© Kurier/Gilbert Novy

Chronik Wien
07/31/2020

City-Bezirkschef gibt Widerstand gegen neues Anrainerparken auf

Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, die Gelder für die neuen Schilder freizugeben.

von Stefanie Rachbauer

Abgezeichnet hat es sich bereits, nun ist es fix: Markus Figl, türkiser Bezirkschef in der Wiener Innenstadt, hat sein Veto gegen das neue Anrainerparkmodell aufgegeben - der KURIER berichtete vorab. Heute, Freitag, hat der Finanzausschuss einstimmig Gelder freigegeben, damit neue Schilder aufgestellt werden können. 

Hintergrund: Ende 2018 öffnete die frühere grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou die Anrainerparkplätze für Handwerker und soziale Dienste. Figl und seine Amts- sowie Parteikollegin Veronika Mickel-Göttfert weigerten sich aus Protest dagegen aber, die Anrainerparkplätze neu zu beschildern.

Der Grund: Die Anrainerparkplätze sollten weiterhin nur für Bewohner reserviert sein.

"Enormer" Parkplatzdruck

Was das Fehlen der neuen Schilder konkret bedeutet, darüber gehen die Meinungen zwischen den betroffenen Bezirken und der Stadt auseinander. Die Bezirke vertreten die Auffassung, dass weiter die alten Tafeln gelten - und die Anrainerparkplätze in der City und in der Josefstadt weiterhin nur von Bewohnern genutzt werden dürfen. 

Die Stadt argumentiert jedoch, dass die Anrainerparkplätze ungültig sind und somit jeder (wie in anderen Kurzparkzonen auch) dort parken darf. Das hat sich laut dem Büro vom Bezirkschef Figl herumgesprochen: Der Parkplatzdruck im Bezirk sei "enorm" geworden. Um die Bewohner zu entlasten, habe man nun die Mittel für die Schilder freigegeben.

Tafeln "rasch" aufstellen

Aufstellen muss die neuen Tafeln der Magistrat. Wann das geschen wird, ist noch nicht bekannt. Das Ziel sei, dass es "so rasch wie möglich" passiere, heißt es aus dem Bezirk.

Josefstadt-Bezirkschefin Mickel-Göttfert bleibt dagegen bei ihrem Veto: Derzeit gebe es keine Pläne, in das neue Modell zu wechseln, sagt sie auf KURIER-Nachfrage.

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