Wie Strache vor der Wahl ins Rathaus einziehen könnte
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Mitbewerber rechnen mit Einzug vor Wahl, um das Rathaus zur Wahlkampf-Bühne zu machen. Rechtlich ist das aber kompliziert.
Von Josef Gebhard
Wie ein Gespenst macht derzeit in den Wiener Rathausgängen ein Gerücht die Runde: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will nicht die Wien-Wahl im Oktober abwarten, sondern vorher schon, wohl bereits im Juni, als Mandatar in den Wiener Gemeinderat einziehen.
Damit würde er zu jenem Wirkungsort zurückkehren, an dem in den 90er-Jahren seine Polit-Karriere begann, welche im Vorjahr mit dem Ibiza- und Spesenskandal jäh in den Abgrund führte.
Möglich wäre dieses Comeback, so die Überlegung, folgendermaßen: Einer seiner drei Mitstreiter, die sich im Dezember von der FPÖ abspalteten und nun den Rathausklub „Team HC“ bilden, verzichtet auf sein Mandat, wodurch Strache nachrücken könnte. Zum Beispiel Klubchef Karl Baron, der wie Strache 2015 für den Wahlkreis Donaustadt kandidierte. Legt er sein Mandat zurück, wäre der Weg in den Gemeinderat für Strache frei.
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Das brächte ihm eine Reihe von Vorteilen: Ein monatliches Brutto-Gehalt von 6.500 Euro etwa, Immunität (welche aber rasch vom Gemeinderat wieder aufgehoben werden könnte), vor allem aber eine Bühne für den Wahlkampf. Letzteres ist ein nicht zu unterschätzender Faktor – angesichts eines Wahlkampfes, der dieses Jahr coronabedingt womöglich ohne große Veranstaltungen wird auskommen müssen.
Bis zur Wahl am 11. Oktober sind noch zwei Landtags- und vier Gemeinderatssitzungen geplant, die Strache nutzen könnte, um für „Wirbel im Rathaus“ zu sorgen, worin er selbst seine Aufgabe sieht.
Verlust der Klubstärke
Freilich: Wie sich mittlerweile zeigt, wäre ein vorzeitiges Strache-Comeback im Rathaus rechtlich doch etwas komplizierter als bisherangenommen.
Denn räumt ein HC-Gemeinderat seinen Platz, blieben vorübergehend nur noch zwei HC-Mandatare übrig. Dadurch würde der Klubstatus verloren gehen.
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Strache und sein Rathaus-Klub: Dietrich Kops, Karl Baron (Klubchef) und Klaus Handler
Strache müsste zunächst also als wilder Abgeordneter in den Gemeinderat einziehen und mit den beiden verbliebenen HC-Mandataren den Klub neu gründen. So sieht es die Stadtverfassung vor, wie man auf Nachfrage bei der Magistratsdirektion bestätigt.
Der vorübergehende Verlust des Klubstatus ließe sich verhindern, wenn das Team HC noch einen vierten FPÖ-Mandatar zum Überlaufen brächte. Dann würden auch bei dem Rückzug eines HC-Gemeinderats noch drei verbleiben, was für die Klubstärke ausreicht. Aktuell erscheint es aber sehr unwahrscheinlich, dass noch ein blauer Mandatar die Seiten wechselt, ist aus FPÖ- und HC-Kreisen zu vernehmen.
Unklar bleibt, ob Strache tatsächlich ernsthaft einen Einzug vor der Wahl anpeilt oder ob dieses Szenario bewusst von seinen Gegnern verbreitet wird, um für Unruhe zu sorgen.
"Situationselastisch"
Strache ließ diese Frage zuletzt offen. „Derzeit ist ein vorzeitiger Wechsel kein Thema“, sagt Gernot Rumpold, Team-HC-Kampagnenmanager, zum KURIER. Es sei zu überlegen, ob sich dieser Schritt bei der geringen Zahl an Rathaus-Sitzungen vor der Wahl noch rentieren würde.
Diese Einschätzung könnte sich ändern, wenn zum Beispiel die Wahl coronabedingt verschoben werden müsste. Rumpold: „Wir werden diese Frage situationselastisch entscheiden.“
(kurier.at)
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