Produktion nach Osteuropa verlagert
Schaeffler und die Mozartkugel-Hersteller sperren ihre Produktion nicht wirklich zu. Sie verlagern sie nur. Nicht nach Fernost, sondern nach Osteuropa. Dort gelten die EU-Regularien so wie hierzulande. Es sind einfach die höheren Lohnkosten und Steuern, die Österreich ins Out katapultieren.
Das nun ist eigentlich keine Überraschung. Was eher überrascht, ist das Verharren der Politik in den üblichen Sorgenfloskeln und der Widerstand gegen Reformen. Dabei ist die Aufgabenstellung völlig klar. Die Steuern müssen runter. Die Körperschaftssteuer etwa muss von 23 Prozent auf unter 20 Prozent reduziert werden, um mit Standortmitbewerbern wie Polen, Slowakei, Ungarn und Tschechien mithalten zu können.
Die daraus resultierenden Ausfälle darf der Staat einsparen. Das bedeutet natürlich etwas weniger Wohlfahrtsstaat. Schweden hat in den 1990er-Jahren gezeigt, wie das geht. Pensionen, Familien- und Wohnförderungen wurden immer wieder eingefroren. Zwei Feiertage wurden gestrichen und das Pensionsantrittsalter auf 66 Jahre erhöht.
Übrigens: Die Sozialdemokraten trugen die Sparprogramme zunächst in Opposition, dann als Regierungspartei voll mit. Weil sie begriffen hatten, dass nur so der Sozialstaat zu retten war. Ob das in unserem linken Reichsfünftel schon angekommen ist, ist noch offen.
Österreich lebt von der Industrie
Faktum ist: Österreich lebt von der Industrie. Sechs von zehn Euro werden im Export erwirtschaftet. Ohne Industrie kann sich das Land seinen Sozialstaat aufmalen. Aber weil Sparen alleine noch keine Sanierung ist, braucht es auch neue Betriebe im Land, die für Wertschöpfung sorgen. Die Ansiedelung eines chinesischen E-Autoriesen würde da aktuell auf der Hand liegen.
So wie das BYD-Werk in Ungarn. Das E- und Hybrid-Auto-Match gegen China ist ohnehin längst verloren. „Wenn Du den Feind nicht besiegen kannst, schließe Frieden, lade ihn ein und lerne von ihm“, sagen die Chinesen. Falls diese Idee jemand exotisch findet: Wir haben schon chinesische Betriebe im Land.
Wir können natürlich auch so weiter machen wie bisher. Am Dienstag ist das letzte im zugesperrten Opel-Werk Aspern hergestellte 6-Gang-Getriebe übergeben worden. Ans Wien Museum. Dort landen wir dann alle.
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