Birgit Hebein

© Kurier/Jeff Mangione

Wien intern
07/20/2020

Neues rotes Schreckensszenario: Wird Hebein Wiener Bürgermeisterin?

Der SPÖ-Chef warnt in einem Interview erneut vor einer Dreier-Koalition gegen seine Partei. Diesmal in einer überraschend neuen Variante. Wie realistisch aber ist sie?

von Christoph Schwarz

Rund drei Monate lang wird er noch dauern, der Wiener Wahlkampf. Eines ist jetzt schon sicher: Die Spekulationen über eine sogenannte Dirndl-Koalition (aus ÖVP, Grünen und Neos) werden die Wienerinnen und Wiener durch diese Zeit begleiten.

Seit dem Wochenende sind die Gedankenexperimente um eine Facette reicher: Jetzt wird darüber diskutiert, ob sich Grünen-Chefin Birgit Hebein nach der Wahl als neue Wiener Bürgermeisterin feiern kann.

Bisher wurden stets nur ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel (mehr oder weniger) realistische Chancen auf den Posten nachgesagt.

Duell Ludwig gegen Hebein

Die ÖVP könnte Hebein zur Stadtchefin wählen, "um einen sozialdemokratischen Bürgermeister zu verhindern", sagte Amtsinhaber und SPÖ-Chef Michael Ludwig in einem Interview mit der Presse. Der Grund: Wenn er sich "den Umgang der ÖVP-geführten Bundesregierung mit der Stadt Wien" anschaue, orte er "keine positive Emotionalität", so Ludwig.

Ein Duell Ludwig gegen Hebein um das Amt des Bürgermeisters? Das ist neu.

Woher kommen die Spekulationen? Und was ist dran?

Aufgebracht wurden die Gerüchte über eine Dirndl-Koalition aus Türkis, Grün und Pink (die Farben stehen Pate für den Namen) ursprünglich von der Wiener SPÖ. Da ihr die FPÖ als ewiger Widersacher nach Ibiza abhanden gekommen war, brauchte man ein anderes Szenario, das die eigenen Wähler mobilisiert.

Bereits seit Monaten bringt der SPÖ-Chef die Botschaft in Interviews unter: Die drei Parteien könnten gegen den Erstplatzierten - also die SPÖ - koalieren.

Mittlerweile, das zeigen Umfragen, ist das rote Schreckensszenario tatsächlich fast Realität geworden - also zumindest rein rechnerisch. In fast jeder der jüngsten Wählerbefragungen kommen ÖVP, Grüne und Neos gemeinsam auf rund 47 Prozent.

Gemein ist den Umfragen jedoch eines: In allen liegt die Wiener ÖVP vor den Grünen. Meinungsforscher sehen die Türkisen derzeit bei 21 bis 24 Prozent, die Grünen liegen mit 16 bis 18 Prozent (mehr oder weniger) knapp dahinter.

Folgt man der üblichen Koalitionslogik in Österreich, würde eine Zusammenarbeit der drei Parteien ÖVP-Chef Blümel zum Bürgermeister machen, nicht Hebein. Bisher hat auch die SPÖ diese Erzählung befeuert.

Warum nun also Hebein?

Einer der wahrscheinlichsten Gründe für die jüngsten Aussagen des Bürgermeisters ist wohl in den Umfragewerten der Grünen-Chefin zu finden: Kaum ein Politiker in Wien polarisiert so wie Hebein. Im Beliebtheits-Ranking der Stadträte liegt sie abgeschlagen auf dem letzten Platz.

Noch schlechter steht es nur um die Zustimmung zu Hebeins Projekten. Egal ob Pop-up-Radwege, Verkehrsberuhigung in der Innenstadt oder temporäre Begegnungszonen - Hebein hat eine breite Mehrheit der Wiener gegen sich.

In der jüngsten OGM-Umfrage für den KURIER sprachen sich etwa nur 29 Prozent der Befragten für den Ausbau von Radwegen aus, satte 66 Prozent waren dagegen.

Das einfache Kalkül der SPÖ dürfte sein: Hebein taugt auch unter eigenen - also sozialdemokratischen - Wählern mittlerweile besser als Feindbild als der ÖVP-Chef. Wer vor einer Bürgermeisterin Hebein warnt, mobilisiert die roten Parteigänger somit am stärksten.

Hebein bei Roten unbeliebt

Umfragen stützen diese Taktik durchaus: Hebein hat - und das ist durchaus überraschend - auch bei SPÖ-Wählern schlechte Zustimmungswerte. Das wird sich in den kommenden Wochen nicht ändern: Hebeins Wahlkampf ist auf grüne Kernwähler zugeschnitten.

Auch bei SPÖ-Funktionären kann Ludwig mit der Strategie vermutlich punkten: In so mancher Bezirkspartei - vor allem außerhalb des Gürtels - wächst der Unmut über die Grünen-Frontfrau und ihre Projekte.

Wie realistisch aber ist eine Dreier-Koalition unter der Führung Hebeins?

Wenig bis gar nicht. Denn es warten einige Hürden. Zuerst müssten die drei Parteien eine dementsprechende Mehrheit zustande bringen. Dann müssten sie sich inhaltlich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen. (Die Rolle der Neos in dem Gedankenexpertiment ist bis heute eher ungeklärt.) Und abschließend müsste Blümel den Anspruch auf das Bürgermeister-Amt abgeben - und Hebein den Vortritt lassen.

Ein hoher Preis. Auch den ÖVP-Wählern wäre ein derartiger Schritt wohl schwer zu vermitteln.

Unter den Wienerinnen und Wienern kommt eine derartige Koalition übrigens nicht gut an: In der jüngsten OGM-Umfrage für den KURIER unterstützen nur drei Prozent der Befragten eine Dirndl-Koalition unter der Führung der Grünen-Chefin.

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