Wieder eine neue Rolle für Elke Kahr: Titelverteidigerin

Eine Zuschreibung hörte Elke Kahr im vor sich hin plätschernden Wahlkampf gar nicht gern: Dass sie als Bürgermeisterin gesetzt sei. So eine Einschätzung verleitet auch wohl gesonnene Wählerschaft, das Stimmrecht am Wahltag erst gar nicht wahrzunehmen. So wurde die Stadtchefin nicht müde zu wiederholen: Nein, es sei nicht klar, dass die KPÖ erneut Erste werde.

In Umfragen liegt die KPÖ vorne

Alle Umfragen lokaler Medien prophezeien aber etwas Anderes. Auch die meisten politischen Mitbewerber gehen davon aus: Die KPÖ ist an die Spitze gekommen, um dort zu bleiben. Wählerbefragungen billigen der Partei heute bis zu 36 Prozent zu, 2021 erreichte die KPÖ mit 28,8 Prozent den ersten Platz, damit sorgte sie weltweit für Schlagzeilen.

Der 18 Jahre lang regierende und damit längstdienende Grazer Bürgermeister, Siegfried Nagl, trat zurück, nachdem seine ÖVP auf den zweiten Platz abgesackt war.

KPÖ regiert mit Grünen und SPÖ

Seither regiert die KPÖ mit den Grünen und der SPÖ; die Grazer Sozialdemokraten, obwohl ohne Stadtratssitz, ebneten der linken Koalition den Weg. Die Landes-SPÖ goutierte das nicht.

Die grüne Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Kahr traten über die Jahre als harmonisches Duo auf und versicherten mehrmals unisono, die Koalition weiterführen zu wollen. 17,3 Prozent erreichten die Grünen 2021, die Umfragen sehen sie diesmal darunter.

Radwege her, Parkplätze weg

Das könnte an Schwentners prononcierter Verkehrspolitik liegen, sie setzt auf Radwege- und Öffi-Ausbau und nimmt Ärger über gestrichene Parkplätze in Kauf.

Die Unbekannte in der Koalitionsgleichung ist aber die SPÖ: Deren Vorsitzende Doris Kampus war 2021 noch nicht im Amt, sie will die Zusammenarbeit nur mit einem Stadtsenatssitz fortsetzen.

Um 100 Stimmen zu wenig

Den hat die SPÖ 2017 verloren, 2021 fehlten 100 Stimmen für den Wiederzug in den Stadtsenat. Die Neos unter Philipp Pointner sind bereit, in die Bresche zu springen, aber ebenfalls nur mit Regierungssitz.

Da Graz nach Proporzsystem regiert wird, hängt es vom Wahlergebnis ab, wer im Stadtsenat vertreten ist.

Die Liste KFG mit Claudia Schönbacher, eine Abspaltung der FPÖ, wird ihren Sitz wohl wieder an die Blauen verlieren, auch wenn deren Spitzenkandidat René Apfelknab stadtpolitisch bisher kein Schwergewicht war.

Zieht blauer Landeschef?

Er kam allerdings dadurch mit dem Finanzskandal seiner Vorgänger nie in Kontakt. Auch der blaue Landeshauptmann Mario Kunasek könnte einen Schub für das FPÖ-Ergebnis bedeuten.

Doch Graz ist, wie jeder Meinungsforscher stöhnt, im Wahlverhalten sowieso unberechenbar. Rund 225.000 Menschen sind wahlberechtigt, das Ergebnis wird gegen 19 Uhr erwartet.

Aber mit dem Wahlergebnis allein ist es nicht getan. In der Steiermark gibt es keine Bürgermeisterdirektwahl, es braucht eine Mehrheit im Gemeinderat für die Bürgermeisterkür, die Frist ist kurz: Binnen 60 Tagen nach den Wahlen muss die konstituierende Sitzung des Gemeinderates stattfinden.

Schwarze Kampfansage

Mag sein, dass nach dem Wahltag alles langwierig wird. Geht es sich für KPÖ, Grüne und SPÖ nicht mehr aus, bliebe für eine fixe Koalition die ÖVP. Parteichef Kurt Hohensinner hat als Kampfansage das „Brechen der linken Mehrheit“ ausgegeben, aber eine mögliche Kooperation mit der KPÖ im Fall, dass seine ÖVP Zweite bleibt, nicht dezidiert ausgeschlossen.