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Chronik Wien
01/27/2020

Wo und wann sich die Parteien für die Wien-Wahl aufstellen

Bevor gewählt wird, gilt es, auf Parteitagen die Basis einzuschwören und Kandidatenlisten zu erstellen. Die Termine im Überblick.

von Stefanie Rachbauer, Josef Gebhard

Der Bau der U5, die Wiederaufnahme des Gemeindebau-Programms, das neue Spitalskonzept – traditionell kündigt die SPÖ bei ihrer Klubklausur große Prestigeprojekte an. Im heurigen Wahljahr wird das kaum anders sein. Die Tagung findet im März statt.

Im Mai geht dann der Landesparteitag über die Bühne – ein konkretes Datum wurde noch nicht festgelegt. Die Wahl des Parteivorstandes steht dieses Mal nicht auf dem Programm, stattdessen die Erstellung der Kandidatenliste für die Wien-Wahl.

Der Termin im Mai kann als Zeichen dafür gewertet werden, dass eine Vorverlegung der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in das Frühjahr bei den Roten kein Thema ist – trotz aller Spekulationen.

Nach den Querelen seit der Ibiza-Affäre muss sich die FPÖ unter schwierigen Rahmenbedingungen auf die Wien-Wahl vorbereiten. Aktuell läuft die Serie der Bezirksparteitage, am 14. März findet der Landesparteitag in der Messe Wien statt.

Dabei wird Dominik Nepp als Nachfolger von Heinz-Christian Strache offiziell zum Landesparteichef gewählt. Die Listenerstellung soll im Laufe des Sommers erfolgen.

Die Grünen haben ihre neue Parteichefin bereits im November 2018 gekürt: Birgit Hebein. Sie führt die Öko-Partei als Spitzenkandidatin in die Wien-Wahl.

Wer ihr dabei zur Seite steht, entscheidet die grüne Basis am 15. Februar: 2.300 Unterstützer und Parteimitglieder wählen im Austria Center die Kandidatenliste.

Rund 50 Personen werden um die 30 Plätze rittern – darunter Klubchef David Ellensohn und Planungssprecher Peter Kraus.

ÖVP im Flächenbezirk

Zwei Wochen später kommt die ÖVP zu ihrem Parteitag zusammen. Und zwar in einer Veranstaltungshalle in einer ehemaligen Industriehalle in der Donaustadt – einem Flächenbezirk, der für die Türkisen bis zur jüngsten Nationalratswahl ein schwieriges Pflaster war.

Spitzenkandidat Gernot Blümel stellt sich dort seiner Wiederwahl als Wiener Parteichef.

Blümel soll mit dem Novomatic-Chef in Kontakt gestanden sein

Wann die Kandidatenliste beschlossen wird, ist noch offen. Sollte die Wahl tatsächlich erst im Herbst stattfinden, erledige man das „sicher erst im Sommer“, heißt es aus der ÖVP.

Wer einen Platz auf der Liste der Neos für die Gemeinderatswahl ergattern will, kann sich noch bis 20. Februar bewerben. Registrierungen für die Bezirksvertretungswahl sind dagegen nur noch bis heute, Montag, möglich.

Die Reihung den Listen erfolgt nach einem Punktesystem. Ein Drittel der Punkte vergeben registrierte Bürger per Online-Voting, ein weiteres die Parteigremien. Das dritte Drittel an Punkten teilt schließlich die Mitgliederversammlung am 28. März aus.

Als Spitzenkandidat ist übrigens Klubchef Christoph Wiederkehr gesetzt.

Strache in der Prateralm

Eher zünftig geht es beim nächsten Termin der FPÖ-Abtrünnigen zu, die die DAÖ gegründet haben: Am 26. Februar lädt man zum Aschermittwoch-Treffen in die rustikale Prateralm, bei der wohl auch wieder Strache das Bad in der Fan-Menge suchen und genießen wird.

Hier könnte Strache offiziell sein Antreten als Spitzenkandidat der DAÖ bekannt geben.