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Chronik Wien
01/14/2022

Parteiwechsel: Der kurze Ruhm des Überläufers

Immer wieder kommt es vor, dass Rathaus-Politiker die Seiten wechseln. Ein Schritt, der aber in den allermeisten Fällen ins politische Verderben führt.

von Josef Gebhard

Er gilt als einer der größten Politiker des 20. Jahrhunderts. Mit parteipolitischer Prinzipientreue nahm er es aber nicht allzu genau: Wohl um seinem Hinterbänkler-Dasein zu entkommen, wechselte der junge Unterhaus-Abgeordnete Winston Churchill 1904 von den Konservativen zu den Liberalen. Zwei Jahrzehnte später kehrte der spätere Premier allerdings wieder zurück zu den Tories.

Es ist ungewiss, ob der Wiener Gemeinderat Wolfgang Kieslich an den legendären britischen Staatsmann dachte, als er sich kürzlich entschloss, nach 25 Jahren die ÖVP wegen ihrer Corona-Politik zu verlassen, um (wie berichtet) bei der FPÖ Unterschlupf zu finden.

Fakt ist jedenfalls, dass politisches Überläufertum im Wiener Rathaus keine Seltenheit ist. Fakt ist auch: Die Motive mögen unterschiedlich sein, das Ergebnis ist allerdings meist dasselbe. So gut wie alle Partei-Wechsler scheitern kläglich, kaum einer übersteht das Ende der jeweiligen Legislaturperiode.

„Meist bleiben ihnen nur die wenigen Minuten des Ruhms, wenn sie ihr neuer Parteichef bei einer Pressekonferenz wie eine Trophäe präsentiert“, formuliert es der Politikberater Thomas Hofer.

Hier liege schon die Wurzel für das baldige Scheitern: „Meist werden Überläufer von ihrer neuen Partei nur dafür verwendet, um ihrer alten politischen Heimat eines auszuwischen.“

Netzwerke fehlen

Was es auch nicht leichter macht: Ohne Netzwerke, die sich aus langjähriger Mitgliedschaft in Partei und Vorfeldorganisationen ergeben, sei es extrem schwer, sich zwischen den neuen Gesinnungsgenossen zu integrieren. „Sie stehen daher bald relativ alleine da.“ Letzteres hätten die Überläufer mit Quereinsteigern gemein.

Hinzu komme nicht selten ein gewisser Argwohn gegenüber dem neu hinzugestoßenen Parteikollegen: „Wer schon einmal die Partei gewechselt hat, könnte dies ja vielleicht ein weiteres Mal tun“, sagt Hofer.

Unter all den Negativbeispielen gebe es jedoch einzelne Fälle, wo der politische Farbwechsel durchaus einen Karriereschub bedeutet habe. „Voraussetzung ist, dass der jeweilige Politiker ein sehr eigenständiges Profil mitbringt“, sagt der Experte.

Grüne Ulli Sima

Als Beispiel nennt Hofer Verkehrsstadträtin Ulli Sima. Sie startete ihre Polit-Laufbahn bei den grünen Studenten und kandidierte für die Öko-Partei bei der Nationalratswahl 1995. Bei Global 2000 erarbeitete sie sich den Ruf einer bestens vernetzten Umweltexpertin, ehe sie 1999 der damalige Parteichef Viktor Klima zur SPÖ lotste. Wobei es für sie in gewisser Hinsicht eine Heimkehr war. War doch ihr Großvater Hans Sima von 1965 bis 1974 Kärntner SPÖ-Landeshauptmann.

Somit wird man wohl eher in der streitbaren Stadträtin Sima als im nunmehr blauen Simmeringer Gemeinderat Kieslich eine Churchill-Epigonin sehen müssen.

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