Chronik | Wien
19.03.2018

Stadträtin für U-Kommission zu Krankenhaus Nord

Frauenberger verspricht nach Energetik-Skandal lückenlose Aufklärung.

Nach dem Energetik-Skandal im Krankenhaus Nord tritt die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) die Flucht nach vorne an. Im Gespräch mit dem KURIER betont sie, dass sie sich eine Untersuchungskommission im Gemeinderat "sehr gut vorstellen" kann. Unterdessen werden weitere Details zum "Energie-Schutzring" bekannt.

Wie berichtet, zahlte der Krankenanstaltenverbund (KAV) 95.000 Euro für eine "energetische Reinigung" an einen selbst ernannten "Bewusstseinsforscher". Vermutet wurde, dass die frühere ärztliche Leiterin des Spitals und Präsidentin des Obersten Sanitätsrats, Sylvia Schwarz, die Maßnahme initiiert hat. Frauenberger bestätigt nun, dass Schwarz zumindest den Auftrag mitunterschrieben hat. Neben Schwarz unterfertigten ihn auch Programmleiterin Susanne L. und einer ihrer Stellvertreter.

Späte Pensionierung

Schwarz hatte bis 2016 am Krankenhaus Hietzing die Abteilung für Anästhesie und Intensivmedizin geleitet, ab 2010 war sie parallel interimistische ärztliche Direktorin am KH Nord. 2017 wurde sie pensioniert. Mit 70 Jahren überschritt sie das Pensionsantrittsalter damals bereits um mehrere Jahre. "Jemand, der nicht so gute Kontakte zur SPÖ hat, hätte mit 65 in Pension gehen müssen", sagt ein Insider. Eine derartige Verlängerung komme nicht so selten vor", heißt es dagegen aus dem KAV. Auch nach ihrer Pensionierung blieb Schwarz dem KH Nord erhalten – und zwar als externe Beraterin.

Derzeit untersucht die interne Revision des KAV die Causa: "Ich will wissen, wer hier die Verantwortung hatte. Wenn wir wissen, wer dafür verantwortlich ist, werden die Konsequenzen gezogen", sagt Frauenberger. Am Montagabend sollte die interne Revision erste Details des Berichts intern präsentieren, für heute, Dienstag ist eine Pressekonferenz angesetzt.

"Kärcher" nötig

Frauenberger sagt, dass sie erst aus den Medien von den Vorfällen erfahren habe. Sie lässt nun auch alle anderen Aufträge unter 100.000 Euro untersuchen. Sie habe schon Generaldirektor Udo Janßen gefeuert, den Vertrag des technischen Direktors Thomas Balász nicht verlängert und Herwig Wetzlinger als Direktor geholt. "Ich habe schon mit dem Besen durchgekehrt, aber ich habe das Gefühl, wir werden beim Krankenhaus Nord wohl den Kärcher brauchen", sagt Frauenberger zum KURIER. Zurücktreten will sie jedenfalls nicht. "Ich habe das Ressort übernommen, um das Krankenhaus fertigzubauen und auch zu eröffnen."

Indes wird die seit Sommer angekündigte Neustrukturierung des KAV, die diesem mehr Personal- und Finanzkompetenzen bringen soll, konkreter. In einem Mail an die rund 30.000 Mitarbeiter, das dem KURIER vorliegt, gab die Führung am Montag den Namen der neuen Organisation bekannt: " Wien Kliniken – so werden wir in Zukunft als Anstalt öffentlichen Rechts heißen." Zudem würden nun auch erste Ergebnisse der Neuorganisation in sechs verschiedenen Teilbereichen, an der seit Herbst gearbeitet wurde, vorliegen, teilte der KAV mit.

Umstrittene Regionalmanager

Wie die Presse berichtet, wird im Zuge der Organisationsreform ein Aufsichtsrat eingeführt. Zudem soll ein vierköpfiger Vorstand installiert werden, heißt es unter Berufung auf ein vertrauliches Papier. Als Schnittstelle zur Politik wurde an seiner Seite während der Projektphase ein "politischer Gesundheitsbeirat" eingerichtet. Umstritten sind dem Vernehmen nach geplante Regionalmanager, die für je zwei Spitäler zuständig sein sollen. Dies komme einer Entmündigung der Direktionen einzelnen Häuser gleich, heißt es.

Das städtische Gesundheitsressort wollte die kolportierten Neuerungen nicht bestätigen. Dem Koalitionspartner sind die Pläne jedenfalls bekannt. Allerdings sei noch die "Letztabstimmung" ausständig, heißt es seitens der Grünen.