. Das US-Militär hat bisher keine Todesopfer bestätigt und äußert sich weiterhin zurückhaltend: Die Opferzahl werde untersucht.

  • 01/08/2020, 12:27 PM

    NATO verurteilt iranischen Vergeltungsangriff

    Die NATO hat gestern damit begonnen, einen Teil ihrer Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Nun hat sie sich kurz verbal eingemischt: "Ich verurteile den iranischen Raketenangriff auf US- und Koalitionsstreitkräfte im Irak", schrieb Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch auf Twitter. Die NATO rufe den Iran dazu auf, von weiterer Gewalt abzusehen.

    Obwohl Soldaten abgezogen werden: Die NATO will die derzeit ausgesetzte Ausbildungsmission im Irak fortsetzen.

  • 01/08/2020, 12:23 PM

    EU-Kommission fehlt der Überblick

    Die EU-Kommission hat derzeit keinen Überblick, wie viele europäische Bürger sich im Irak und im Iran aufhalten. Dies sei ebenso wie mögliche Reisewarnungen eine Aufgabe der Mitgliedstaaten, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. Das gelte auch für etwaige Hilfe in Notfällen.

    Die Kommission betonte zugleich, die Sicherheit und Gesundheit der EU-Bürger in der Krisenregion sei von "großer Priorität" für Brüssel. EU-Diplomaten und Mitarbeiter einer zivilen EU-Mission im Irak blieben bis auf weiteres im Land: "Sie sind in Sicherheit", sagte Kommissionssprecher Peter Stano.

  • 01/08/2020, 12:19 PM

    Irak: Protestbewegungen unter Beschuss

    Im Irak hatte sich zuletzt eigentlich eine sanfte Revolution angedeutet. Nach sunnitisch-schiitischen Massenprotesten wegen Korruption und Misswirtschaft, trat der schiitische Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi vergangenen Dezember zurück. Im Süden, etwa in der Stadt Basra gehen die Proteste - die Großzahl der Teilnehmer sind Studenten - zwar weiter. Gleichzeitig nutzen aber offenbar schiitische Milizen die Eskalation nun, um die Protestbewegung zu zerschlagen.

    So haben laut diversen Quellen gestern in der Stadt Nasiriya iranische Milizen, die dem getöteten Quasem Soleimani die Treue schwören, irakischer Demonstranten überfallen, Zelte niedergebrannt und mit scharfer Munition auf Menschen geschossen. Es gibt zumindest schwer Verletzte, wie auf Fotos zu sehen ist. Auch unbestätigte Meldungen über Todesfälle kursieren.

  • 01/08/2020, 11:42 AM

    Netanyahu droht mit "vernichtendstem Schlag"

    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat vor einer Attacke auf Israel gewarnt. "Wer versucht, uns anzugreifen, wird den vernichtendsten Schlag verkraften (müssen)", sagte Netanyahu am Dienstag bei einer Rede in Jerusalem.

    Netanyahu erklärte, Israel stehe fest an der Seite der USA und lobte erneut das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump.

  • 01/08/2020, 11:29 AM

    Mehrheit der Amerikaner glaubt an baldigen Krieg

    Die Amerikaner sind nach einer Umfrage zunehmend unzufrieden mit der Iran-Politik von Trump. Nach der Erhebung von Reuters/Ipsos geht eine Mehrheit der Erwachsenen davon aus, dass es in naher Zukunft zwischen beiden Staaten zum Krieg kommt. Nach der in den ganzen USA durchgeführten Umfrage missbilligen 53 Prozent der Befragten das Vorgehen Trumps.

  • 01/08/2020, 11:21 AM

    Kurden wollen an Unterstützung der US-Koalition festhalten

    Die Führung der halbautonomen Kurdenregion im Irak kündigte indes an, an der Unterstützung durch die US-geführte Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) festhalten zu wollen. Es dürfe nicht zu einem Wiedererstarken der Extremisten kommen, heißt es in einer Stellungnahme. Eine militärische Lösung werde die Probleme nicht lösen. Die Kurden-Führung äußerte sich besorgt nach dem iranischen Angriff auf von den USA genutzten Stützpunkte im Westen des Iraks und in der Nähe von Erbil, der Hauptstadt der Kurdenregion. Diese dürfe nicht in Rivalitäten hineingezogen werden.
     

Keine Opfer

Laut CNN wurden die im Irak stationierten US-Soldaten vor den jüngsten iranischen Raketenangriffen gewarnt. Dank eines frühzeitigen Alarms hätten diejenigen im Gefahrenbereich Zeit gehabt, sich in Schutzbunkern in Sicherheit zu bringen, berichtete der Nachrichtensender unter Berufung auf einen Angehörigen des US-Militärs. Laut ersten Medienberichten kam es zu keinen Opfern unter US-Soldaten. Bereits bestätigt ist, dass es zu keinen Opfern unter irakischen Sicherheitskräften kam. Unklar war zunächst, ob es auch keine Verletzten gab. Der arabische Nachrichtensender Sky News Arabia hatte zuvor gemeldet, dass fünf irakische Soldaten bei dem Angriff verletzt worden seien. Eine unabhängige Bestätigung gab es dafür nicht.

Die in einem Wüstengebiet gelegene Basis Ain Al-Asad wurde nach Angaben der iranischen Revolutionsgarden "vollständig zerstört". Der Angriff auf die "von den Amerikanern besetzte" Basis sei "in jeder Hinsicht ein voller Erfolg", teilten die Revolutionsgarden mit. 

  • Freitag, 3. Jänner: US-Raketen töten den iranischen General, Qassem Soleimani, der bereits zu Lebzeiten als „wandelnder Märtyrer“ gefeiert wurde.
  • Das Attentat, das US-Präsident Donald Trump persönlich in Auftrag gegeben hat, führt zu einem massiven Aufschrei in der schiitischen Welt – Teheran schwört Rache. 
  • Trump warnt Teheran. Es gebe eine Liste von mehr als 50 iranischen Zielen, die von den USA angegriffen werden könnten, schreibt er etwa am Samstag auf Twitter.
  • Am Dienstag wird Soleimani in seinem Heimatort beigesetzt. Für die Zeit danach kündigten schiitische Milizen Vergeltung an. 
  • Im Irak sind rund 5.000 US-Soldaten stationiert, die ein internationales Militärbündnis zum Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) anführen.

  
 

Laut dem US-Verteidigungsministerium wurde Ain Al-Asad tatsächlich vom Iran aus beschossen. Demnach erfolgte der Angriff mit mehr als ein Dutzend ballistischer Raketen. Die Revolutionsgarden sprachen von Dutzenden Raketen, die abgefeuert wurden. Die USA würden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um ihre Soldaten, Partner und Verbündeten in der Region zu schützen und zu verteidigen, teilte das Pentagon mit.

Dem irakischen TV-Sender Al-Mayadeen zufolge wurde der Stützpunkt Ain Al-Asad in volle Alarmbereitschaft versetzt. US-Hubschrauber kreisten über ihm und Sirenen seien zu hören. Demnach sei auch in Erbil, der Hauptstadt der nordirakischen Kurden-Region, in der Nacht eine Explosion zu hören gewesen, meldete Al-Mayadeen weiter.

In den USA wurde die Tötung Soleimanis von der Opposition scharf kritisiert. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erklärte nach den iranischen Raketenangriffen, die Sicherheit der US-Soldaten in der Region müsse gewährleistet sein. Die Trump-Regierung müsse ihre "unnötigen Provokationen" beenden sowie der Iran die Gewalt, forderte die Demokratin. "Amerika und die Welt können sich keinen Krieg leisten", schrieb Pelosi am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter.

Ukrainisches Flugzeug abgestürzt

Nur wenige Stunden nach dem Angriff kam es im Iran zu einem tragischen Zwischenfall. Eine Passagiermaschine vom Typ Boeing 737 der Ukraine International Airlines stürzte unmittelbar nach dem Start vom Imam Khomeini International Airport Teheran ab. Grund seien technische Probleme, hieß es. 

Kurz nach den iranischen Raketenangriffen auf Militärstützpunkte im Irak in der Nacht auf Mittwoch hatte die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA US-Flugzeugen die Nutzung des Luftraums in Teilen des Nahen Ostens untersagt. 

Ob ein Zusammenhang des Absturzes der ukrainischen Maschine mit der militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran und den USA besteht, ist völlig unklar. Mehr dazu hier:

Weitere Artikel zum Thema: