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Politik Ausland
11/01/2020

A wie Abtreibung, Z wie Zeitzonen: Das große ABC zur US-Wahl

Am Dienstag wählen die USA einen neuen Präsidenten. Hier ein Überblick über die wichtigsten Begriffe.

von Walter Friedl

A – wie Abtreibung

Schwangerschaftsabbrüche sind in den USA ein extrem politisches und polarisierendes Thema. Die Republikaner setzen sich für das ungeborene Leben ein (Englisch: pro life) und wollen möglichst strenge Vorschriften. Die Demokraten betonen das Recht der Frauen, sich zu entscheiden (pro choice) und wollen tendenziell liberalere Regelungen.

B – wie Briefwahl

Die Behörden rechnen wegen der Corona-Pandemie mit einer massiven Zunahme der Briefwahl. 2016 stimmte bereits fast ein Viertel der Wähler per Post ab. Heuer könnten Experten zufolge dies bis zu 90 Millionen Amerikaner tun. US-Präsident Trump meint, dass dabei manipuliert werden könnte.

C – wie Corona

Die gesamte Wahl ist von der Covid-19-Krise überlagert. Fast zehn Millionen Infizierte und an die 230.000 Tote wurden in den USA registriert. Trump, der selbst positiv getestet wurde, wird ein verniedlichender und chaotischer Umgang mit der Pandemie vorgeworfen.

D – wie Demokratische Partei

Eine der beiden großen Parteien der USA, die bisher sechs der 13 Nachkriegspräsidenten stellte, zuletzt durch Barack Obama. Die Mitte-Links-Partei hat ihre Hochburgen vor allem im Nordosten des Landes und an der Westküste.

E – wie Elefant und Esel

Der Dickhäuter ist das traditionelle Wappentier der Republikaner, der Esel das inoffizielle Symbol der Demokraten. Die Embleme stehen für Stärke und Intelligenz (Elefant) sowie Eigensinn (Esel).

F – wie Fernsehduelle

Geriet die erste TV-Konfrontation zwischen Präsident Trump und seinem Herausforderer Joe Biden zur Schlammschlacht, ging es bei der letzten zivilisierter zu. Dazwischen hätte es noch ein TV-Duell geben sollen, das aber wegen Trumps Corona-Infektion abgesagt wurde.

G – wie Grand Old Party

Das ist die Bezeichnung für die Republikanische Partei, kurz GOP.

H – wie Harris

Kamala Harris bewirbt sich für die Demokraten um das Amt des Vizepräsidenten. Die 56-jährige Senatorin aus Kalifornien wäre bei einem Wahlsieg die erste Frau und erste Schwarze in dem Amt – und würde bei einer Amtsunfähigkeit Bidens, der 77 Jahre alt ist, erste schwarze Präsidentin Amerikas sein.

I – wie Inauguration

Der frisch gewählte Präsident wird traditionell am 20. Jänner des kommenden Jahres ins Amt eingeführt.

J – wie Justiz

Höchste Instanz ist der Verfassungsgerichtshof, vor dem das Ergebnis der US-Wahl landen könnte. Nur eine Woche vor dem Urnengang hat Präsident Trump seine erzkonservative Kandidatin Barrett vereidigt, womit es nur noch drei liberale Richter in dem neunköpfigen Gremium gibt.

K – wie Kongress

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl werden alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie rund ein Drittel der Senatoren neu gewählt.

L – wie Landesflagge

Die US-Flagge weist 50 Sterne auf (einen für jeden Bundesstaat) sowie 13 Streifen für die Gründungsmitgliedsstaaten.

M – wie Mehrheitswahlrecht

In 48 der 50 US-Bundesstaaten bekommt der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, alle Stimmen der Wahlleute des Bundesstaates zugesprochen, egal wie knapp der Vorsprung sein sollte. Amerikaner sprechen vom Prinzip „winner takes all“ (alles für den Gewinner). Einzig in den kleinen Bundesstaaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.

N – wie Nuklearvertrag

Die USA und Russland verhandeln in Wien über die Rettung des Atomvertrages, der im Februar 2021 abläuft. Der neue Präsident (Amtseid am 20. Jänner) hätte also die Möglichkeit, das Ruder noch herumzureißen.

O – Oval Office

Das Büro des Präsidenten liegt im Westflügel des Weißen Hauses. Der Schreibtisch (resolute desk) dort ist ein Geschenk der britischen Königin Victoria aus dem Jahr 1880. Gleich nebenan hat der Präsident ein privates Arbeitszimmer.

P – wie Präsident

Er gilt als mächtigster Mann der westlichen Welt. Der für vier Jahre gewählte Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte in einer Person. Der Präsident kann nur einmal wiedergewählt werden.

Q – wie QAnon

So nennt sich eine amerikanische Gruppe, die seit 2017 Verschwörungstheorien mit teilweise rechtsextremem Hintergrund im Internet verbreitet. Auch unter den Corona-Leugnern sowie -Skeptikern ist QAnon weit verbreitet.

R – wie Rassismus

Das Thema spielte im Wahlkampf eine große Rolle. Der Tod des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai hatte landesweit zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt geführt.

S – wie Swing States

So nennt man jene Bundesstaaten, die heftig umkämpft sind und zwischen demokratischer und republikanischer Mehrheit pendeln.

T – wie Twitter

Der Kurznachrichtendienst ist einer der wichtigsten Kommunikationskanäle von Präsident Trump. Auch Biden setzt darauf. Generell spielen Social Media im Politik-Geschehen Amerikas eine große Rolle.

U – wie Umfragen

In allen Umfragen lag Präsident Trump klar hinter Herausforderer Biden – auch in wichtigen Bundesstaaten (Swing States, siehe „S“), auf die es ankommt.

V – wie Vizepräsident

Im Regierungsalltag hat dieser in der Regel nur so viel Macht und Einfluss, wie es ihm der Präsident einräumt. Die Stunde des Vize schlägt, falls der Präsident vor Ablauf seiner Amtszeit ausfallen oder sterben sollte.

W – Wahlkollegium (electoral college)

In den USA wird der Präsident indirekt gewählt. Die Stimmen der Wähler legen die Zusammensetzung des Wahlkollegiums fest, das letztlich den Präsidenten wählt. Jeder Bundesstaat hat dafür eine bestimmte Zahl an Wahlleuten. Präsident wird, wer die Stimmen von mindestens 270 der 538 Wahlleute bekommt.

X – Xenophobia (Fremdenfeindlichkeit)

Vor allem Präsident Trump wetterte vor und während seiner Amtszeit massiv gegen die Migration aus dem Süden. Seine Mauer, die er an der Grenze zu Mexiko bauen wollte, blieb Stückwerk.

Y – wie Ye

So nennt sich der Rapper Kanye West auch. Für Aufsehen sorgte er im Sommer, als er angekündigte, für die Präsidentschaft zu kandidieren. Später zog der Ehemann von Celebrity-Queen Kim Kardashian wieder zurück.

Z– wie Zeitzonen

Im Kerngebiet der USA hat der Staat von der Ostküste über die Westküste bis Alaska und Hawaii sechs Zeitzonen. An der Ostküste beträgt die Differenz zu Mitteleuropa sechs Stunden, zu Hawaii elf Stunden.

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