Energetiker für KH Nord: Ministerin weist Verantwortung von sich

Nachdem die Kronen Zeitung die ärztliche Leiterin des Wiener Krankenhauses Nord, Sylvia Schwarz, als Initiatorin der "energetischen Reinigung" des Spitals vermutet hat, reagierte am Sonntag Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Schwarz ist nämlich auch Präsidentin des Obersten Sanitätsrats (OSR).

Der OSR ist eine Kommission, welche die Bundesministerin für Gesundheit in wissenschaftlichen Angelegenheiten des Gesundheitswesens, die in ihren Wirkungsbereich fallen, durch die Abgabe von Empfehlungen berät, betonte das Ministerium am Sonntag in einer Aussendung. "Ein Auftrag kann daher von dessen Seite nicht vergeben worden sein. Die Verantwortung für diesen Skandal ist an anderer Stelle zu suchen", fordert Gesundheitsministerin Hartinger-Klein eine Richtigstellung.

Stadt zuständig

Der Auftrag für den 95.000 Euro teuren "Energie-Schutzring" sei jedenfalls nicht vom Obersten Sanitätsrat veranlasst worden, erklärte Hartinger-Klein.

Die Ministerin verwies auf die Funktion Schwarz’ als interimistische Leiterin des Wiener Spitals. Festzuhalten sei auch, dass Krankenanstalten in die Zuständigkeit der Länder fielen und die Vergabe von Aufträgen nicht durch Gremien des Bundes erfolgen könne.

"Es gilt aufzuklären, wie diese Initiative genau zustande gekommen ist, und es müssen in diesem Zusammenhang dann auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden", forderte Hartinger-Klein abschließend.

Sylvia Schwarz war auch am Sonntag für den KURIER nicht erreichbar. Eine Sprecherin der zuständigen Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) wiederum verwies auf laufende interne Ermittlungen, zu denen man nichts sagen wolle.